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Wie die Millenniums-Entwicklungsziele in Afrika erreicht werden können

Wie die Millenniums-Entwicklungsziele in Afrika
erreicht werden können
Empfehlungen der MDG-Lenkungsgruppe für Afrika

Vereinte Nationen, New York, 18. September 2008 – Auf dem halben Weg, die Millenniums-Entwicklungsziele (MDGs) bis 2015 zu erreichen, gibt es nur langsam Fortschritte. Einige Länder werden einige der Ziele erreichen. Keines wird sie alle erreichen, obwohl es ein viel versprechendes Wirtschaftswachstum und bessere politische Strategien gibt. Trotz allem zeigen die neuen Erfolge wie die erweiterte Behandlung von HIV/Aids, die Steigerung der landwirtschaftlichen Produktivität, eine höhere Einschulungsrate sowie verbesserter Zugang zu Wasservorräten, dass ein Fortschritt in Afrika möglich ist, wenn solide nationale Programme auf angemessene Entwicklungshilfe und volle Unterstützung durch das internationale System treffen. Bereits vorhandene internationale Verpflichtungen können die Ausbreitung dieser Erfolge in andere Länder verstärken, solange sie auch vollständig umgesetzt werden. Die Empfehlungen der MDG-Lenkungsgruppe für Afrika sollen zeigen, wie bestehende Verpflichtungen in handfesten Fortschritt in jedem afrikanischem Land übersetzt werden können. Sie spiegeln ein gemeinsames Verständnis der Kommission der Afrikanischen Union, der Afrikanischen Entwicklungsbankgruppe, der Europäischen Kommission, des Internationalen Währungsfonds, der Islamischen Entwicklungsbankgruppe, der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung sowie der Weltbankgruppe für die praktischen Schritte, Strategien und Programmen wider, die notwendig sind, um die MDGs in Afrika zu erreichen. Die Lenkungsgruppe fordert folgende zentrale Aktivitäten, aufgeteilt nach bestimmten Sektoren:

Landwirtschaft und Nahrungsmittelsicherheit.
Afrika ist der einzige Kontinent der Welt, in dem die Nahrungsmittelproduktion pro Kopf in den letzten 30 Jahren gefallen ist. Die Lenkungsgruppe fordert dazu auf, die afrikanischen Regierungen beim Start einer „grünen Revolution“ zu unterstützen, bei der die Ernteerträge verdoppelt werden sollen. Zuerst sollen Kleinbauern mit befristeten Subventionen für Dünger und besseres Saatgut versorgt werden. Ein Landwirtschafts-Unterstützungsprogramm in Malawi ist ein beeindruckendes Beispiel für die schnellen Zuwächse, die durch verbesserten Einsatz erreicht werden können. Entwicklungshilfe für die afrikanische Landwirtschaft muss von den momentan zur Verfügung gestellten ein bis zwei Milliarden US-$ auf acht Milliarden im Jahr 2010 steigen. Die finanzielle Unterstützung von Ernährungsprogrammen sollte um zusätzliche vier Milliarden US-$ bis 2010 steigen.

Ausbildung. Der Ausbildungssektor hat bisher einige der bemerkenswertesten Fortschritte in Richtung MDGs gemacht, obwohl noch viele Länder zurückbleiben. Die Lenkungsgruppe fordert die Entwicklungspartner dazu auf, nationale Ausbildungsstrategien zu finanzieren, die von der Schnellspurinitiative „Bildung für alle“ empfohlen wurden. Keinem afrikanischen Kind darf der Zugang zu Grundschulausbildung aus Mangel an finanzieller Unterstützung verweigert werden. Über eine allgemeine Grundschulausbildung hinaus fokussieren die Empfehlungen auf die Notwendigkeit, die Ausgaben für Frühpädagogik, höhere und weiterführende Schulbildung sowie für Erwachsenenbildungs-Programme zu erhöhen.   

Gesundheit.
Die Lenkungsgruppe betont die absolute Notwendigkeit, nationale Gesundheitssysteme zu finanzieren, um die Lebensqualität der Menschen in Afrika zu verbessern. Internationale Unterstützung sollte dabei helfen, die Benutzungsgebühren für die Grundversorgung langsam zu beseitigen, um sicherzustellen, dass auch die Armen Gesundheitsdienstleistungen in Anspruch nehmen können. Investitionen in Anbieter im Gesundheitswesen, einschließlich der Investitionen in medizinisches Personal in den Gemeinden, müssen ebenfalls erhöht werden. Die Lenkungsgruppe ist insbesondere besorgt über den langsamen Fortschritt beim Millenniums-Entwicklungsziel zur Senkung der hohen Rate an Müttersterblichkeit während der Schwangerschaft und bei der Geburt. Die Lenkungsgruppe fordert Regierungen dazu auf, Investitionen für Notfallgeburtshilfe zu erhöhen.

Infrastruktur und Handelserleichterung.
Die MDG-Lenkungsgruppe fordert die Entwicklungspartner auf, die Finanzierung von Infrastrukturmaßnahmen bis 2010 auf mindestens 23,7 Milliarden US-$ zu verdoppeln, um die wachstumshemmenden Lücken in den Bereichen Transport, Energieerzeugung und –übertragung, Kommunikation, sowie bei Wasser- und Abwassersystemen zu schließen. Die große Zahl von kleinen Staaten und Binnenstaaten in Afrika weckt den Bedarf an deutlich erhöhten Investitionen in den Bereichen regionaler Transport, Kommunikation und Stromnetze um die Entwicklung durch Wachstum und Handel zu unterstützen.

