Freitag, 24 November 2017
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Generalsekretär Kofi A. Annan: "Regierungen sollen Freiwilligen Fonds der Vereinten Nationen für Folteropfer großzügig fördern"

RUNIC/14

Erklärung zum Welttag zur Unterstützung der Opfer von Folter, 26 Juni 2004

NEW YORK, 24. Juni – Der Welttag zur Unterstützung der Opfer von Folter bietet der Welt eine Gelegenheit zu bekräftigen, dass Folter und andere grausame, unmenschliche und erniedrigende Behandlungen unakzeptabel und nicht tolerierbar sind.

Es ist ein Tag, an dem wir unser Verpflichtung erneuern, solche Taten anzuprangern und für die Opfer Gerechtigkeit zu fordern. Vor allem aber ist es ein Tag, an dem sich die Regierungen fragen sollten, ob sie genug tun, um Folter zu verhindern, den Opfern beizustehen, die Täter ausreichend zu bestrafen und erneute Taten verhindern zu können.

Leider hat uns die Erfahrung gelehrt, dass Folter und andere grausame Taten noch viel zu weit verbreitet sind. Das Verbot der Folter ist nicht doppeldeutig sondern absolut. Es ist für alle Staaten verbindlich und gilt unter allen Umständen – im Krieg wie in Friedenszeiten. Außerdem ist Folter auch dann nicht gestattet, wenn sie nur als etwas anderes bezeichnet wird. Durch beschönigende Beschreibungen können rechtliche Verpflichtungen nicht umgangen werden.

Staaten müssen diese Verpflichtungen anerkennen, einschließlich der Aufgabe, die Straffreiheit von Tätern entschlossen zu bekämpfen. Diejenigen, die Folter oder andere Taten gestatten oder fordern und diejenigen, die diese Taten dann begehen, sollten nicht straffrei bleiben. Unabhängige Organe müssen die Verantwortlichen zur Rechenschaft ziehen und die Strafe muss der Schwere der Schuld angemessen sein.

Diese Verpflichtungen des Gewohnheitsrechts sind von vielen Staaten freiwilig anerkannt worden, die den Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte und das UNO-Übereinkommen gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe ratifiziert haben. Heute fordere ich auch alle anderen Staaten dazu auf, diese beiden wichtigen Menschenrechtsdokumente zu ratifizieren und ebenso das Fakultativprotokoll zum Übereinkommen gegen Folter.

An diesem Tag zolle ich all jenen Tribut, die die Leiden der Folteropfer und ihrer Familien lindern. Der Freiwillige Fonds der Vereinten Nationen für Folteropfer hilft vielen Nichtregierungsorganisationen dabei, die Opfer mit Medikamenten zu versorgen und psychologischen Beistand zu leisten. Ich danke denjenigen Regierungen und anderen Beteiligten, die diese Hilfe ermöglichen und fordere die internationale Gemeinschaft auf, den Fonds großzügig zu unterstützen.

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