Dienstag, 21 November 2017
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UNO-Sonderberichterstatter für Rassismus in Deutschland

UNRIC-Pressemitteilung
Nr.290 

UNO-Sonderberichterstatter für Rassismus in Deutschland

BONN, 22. Juni (UNO-Informationszentrum) - Der UNO-Sonderberichterstatter zu Rassismus, Rassendiskriminierung, Fremdenfeindlichkeit und zeitgenössischen Formen des Rassismus, Githu Muigai, besucht auf Einladung der Bundesregierung von heute (22.Juni) bis zum 1. Juli Deutschland.

Während seines Aufenthaltes wird der Sonderberichterstatter Informationen sammeln über Rassismus in Deutschland und über positive Erfahrungen bei der Beseitigung von Rassismus, Rassendiskriminierung, Fremdenfeindlichkeit und damit verbundener Intoleranz. Ziel des Besuchs ist es, den Behörden konstruktive Empfehlungen geben zu können.

Der Sonderberichterstatter wird Berlin, Köln, Heidelberg, Karlsruhe, Stuttgart, Nürnberg, Leipzig, Rostock und Hamburg besuchen. Er wird mit Regierungsvertretern des Bundes und der Länder zusammentreffen ebenso wie mit Vertretern von Legislative und Judikative. Außerdem sind Gespräche geplant mit Vertretern von Nichtregierungsorganisationen, Städte- und Gemeindevertretern, Wissenschaftlern sowie anderen Organisationen und Einzelpersonen, die im Bereich der Bekämpfung von Rassismus und Diskriminierung tätig sind.

Ein abschließender Bericht über den Deutschlandbesuch wird dem Menschenrechtsrat 2010 vorgelegt werden.

Erste Ergebnisse des Besuches werden bei einer Pressekonferenz vorgestellt:

Mittwoch, 1. Juli 2009 um 11:45 Uhr im Hilton Hotel in Berlin.

Das Amt des Sonderberichterstatters wurde 1993 von der Menschenrechtskommission geschaffen, um Vorfälle zeitgenössischer Formen von Rassismus, Rassendiskriminierung, Fremdenhass und damit verbundener Intoleranz zu untersuchen. Geprüft werden soll auch, welche Maßnahmen Regierungen dagegen treffen. Diese Aufgabe wurde durch die Resolutionen 5/1 und 7/34 des Menschenrechtsrats erweitert. 

Githu Muigai ist kenianischer Staatsbürger und trat sein Amt am 1. August 2008 nach Ernennung durch den Menschenrechtsrat an. Er ist Rechtsanwalt mit dem Fachgebiet internationales Menschenrecht.

Kontakt: Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann.

Weitere Informationen über den Sonderberichterstatter finden Sie unter: http://www2.ohchr.org/english/issues/racism/rapporteur/index.htm

 

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