Nationale statistische Verfahren, Volkszählungen, bürgerliche Meldepflicht. Fortschritte in Richtung der Millenniums-Entwicklungsziele können nur gemessen und beschleunigt werden, wenn wir besseres Datenmaterial haben. Die MDG-Lenkungsgruppe fordert ein gemeinsames Vorgehen, um eine ganzheitliche Volkszählung in ganz Afrika, bessere statistische Verfahren und eine umfassendere Meldepflicht der Bürger zu unterstützen. Verbesserte Verfahren bei der Bürgererfassung sind äußerst wichtig, um die Rechte von Frauen und Kindern zu schützen.

Klimaschutz.
Die Lenkungsgruppe der Vereinten Nationen fordert Klimaschutzmaßnahmen, um die Millenniums-Entwicklungsziele zu erreichen, damit Länder Vorkehrungen treffen können gegen erhöhte Temperaturen, steigende Meeresspiegel und sich verändernde Gesamtwetterlagen. Sie fordert außerdem bessere Saatvielfalt und Bewässerung, verbesserte Malariakontrollen, Investitionen in saubere Energieerzeugung und Transport.

Finanzierung und Prognosen über Hilfszusagen

Die MDG-Lenkungsgruppe hat eine umfassende Bewertung erstellt zu der für das Erreichen der Millenniums-Entwicklungsziele in Afrika notwendigen Fremdfinanzierung. Bestehende Zusagen der Europäischen Union (EU) und der G8-Staaten zusammen mit den derzeitigen Hilfsleistungen aus anderen Quellen reichen aus, um die benötigten 72 Milliarden US-$ pro Jahr aufzubringen, um die Empfehlungen der MDG-Lenkungsgruppe in die Tat umzusetzen. Diese Zahl passt zu den Versprechen, die beim EU Gipfel und dem G8-Gipfel in Gleneagles 2005 gegeben worden sind. Dort wurde beschlossen, die Öffentliche Entwicklungszusammenarbeit (ODA) für Afrika bis 2010 auf 54 Milliarden US-$ mehr als zu verdoppeln. Aktuell beläuft sich dieses Versprechen heute auf eine Summe von 62 Milliarden US-$ jährlich. Zusammen mit bereits bestehenden Hilfsleistungen der Geberländer außerhalb der OECD, privaten Stiftungen und Öffentlich-Privaten Partnerschaften (ÖPP) könnten die Empfehlungen der Lenkungsgruppe vollständig finanziert werden.

Prognosen über Hilfszusagen. Die meisten afrikanischen Länder wissen nicht, wie viel Entwicklungshilfe sie in den kommenden Jahren erhalten werden und können deshalb Personal und Infrastruktur wichtiger öffentlicher Dienststellen nicht erweitern. Für beides wären langfristige Hilfszusagen notwendig. Die MDG-Lenkungsgruppe fordert Geber dazu auf, für die Ausweitung ihrer Hilfszusagen länderspezifische Pläne zu erstellen, um ihre Versprechen aus dem Jahr 2005 zu erfüllen. Dies hätte tief greifende Auswirkungen auf die Möglichkeit der afrikanischen Länder, die notwendigen langfristigen Maßnahmen zu ergreifen, um die MDGs zu erreichen.

Erweiterte Hilfsleistungen. Die Erfahrung zeigt, dass selbst eine erhebliche Zunahme der Öffentlichen Entwicklungszusammenarbeit (ODA) aufgenommen und verwendet werden kann, sofern Regierungen eine solide Politik verfolgen. Die MDG-Lenkungsgruppe unterstützt zurzeit zehn Länder, die sich mit der Frage beschäftigen, wie die versprochenen Hilfszusagen vor Ort in neue und erweiterte Projekte und Programme investiert werden können. Sie wird auch bei der Mobilisierung von Ressourcen helfen, die für eine Umsetzung dieser ländereigenen Pläne benötigt werden.

Einhaltung von Finanzierungsversprechen. Viele afrikanische Länder haben ihren Aufgabenteil erfüllt, wie er bei der Internationalen Konferenz der Vereinten Nationen über die Finanzierung der Entwicklungszusammenarbeit in Monterrey festgelegt wurde. Sie haben ökonomische und politische Reformen eingeleitet und Investitionen auf soziale Ausgaben konzentriert, die im Zusammenhang mit den Millenniums-Entwicklungszielen stehen. Allerdings ist bis jetzt die von den G8-Staaten in Gleneagles versprochene Aufstockung der ODA um 25 Milliarden US-$ (Zahl aus dem Jahr 2004) für Afrika bis 2010 nicht einmal ansatzweise eingehalten worden. Im Jahr 2007 belegten Daten von OECD/DAC, dass die jährliche ODA für Afrika mit einmaligem Schuldenerlass, Nothilfe und Stipendien seit 2004 lediglich um sieben Milliarden US-$ zugenommen hatte. Die MDG-Lenkungsgruppe fordert Geber dringend dazu auf, ihre abgegebenen Zusagen für Afrika einzuhalten.




 

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