Dienstag, 21 November 2017
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Sicherheitsrat ruft alle Staaten zu verstärkten Anstrengungen gegen den internationalen Terrorismus auf

UNIC/422

Einstimmiger Beschluss der 15 Außenminister

NEW YORK, 12. November 2001 - Akte des internationalen Terrorismus stellen eine der schwerwiegendsten Bedrohungen des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit im einundzwanzigsten Jahrhundert dar und sind eine Herausforderung aller Staaten und der gesamten Menschheit, erklärte der Sicherheitsrat in einer Entschließung, die alle Staaten aufforderte, ihre Anstrengungen zur Beseitigung des internationalen Terrorismus zu verdoppeln.

Die Resolution 1377 (2001) wurde zum Abschluss einer Sitzung, in der alle Ratsmitglieder durch ihre Außenminister vertreten waren, einstimmig angenommen. Sie bekräftigt, dass ein dauerhafter, umfassender Ansatz, der sich auf die aktive Mitwirkung und Zusammenarbeit aller Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen stützt und im Einklang mit der UNO-Charta und dem Völkerrecht steht, für die Bekämpfung des internationalen Terrorismus unverzichtbar ist.

Der Sicherheitsrat betont in der Entschließung, dass nachhaltige internationale Anstrengungen zur Förderung des gegenseitigen Verständnisses zwischen den Kulturen und zur Regelung regionaler Konflikte sowie des gesamten Spektrums von Weltproblemen, einschließlich der Entwicklungsfragen, zur internationalen Kooperation und Zusammenarbeit beitragen werden, die ihrerseits notwendig sind, um den internationalen Terrorismus auf nachhaltige Weise und auf möglichst breiter Grundlage zu bekämpfen.

Die Entschließung fordert alle Staaten auf, dringend Schritte zur vollinhaltlichen Durchführung der Resolution 1373 (2001) zu unternehmen und sich dabei gegenseitig zu unterstützen. Sie unterstreicht die Verpflichtung der Staaten, Terroristen und denjenigen, die den Terrorismus unterstützen, jegliche finanzielle und sonstige Unterstützung und jede Zuflucht zu verweigern.

In seiner Resolution 1373 (2001) hatte der Sicherheitsrat am 28. September weitreichende Maßnahmen und Strategien zur Bekämpfung des internationalen Terrorismus beschlossen und einen Ausschuss für die Überwachung der Umsetzung dieser Resolution eingesetzt. Alle Staaten wurden aufgefordert, diesem Ausschuss binnen 90 Tagen über ihre diesbezüglich ergriffenen Maßnahmen zu berichten. Unter anderem hatte der Rat Schritte zur Verhinderung der Finanzierung von Terrorismus und zur Verbesserung der internationalen Zusammenarbeit bei der Bekämpfung des Terrorismus gefordert.

In seiner Entschließung vom 12. November bekundete der Rat jetzt seine Entschlossenheit, in voller Zusammenarbeit mit allen Mitgliedern der Vereinten Nationen mit der Umsetzung der Resolution 1373 (2001) fortzufahren und begrüßte die Fortschritte des Ausschusses zur Bekämpfung des Terrorismus bei der Überwachung der Durchführung dieser Resolution.

Der Rat erkannte auch an, dass viele Staaten Hilfe benötigen werden, um alle Anforderungen der Resolution 1373 (2001) zu erfüllen. Er ersuchte diese Staaten, den Ausschuss zur Bekämpfung des Terrorismus darüber zu informieren, in welchen Bereichen sie eine solche Unterstützung benötigen.

Generalsekretär Kofi Annan erklärte in der Sitzung, die Vereinten Nationen seien in einzigartiger Weise dazu geeignet, die Zusammenarbeit der Regierungen im Kampf gegen den Terrorismus zu unterstützen. Dieser Kampf müsse damit beginnen, dass alle Staaten die bestehenden Rechtsinstrumente über den internationalen Terrorismus unverzüglich unterzeichnen, ratifizieren und umsetzen. Außerdem müsse Einvernehmen über eine umfassende Konvention gegen den internationalen Terrorismus erziel werden. Dabei sei auch moralische Eindeutigkeit notwendig. Jeder Versuch, die vorsätzliche Ermordung unschuldiger Menschen aus welchen Gründen auch immer zu rechtfertigen, könne einfach nicht akzeptiert werden, betonte Annan. (Siehe auch Pressemitteilung UNIC/418 vom 13. November 2001.)

„Es besteht Handlungsbedarf, und zwar jetzt“, erklärte der amerikanische Außenminister Colin Powell. Sein Land bekämpfe jetzt die Terroristen und ihre Helfershelfer vor Ort. Das rasche Handeln des Sicherheitsrates habe unmissverständlich klar gemacht, dass die Täter und ihre Hintermänner zur Rechenschaft gezogen würden. Das Mandat der Resolution 1373 (2001) habe einen grundlegenden Wandel in der Reaktion der internationalen Gemeinschaft auf den Terrorismus herbeigeführt. Um wirksam zu sein, bedürfe es neuer Entschlossenheit. Dazu müssten die Staaten jetzt bilateral und multilateral zusammenarbeiten.
Die Außenminister Chinas, Frankreichs, Irlands, Kolumbiens, von Mauritius, Norwegen der Russischen Föderation, Singapur, Tunesien, der Ukraine, des Vereinigten Königreiches, von Mali und Bangladesch gaben ebenfalls Erklärungen ab.

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