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Generalsekretär Kofi Annan kündigt Abzug der UNO-Mitarbeiter aus dem Irak an

UNIC/572

NEW YORK, 17. März 2003 - UNO-Generalsekretär Kofi Annan hat den Abzug der Mitarbeiter der Vereinten Nationen aus dem Irak angekündigt, nachdem alle Versuche fehlgeschlagen waren, im Sicherheitsrat eine einvernehmliche Vorgangsweise zur Beseitigung der Massenvernichtungswaffen im Irak zu finden.

„Ich habe dem Rat soeben mitgeteilt, dass wir die Inspektoren der UNMOVIC und der Atombehörde, sowie die Mitarbeiter der humanitären Hilfsorganisationen abziehen werden. Wir werden auch die UNIKOM-Truppen von der irakisch-kuwaitischen Grenze abziehen, die ebenfalls ihrem Auftrag nicht länger nachkommen können", erklärte der Generalsekretär vor Pressevertretern, nachdem er zuvor den Sicherheitsrat in nichtöffentlicher Sitzung über seine Absichten informiert hatte.

Die amerikanische Regierung habe ihn sowie die Überwachungs-, Verifikations- und Inspektionskommission der Vereinten Nationen (UNMOVIC) und die Internationale Atomenergie-Organisation (IAEO) gestern davon in Kenntnis gesetzt, dass es „klug wäre, unsere Mitarbeiter nicht in der Region zu lassen".

Dieser Abzug bedeute, dass verschiedene UNO-Mandate wie das Öl-für-Lebensmittel-Programm ausgesetzt werden müssten, da keine Inspektoren mehr vorhanden sein würden, um den Erdölverkauf und die Verteilung der Lebensmittel wie vorgesehen zu überwachen.

„Das heisst aber nicht, dass die UNO - falls es zum Krieg kommen sollte - einfach ruhig zusehen und der irakischen Bevölkerung nicht helfen wird. Wir werden einen Weg finden, um unsere humanitäre Hilfe wieder aufzunehmen und dem irakischen Volk, das schon so lange leiden muss, beizustehen. Wir werden alles in unseren Kräften Stehende tun, um ihnen zu helfen und sie zu unterstützen. Wie Sie wissen, haben wir bereits größere Notstandsplanungen vorgenommen, um so bald wir können wieder einsatzbereit zu sein", fuhr Annan fort.

„Offensichtlich haben wir jetzt das Ende des Weges erreicht", sagte der Generalsekretär. Die Mitglieder des Sicherheitsrates, die lange Zeit gehofft hatten, dass eine friedliche Abrüstung des Irak möglich sei und schließlich doch noch eine gemeinsame Position erarbeitet werden könne, seien tief enttäuscht und frustriert. Sie sind auch besorgt darüber, dass es nicht möglich gewesen sei, den kollektiven Willen zu einer gemeinsamen Position aufzubringen.

Auf Anfrage von Journalisten wiederholte der Generalsekretär seine Ansicht, dass die Legitimität eines Vorgehens gegen den Irak ohne Billigung des Sicherheitsrates in Frage gestellt und die Unterstützung dafür geringer sein werde.

Auf die Frage, ob dieser Tag ein sehr trauriger Tag für die Vereinten Nationen und die Welt sei, sagte Annan: „ In dem Sinne, dass wir nicht in der Lage waren, eine friedliche Lösung zu finden, ist das natürlich eine Enttäuschung und ein trauriger Tag für jedermann. Krieg ist immer eine Katastrophe. Er führt zu großen menschlichen Tragödien. Viele Menschen werden vertrieben und aus ihrer vertrauten Umgebung gerissen werden. Niemand wollte das. Und darum hatten wir auf die volle Zusammenarbeit seitens der irakischen Führung gehofft. Wir hatten gehofft, unser Ziel zu erreichen, ohne dass es zur Anwendung von Gewalt kommt. Aber das schmale Fenster, das wir hatten, scheint sich sehr, sehr schnell zu schließen. Ich bin nicht sicher, ob der Sicherheitsrat hier in den nächsten Stunden noch etwas tun kann."

Wenn es zu einem militärischen Vorgehen komme, dann müsse der Rat natürlich zusammentreten und beraten, was danach geschehen soll. Unabhängig davon, wie diese Frage ausgehe, werde dem Sicherheitsrat eine Rolle in einem Nachkriegs-Irak zukommen. Auch das Kommunique nach dem Treffen auf den Azoren habe angedeutet, dass die Vereinten Nationen eine wichtige Rolle im Nachkriegs-Irak spielen würden. „Der Sicherheitsrat wird mir für die dazu notwendigen Maßnahmen ein Mandat geben müssen. Die Einschaltung der Vereinten Nationen in die Lage im Irak ist damit noch nicht zu Ende", betonte Annan.

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