Mittwoch, 22 November 2017
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UNO-Generalsekretär Annan für eine multinationale Truppe in Nahost mit robustem Mandat und glaubwürdiger Stärke

UNIC/477

Vor dem Sicherheitsrat nennt UNO-Generalsekretär Annan vier Hauptaufgaben der Truppe

NEW YORK, 18. April 2002 - Seine Idee einer multinationalen Einsatztruppe, die UNO-Generalsekretär Annan angesichts der Gewaltspirale im Nahen Osten vergangene Woche vorgeschlagen hatte, hat der Generalsekretär jetzt in einer nichtöffentlichen Sitzung des Sicherheitsrats weiter ausgeführt. Die jüngsten tragischen Entwicklungen in der Region hätten es noch dringlicher gemacht, diesen Vorschlag in Betracht zu ziehen, sagte Annan und skizzierte Ziele, Beschaffenheit und Funktion einer solchen Truppe.

„Die Truppe muss unparteilich und in der Lage sein, entschlossen vorzugehen“, erklärte der Generalsekretär. „Sie muss mit einem robusten Mandat ausgestattet sein, eine glaubwürdige Stärke haben und groß genug sein, um das Mandat ausführen zu können“.

Der Generalsekretär betonte, dass er nicht an ein Truppenkontingent der UNO denke, sondern an „eine multinationale Truppe, die aus einer Koalition der Willigen gebildet wird“. Der Einsatz dieser Truppe müsse vom Sicherheitsrat nach Kapitel VII der UNO-Charta, das auch den Gebrauch von Gewalt vorsieht, genehmigt werden.

Ein solcher Einsatz wäre nicht ohne Risiko, fügte Annan hinzu. „Aber die Situation ist so gefährlich, dass die internationale Gemeinschaft die Pflicht hat, Hilfe zu leisten“.
Nach den Vorstellungen des Generalsekretärs hätte die Truppe vier Hauptziele. Erstens soll sie mit den Parteien zusammenarbeiten, um die Gewalt zu beenden - zum Teil durch Überwachung des Rückzugs und der Neugruppierung der israelischen Verteidigungskräfte (IDF) auf ihre Positionen vor dem 28. September 2000. Dies würde auch der Plan von CIA-Direktor George Tenet vorsehen.

Das zweite Ziel wäre die schrittweise Schaffung sicherer Bedingungen in den besetzten Gebieten für die Wiederaufnahme normaler wirtschaftlicher Aktivitäten und die ungehinderte Bereitstellung von humanitärer Hilfe und Entwicklungshilfe. Die Truppe sollte, in Zusammenarbeit mit der Gebergemeinschaft, ferner Bedingungen schaffen, die es der Palästinensischen Autonomiebehörde ermöglichen, ihre Institutionen wieder aufzubauen, die bei dem laufenden Militäreinsatz beschädigt oder zerstört wurden - vor allem jener Institutionen, die für Recht und Ordnung sorgen sollen.

Schließlich sollte die multinationale Truppe zur Schaffung eines stabilen Umfelds beitragen, das die Wiederaufnahme der Verhandlungen über eine politische Lösung ermöglicht.

„Es ist Zeit für die internationale Gemeinschaft, diese Option aktiv zu verfolgen, anstatt darauf zu warten, dass die Parteien von alleine darauf kommen“, sagte Annan. „Eine multinationale Einsatztruppe ist entscheidend für die schrittweise Wiederherstellung von Vertrauen zwischen beiden Seiten, das wir so dringend brauchen, wenn weitere Schritte hin zu einem breiten Rahmenabkommen für einen umfassenden, gerechten und dauerhaften Frieden unternommen werden sollen.

Vor der Erörterung der Einzelheiten seines Vorschlags teilte Generalsekretär Annan den 15 Mitgliedern des Sicherheitsrats mit, dass er zutiefst beunruhigt sei über die gerade eintreffenden Informationen seines Sonderkoordinators für den Nahost-Friedensprozess, Terje Roed-Larsen, und des Leiters des UNO-Hilfswerks für Palästinaflüchtlinge im Nahen Osten (UNRWA), Peter Hansen, die nach einem Besuch des Flüchtlingslagers Dschenin die Situation dort als “entsetzlich“ beschrieben hatten.

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