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Informationen zu den Regionalwahlen im Irak am 31. Januar 2009

UNRIC-Hintergrundinformation
30. Januar 2009


BONN, 30. Januar (UNO-Informationszentrum)
– Am 31. Januar 2009 werden in 14 von 18 Provinzen im Irak Regionalwahlen abgehalten. Die Wahlen in Kurdistan und den verschiedenen Bezirken von Kirkuk werden zu einem späteren Zeitpunkt stattfinden. Die Stimmabgabe in diesen Provinzen wird in speziellen Wahllokalen möglich sein, damit auch Binnenflüchtlinge, die sich für die Wahl registriert haben, per Briefwahl daran teilnehmen können.

Die Regionalwahlen sind von großer Bedeutung, da die irakische Verfassung den Lokalparlamenten eine fundamentale Rolle bei der Verwaltung der Provinzen zukommen lässt. Die Wahl der regionalen Abgeordneten, die die Interessen aller wichtigen Gruppen des Landes vertreten, ist ein bedeutender Fortschritt hin zu mehr Demokratie im Irak. Dieser Prozess wird durch die Parlamentswahlen Ende 2009 weiter gefördert.

Ungefähr 15 Millionen Menschen haben sich für die Regionalwahlen registrieren lassen. Im Sommer und dann nochmals im November 2008 sind die Wählerverzeichnisse aktualisiert worden. Die endgültige Liste der Wahlberechtigten wurde mit Hilfe des öffentlichen Verteilersystems zusammengestellt, das unter anderem auch als Datenbank für Lebensmittelrationen genutzt wird. Rund 2,9 Millionen Iraker haben sich für die Aktualisierung des Wählerverzeichnisses gemeldet. Alle Wahlberechtigten konnten außerdem entscheiden, wo sie ihre Stimme abgeben wollen. Binnenflüchtlinge erhielten die Möglichkeit, sich für die Briefwahl eintragen zu lassen und somit für ihre Heimatregion zu wählen. Zur Wahl stehen 14.500 Kandidaten, die mehr als 400 Parteien vertreten. Im Land sind 7.000 große Wahlzentren und 42.000 kleine Wahllokale eingerichtet worden. Mehr als 250.000 Beobachter und Helfer werden dort beschäftigt sein. Zusätzlich werden Vertreter internationaler Organisationen und Botschaften sowie Journalisten die Wahlen beobachten.

Die Wahlen werden auf Grundlage des 2008 vom Parlament verabschiedeten Wahlgesetzes abgehalten. Dabei wird auch ein neues Wahlsystem angewendet – eine offene Liste von der die Wähler nicht nur eine bestimmte Partei, sondern auch einen Kandidaten wählen können. Das Wahlgesetz enthält spezielle Regeln, damit auch viele Frauen in die Regionalparlamente einziehen können. Fast 4.000 Frauen haben sich aufstellen lassen.

Die Unterstützungsmission der Vereinten Nationen im Irak (UNAMI) ist unter der Resolution 1830 des Sicherheitsrats tätig. Durch die Resolution wurde die UNO damit beauftragt, die irakische Regierung und die irakische Unabhängige Wahlkommission (IHEC) bei Wahlen und Volksabstimmungen zu beraten und zu unterstützen. UNAMI konzentriert sich auf den Aufbau und die Förderung der IHEC und führt das internationale Team zur Wahlunterstützung (IEAT) an.  


Weitere Informationen zur UNAMI finden Sie unter www.uniraq.org

Außerdem stehen folgende UNAMI-Vertreter für Informationen zur Verfügung:

Said Arikat, Spokesman / Director of Public Information, UNAMI
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Eliane Nabaa - Deputy Chief Public Information / Spokesperson, UNAMI
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Randa Jamal - Information Officer, UNAMI
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