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Integration von Strategien zur Reduzierung von Drogenangebot und -nachfrage einer der Schwerpunkte des INCB-Jahresberichts

RUNIC/52
SPERRFRIST: 01.01 Uhr MEZ, 2. März 2005

VEREINTE NATIONEN/NEW YORK, 1. März 2005 – “Die Integration der Strategien zur Reduzierung von Angebot und Nachfrage: Streben nach mehr als Ausgewogenheit” lautet das Thema des ersten Kapitels des heute (2. März) veröffentlichten Jahresberichts des Internationalen Suchtstoffkontrallrates (INCB) der Vereinten Nationen.

In der Vergangenheit haben Bestrebungen, die Nachfrage- und Angebotssituation von Drogen in den Griff zu bekommen, nach mehr Ausgewogenheit zwischen den Aktivitäten für eine Reduzierung von Angebot und Nachfrage verlangt. Dieses Vorgehen hat zwar gewisse Erfolge erzielt, der diesjährige Bericht des Suchtstoffkontrollrates stellt jedoch fest, dass unabhängig voneinander durchgeführte Maßnahmen zur Senkung des Drogenangebots und der Nachfrage nur beschränkte Ergebnisse bringen. Der Rat verlangte daher nach einer umfassenderen Zusammenarbeit bei den Programmen, die auf Angebots- und Nachfragereduzierung ausgerichtet sind, und zwar auf lokaler, regionaler und internationaler Ebene. Um die Aktivitäten zur Senkung von Angebot und Nachfrage zu integrieren und zu rationalisieren, empfahl der Rat die Schaffung von Mechanismen zur Koordinierung nationaler Drogenpolitiken. “Wenn das von der Generalversammlung der Vereinten Nationen in ihrer Sondersitzung von 1998 erklärte Zehnjahresziel erreicht werden soll, ist es unabdingbar, auf operativer und politischer Ebene eine Integration der Maßnahmen zur Senkung von Angebot und Nachfrage zu erreichen”, erklärte der Präsident des INCB, Professor Hamid Ghodse.

Verkauf illegaler Drogen über Internet-Apotheken

Der Bericht weist darauf hin, dass jedes Jahr einige Milliarden Dosen von Arzneimitteln illegal im Internet verkauft werden, was für die Käufer fatale Gesundheitsrisiken birgt. Der INCB stellte einen steten Anstieg illegaler Verkäufe und Schmuggel von Pharmazeutika fest. Angesichts dieses Problems hat der INCB im Oktober 2004 ein Expertentreffen zu diesem Thema organisiert. Die vom Rat vorgeschlagene duale Vorgehensweise soll die Länder ermutigen, Informationen auszutauschen und gleichzeitig das Angebot am Ende der Kette zu drosseln. Die Länder sollen Erfahrungen austauschen und einen Mechanismus schaffen, der einen schnellen Informationsaustausch über bestimmte Fälle ermöglicht.

Änderung der niederländischen Cannabis-Politik

Der Rat begrüßte die von der niederländischen Regierung angekündigte signifikante Änderung ihrer Cannabis-Politik. In einem inter-ministeriellen Grundsatzpapier über Cannabis hat die Regierung anerkannt, dass “Cannabis nicht harmlos” sei – weder für die Konsumenten noch für die Gesellschaft. Die niederländische Regierung informierte den INCB über diese bedeutende und entscheidende Änderung im August 2004, durch die sie der vollen Einhaltung der internationalen Drogenkontrollübereinkommen in Bezug auf Cannabis einen Schritt näher kommt. Der Rat drängte die Regierung zu weiteren Maßnahmen, die Zahl der “Coffee Shops” im Land zu verringern, die im Gegensatz zu den Bestimmungen der internationalen Drogenkontrollübereinkommen stehen.

Erfolgreiche Eindämmung der Abzweigung von kontrollierten Substanzen

Der Rat forderte die Regierungen auf, den Informationsaustausch über Beschlagnahmungen und die Abzweigungen von kontrollierten Substanzen, die für die Herstellung von Kokain, Heroin und amphetaminartigen Stimulanzien benötigt werden, zu erhöhen. Darüber hinaus diskutierte er den bei seinen internationalen Initiativen erzielten Fortschritt, wie z.B. “Project Prism”, “Operation Purple” oder “Operation Topaz”, die auf die Eindämmung der Abzweigung wichtiger Chemikalien für den illegalen Markt zielen.

Regierungen haben mit der Unterstützung des INCB zahlreiche Transaktionen verfolgt, die in mehr als 430 Fällen als versuchte oder tatsächliche Abzweigungen identifiziert wurden oder Beschlagnahmungen nach sich zogen. In einigen Fällen wurden geheime Labors geschlossen, Handelsnetze zerschlagen und Drogenhändler verhaftet.

Drogenproblem in Afrika alarmierend

In seinem Bericht forderte der Rat die internationale Gemeinschaft auf, angemessene Hilfe für die afrikanischen Staaten bei ihren Bemühungen im Kampf gegen Drogenmissbrauch und –handel zu leisten. Ebenso sind die afrikanischen Regierungen dazu aufgerufen, dem Drogenproblem in ihren Ländern höhere Priorität einzuräumen. Afrika ist nach wie vor die bedeutendste Bezugsquelle des auf illegalen Märkten in der Region oder in Europa sichergestellten Cannabis. Laut INCB gibt es Hinweise, dass einige der zivilen Konflikte Afrikas teilweise aus den Gewinnen des Drogenhandels finanziert werden. Andererseits ist die Verfügbarkeit von Narkotika für medizinische Zwecke wie etwa zur Schmerzlinderung in Afrika besonders gering. In mehr als 30 Ländern Afrikas werden fast keine Narkotika verbraucht und selbst in den Ländern mit den höchsten Verbrauchszahlen wird nur ein Bruchteil jener Mengen eingesetzt, die in den Vereinigten Staaten oder in Westeuropa konsumiert werden.

Regionale Schwerpunkte

Der Bericht behandelt Region für Region bedeutende Trends im weltweiten Drogenkonsum und –handel. Er stellt fest, dass die Opium-Produktion in Afghanistan und ihre Auswirkungen auf Frieden und Sicherheit das zentrale Element der Drogensituation in Westasien bleibt. In Afghanistan selbst erreichten die illegale Drogenproduktion und die damit verbundenen Tätigkeiten 2004 einen Rekordstand und bedrohen somit die Stabilität des Landes. Auch der Drogenmissbrauch ist in Afghanistan in den vergangenen Jahren gestiegen. Der Bericht stellt ferner fest, dass sich die Drogensituation im Irak durch den Zerfall der Drogenkontrollstrukturen im Land zuspitzt. Die komplexen Zusammenhänge zwischen Terrorismus, organisiertem Verbrechen, Korruption und Drogenhandel stellen eine ernste Bedrohung dar, die befürchten lässt, dass sich die Gesamtsituation weiterhin verschlechtern wird.

Der Internationale Suchtstoffkontrollrat (INCB) ist ein unabhängiges, mit gerichtsähnlichen Funktionen ausgestattetes Kontrollorgan für die Umsetzung der internationalen Drogenkontroll-abkommen der Vereinten Nationen. Er wurde 1968 auf dem Wege des Einheitsabkommens über Suchtstoffe geschaffen.

Die INCB-Pressemappe ist unter folgender Internetadresse abrufbar: http://www.incb.org/

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