Samstag, 18 November 2017
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UNO-Hochkommissar für Menschenrechte: Wiederherstellung von Recht und Gesetz trägt am besten zur Vermeidung und Lösung von Konflikten und Gewalt bei

UNIC/560

Erklärung Sergio Vieira de Mellos zum Internationalen Tag der Menschenrechte, 10. Dezember

GENF, 6. Dezember - Aus Anlass des Internationalen Tages der Menschenrechte hat der Hochkommissar der Vereinten Nationen für Menschenrechte, Sergio Vieira de Mello, nachstehende Erklärung veröffentlicht:

Wir begehen heute die Schaffung eines der bedeutendsten Vermächtnisse unserer Zeit: der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte. Das ist ein Anlass, um über unsere Errungenschaften im Bereich der Menschenrechte nachzudenken und uns erneut zur Überwindung aller Unzulänglichkeit auf diesem Gebiet zu bekennen.

Die Erklärung ist ein zeitloses und kraftvolles Dokument, das die grundlegende Hoffnung der Menschen widerspiegelt, in Würde, Gleichheit und Sicherheit zu leben. Sie legt Mindestnormen fest und hat dazu beigetragen, Fragen der Moral in rechtsverbindliche Formen zu gießen. Heutzutage fordert jede Zivilgesellschaft Menschenrechte, die vom Gesetz geschützt sind. Die Menschenrechte wurden zur tragende Säule der Innen- und Außenpolitik. Auf sie berufen sich Parlamente, nationale und internationale Gerichtshöfe, Medien, Schulen, Arbeiter, Angestellte und Unternehmen.

Dennoch leben wir in einer Zeit, die die Menschenrechte vor größte Herausforderungen stellt. Heute möchte ich vor allem der zahllosen Zivilpersonen gedenken, die inmitten von Kriegen und Konflikten leben und Gräuel erdulden müssen, die das Gewissen der Menschlichkeit zutiefst empören müssten. Ihnen werden die in Grundrechtskatalogen und im humanitären Völkerrecht verankerten Menschenrechte verweigert. Für viele Menschen ist der Krieg weit weg und die Bilder menschlichen Leidens kommen ihnen nur durch die Medien zu Bewusstsein. Für Millionen Opfer bewaffneter Konflikte ist der Krieg aber tägliche Realität. Männer und Frauen werden getötet, verstümmelt, vergewaltigt, vertrieben, verschleppt und gefoltert; die einfachste humanitäre Hilfe wird ihnen durch den Krieg verwehrt und ihr Eigentum zerstört. Kinder werden entführt, gewaltsam zum Dienst an der Waffe gezwungen, von ihren Familien getrennt und sexuell misshandelt; sie leiden an Hunger, Krankheiten und Unterernährung und können nicht zur Schule gehen. Ihnen wird nicht nur ihre Gegenwart, sondern auch noch ihre Zukunft vorenthalten.

Es ist erschütternd, dass es noch immer so viel Straffreiheit für grobe Verstöße gegen die Menschenrechte und das humanitäre Recht gibt. Das Inkrafttreten des Rom-Statuts für den Internationalen Strafgerichtshof am 1. Juli 2002 hat große Hoffnungen geweckt, am Ende doch noch Völkermord, Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit beenden zu können. Lassen Sie uns zusammenarbeiten, damit diese so dringend benötigte Einrichtung auch Erfolg hat.

Aber wir müssen noch viel mehr tun. Wir müssen mit erneuter Dringlichkeit Instrumente finden, um die Menschenrechte in Konfliktgebieten wirklich fördern und schützten zu können. Lassen Sie uns eine umfassende Strategie entwickeln, die sicherstellt, dass Konflikte in erster Linie verhütet werden, aber auch gleichzeitig versucht, ins Kreuzfeuer geratene Zivilisten zu schützen, Frieden zu schaffen und vom Krieg zerstörte Gesellschaften auf der soliden Basis der Achtung vor den Menschenrechten wiederaufzubauen.

Die beste Chance, Konflikte und Gewalt zu vermeiden, zu begrenzen, zu lösen und ihre Auswirkungen zu beheben, ist die Wiederherstellung und Verteidigung von Recht und Gesetz. Bewaffnete Konflikte sind ein blutiges Denkmal für das Versagen der Rechtstaatlichkeit. Wir müssen den Teufelskreis der Gewalt durchbrechen. Wo bewaffnete Repressionen den Menschen Rechte und Würde rauben, sollen die dafür Verantwortlichen vor Gericht gestellt werden. Lassen Sie uns dafür sorgen, dass die grundlegenden Regeln der Menschenrechte und der Menschenwürde in jedem Staat und in jeder bewaffneten Gruppe, bei jedem Einzelnen und in jeder Gemeinschaft, bei jeder öffentlichen Einrichtung und jedem privaten Unternehmen ihre volle Geltung finden.

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