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Generalsekretär Kofi Annan: Monterrey-Konferenz ist die beste Gelegenheit, dringend benötigte Finanzmittel zu erschließen

UNIC/446

NEW YORK, 14. Januar 2002 - UNO-Generalsekretär Kofi Annan hat zu Beginn der vierten Sitzung des Vorbereitungsausschusses der Internationalen Konferenz zur Entwicklungsfinanzierung folgende Erklärung abgegeben:

Die Konferenz in Monterrey eröffnet uns die beste Chance seit Jahren, um an die finanziellen Ressourcen zu gelangen, die so dringend für die Entwicklung benötigt werden. Wenn wir diese Gelegenheit wahrnehmen wollen, müssen wir uns - in den wenigen Wochen, die uns verbleiben - sehr genau darauf konzentrieren, wie wir am besten greifbare Ergebnisse erreichen können.

Die Agenda der Konferenz ist umfangreich und ausgewogen - ein Resultat sehr sorgfältiger Verhandlungen. Die Konferenz selbst muss aber zu allen Hauptpunkten der Tagesordnung greifbare Ergebnisse produzieren, seien sie nationaler, internationaler oder systemischer Art.

Welche Ergebnisse können die Konferenz zum Erfolg führen?

Zuerst muss sie die jetzt vorhandene Einigkeit über die Politik, die Mechanismen und die notwendigen institutionellen Rahmenbedingungen stärken und vertiefen, um sowohl innerhalb der Entwicklungsländer Ressourcen zu mobilisieren als auch privates internationales Kapital anzuziehen und davon zu profitieren - insbesondere durch ausländischen Direktinvestitionen. Eine Einigung auf eine international umfassende Konvention gegen Korruption, die beispielsweise die Rückführung illegal ausgeführter Gelder vorsieht, wäre ebenfalls ein großer Schritt vorwärts.

Zum Zweiten muss Monterrey auf dem Impuls von Doha - dem Versprechen, dass die Handelsrunde eine „Entwicklungsrunde“ wird - aufbauen. Im Einzelnen sollte die Konferenz auf Bereiche achten, die nicht von diesen Verhandlungen betroffen, aber immens wichtig für die Entwicklungsländer sind - wie etwa die Rohstoffpreise.

Drittens muss Monterrey einen Wendepunkt in der Geschichte der offiziellen Entwicklungshilfe (ODA) markieren. Wir können nicht einfach zulassen, dass sich die ODA immer weiter verringert, wenn unsere Verpflichtungen gegenüber den Entwicklungszielen der Millenniumserklärung überhaupt ernst genommen werden sollen. Der Zedillo-Beirat hat kalkuliert, dass wir weitere 50 Milliarden US-Dollar offizieller Entwicklungshilfe jährlich benötigen, um unsere Ziele bis 2015 zu erreichen. Und die Weltbank kam zu sehr ähnlichen Ergebnissen. Das hieße, die augenblickliche ODA zu verdoppeln - was sich zunächst ambitioniert anhört, aber immer noch deutlich hinter dem vereinbarten Ziel von 0,7 Prozent des Bruttosozialprodukts der Geberländer zurückbleibt. Warum fassen wir diese zusätzlichen 50 Milliarden US-Dollar nicht als unmittelbares, kurzfristiges Ziel auf, das in Monterrey angekündigt und innerhalb von drei bis vier Jahren erreicht werden soll?

Viertens benötigen wir eine klares Engagement der Gläubigerländer, die Initiative für die hochverschuldeten armen Länder sofort und vollständig umzusetzen; und über die augenblicklichen Bedingungen dieser Initiative hinauszugehen, wie zum Beispiel zu versichern, dass die Schulden im Einklang mit nachhaltiger Entwicklung stehen. Aber wir müssen ebenso neue Wege finden, mit den Schulden von Schwellenländern umzugehen. Wir müssen alles tun, was in unserer Macht steht, damit sich die tragische Erfahrung mit Argentinien nicht wiederholt. Es setzt sich die Erkenntnis durch, dass die existierenden Methoden zur Lösung staatlicher Verschuldungskrisen unzureichend sind, und dass wir sichere Wege für die gerechtere Lastenverteilung zwischen den Schuldner- und Gläubigerländern finden müssen.

Schließlich muss sich die Konferenz auf Nachfolge-Mechanismen verständigen, die sicherstellen, dass das, was auch immer entschieden wird, tatsächlich getan wird. Diese Mechanismen sollten auf dem Vorbereitungsprozess aufbauen, in dem die Vereinten Nationen das Zentrum einer starken Koalition gebildet haben. Sie brachten alle zusammen, die eine Rolle zu spielen haben - Ministerien aus Schuldner- und Geberländern, den privaten Sektor, Organisationen der Zivilgesellschaft, die Bretton Woods Institutionen und die Welthandelsorganisation. Wir arbeiten mit einem nie da gewesenen Willen zur Kooperation. Dies hat bereits einige sehr vielversprechende Ideen hervorgebracht. Es ist eine Partnerschaft, die wir auch für die Zukunft brauchen.

Ich glaube, dass wir Ergebnisse in allen diesen Fragen erreichen können. Aber nur, wenn wir in den kommenden Wochen erfolgreich die Aufmerksamkeit auf höchster politischer Ebene auf diese Fragen konzentrieren. Das ist der Grund, warum ich zwei Persönlichkeiten mit unvergleichlicher Erfahrung auf diesem Gebiet gebeten habe, als meine Sondergesandten zu fungieren und das Treffen zu unterstützen - den südafrikanischen Finanzminister Trevor Manuel und den früheren Direktor des Internationalen Währungsfonds Michel Camdessus.

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