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Generalsekretär Kofi A. Annan: „UNO-Friedenssicherungseinsätze könnten neues Rekordhoch erreichen“

RUNIC/24

VEREINTE NATIONEN, NEW YORK, 7. September --- Die Zahl und der Umfang der UNO-Friedenssicherungseinsätze nähern sich einem Rekordhoch. Dies verbessere die Aussichten der Konfliktlösung, führe das UNO-System aber auch an seine Grenzen, berichtete UNO-Generalsekretär Kofi Annan heute der Generalversammlung.

„Der gestiegene Bedarf an UNO-Friedenssicherungseinsätzen seit 2004 bedeutet eine Herausforderung, die nur in den neunziger Jahren so vorhanden war, was die Zahl der Einsätze und ihre Komplexität betrifft“, stellt der Generalsekretär in seinem Jahresbericht zu den Fortschritten der Millennium-Erklärung fest.

Die UNO, die die Einsätze vom Hauptquartier in New York unterstützt, betreut gegenwärtig 17 Friedenssicherungseinsätze, unter anderem in Afghanistan, Äthiopien und Eritrea, Georgien und im Kosovo. UNO-Truppen ziehen sich jetzt aus dem inzwischen stabilisierten Sierra Leone zurück, wo sie die Regierung beim Friedensschluss unterstützt hatten. Die UNO reduziert auch plangemäß Truppen in Timor-Leste, nachdem die Friedenstruppen den Unabhängigkeitsprozess unterstützt hatten.

Neue Einsätze wurden im vergangenen Jahr in Liberia, Côte d’Ivoire, Haiti und Burundi begonnen. Planungen für einen Einsatz im Sudan laufen. Der Generalsekretär will auch den Einsatz in der Demokratischen Republik Kongo entscheidend stärken, damit die Fortschritte hin zum Frieden nicht umgedreht werden können.

Kofi Annan rechnet damit, dass mehr als 30.000 Soldaten und Polizisten nötig sein werden, um den steigenden Bedarf zu decken - zusätzlich zu 50.000 Kräften, die bereits seit Anfang 2004 im Einsatz sind. Dies könnte bedeuten, dass mehr Soldaten und Zivilpolizisten als Blauhelme im Einsatz sein werden, als während des bisherigen Höhepunkts der Friedenssicherungseinsätze 1993. Damals waren 78.000 uniformierte Kräfte im Einsatz.

Obwohl er den steigenden Bedarf an UNO-Friedenssicherungseinsätzen begrüßt, warnt der Generalsekretär, dass von den Staaten bindende Verpflichtungen politischer, finanzieller, materieller und personeller Art nötig seien, ebenso wie ein klares Ausstiegsszenario für jeden Einsatz.

Die UNO suche Unterstützung von Industrieländern wie auch von Entwicklungsländern, betont der Generalsekretär. Obwohl es möglich sei, neue Truppenkontingente zu erhalten, könne ein Mangel an Spezialisten auftreten. Schwierigkeiten könne es ebenso bei der Versorgung aus der Luft und der medizinischen Versorgung geben.

In seinem Bericht betont Kofi Annan auch die Notwendigkeit, mit örtlichen Institutionen zusammenzuarbeiten, um nachhaltige wirtschaftliche Entwicklung und gute Regierungsführung zu fördern und die Rechtsstaatlichkeit zu festigen.

„Die internationale Gemeinschaft muss die Rechtsstaatlichkeit in allen Bereichen respektieren – vom Erhalt des internationalen Friedens und der Sicherheit bis hin zum internationalen Handel und dem Schutz der Menschenrechte“, betont Annan in seinem Bericht.

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