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UNO-Generalsekretär Kofi Annan: „Die Menschen müssen im Mittelpunkt stehen“

UNIC/417

NEW YORK, 10. November 2001 - UNO-Generalsekretär Kofi Annan hat zu Beginn der von Mitte September verschobenen Generaldebatte der 56. Generalversammlung der Vereinten Nationen folgende Erklärung abgegeben:

Ich grüße Sie alle, die zu dieser Generaldebatte nach New York gekommen sind, ganz besonders den Präsidenten unseres Gastgeberlandes. Wir halten diese Sitzung fast sieben Wochen später ab als geplant - und wir wissen alle warum. Unsere Empörung und unsere Betroffenheit über den sinnlosen Verlust an Menschenleben am 11. September lässt sich nicht in Worte fassen. Wir teilen das Leid und den Gram unseres Gastgeberlandes und unserer Gastgeberstadt. Wie sie sind wir entschlossen, die Kräfte zu besiegen, die diesen Schrecken über uns gebracht haben.

Die Vereinten Nationen sind in der Tat „das unverzichtbare gemeinsame Haus der gesamten Menschheitsfamilie“, wie unsere Staats- und Regierungschefs dies vor einem Jahr formuliert haben. Selten zuvor ist uns diese Tatsache so voll bewusst geworden. Wenn eine Familie angegriffen wird, dann finden sich ihre Mitglieder in ihrem gemeinsamen Haus zusammen, um zu entscheiden, was zu tun ist.

Während Sie, Exzellenzen, in Ihren eigenen Ländern und Regionen die erforderlichen Maßnahmen trafen, haben sich Ihre Vertreter hier - schon ab dem Tag nach der Tragödie - an die Arbeit gemacht: zunächst haben sie die Taten verurteilt und ihre Entschlossenheit zum Handeln zum Ausdruck gebracht; dann haben sie begonnen, im Einzelnen zu prüfen, wie sich die Welt schützen kann.

Die Vereinten Nationen haben alle Hebel in Bewegung gesetzt, um der leidenden Bevölkerung Afghanistans Hilfe zu bringen und sie dabei zu unterstützen, eine Regierung auf breiter Basis zu bilden.

Man ist vielleicht versucht, jetzt alle Kräfte für den Kampf gegen den Terrorismus und die direkt damit zusammenhängenden Fragen aufbringen zu wollen. Aber damit würden wir den Terroristen nur zu einem Sieg verhelfen.

Erinnern wir uns daran: Keine der Fragen, die es auch schon vor dem 11. September gab, hat an Dringlichkeit verloren. Die Zahl der Menschen, die mit weniger als einem Dollar pro Tag ihr Leben fristen müssen, ist nicht kleiner geworden. Die Zahl der Menschen, die an Aids, Malaria, Tuberkulose und anderen vermeidbaren Krankheiten sterben, ist nicht kleiner geworden. Die Faktoren, die zur Ausbreitung der Wüsten, zum Verlust an Artenvielfalt oder zur Erwärmung unserer Atmosphäre führen, sind nicht weniger geworden. Und in vielen Teilen der Welt, die von der Geißel des Krieges heimgesucht werden, werden nicht weniger unschuldige Menschen ermordet, verstümmelt oder vertrieben.

Kurz gesagt, die Agenda des Friedens, der Entwicklung und der Menschenrechte, die in der Millenniumserklärung aufgeführt ist, ist nicht weniger brennend als zuvor; sie hat vielmehr an Dringlichkeit zugenommen. Selten zuvor wurde die Gefahr der Spaltung der Menschheitsfamilie und die Notwendigkeit, dieser Gefahr zu begegnen, so klar verstanden. Es gibt für uns zwei mögliche Formen der Zukunft: entweder erleben wir einen gegenseitig vernichtenden Zusammenstoss sogenannter „Zivilisationen“ als Folge krasser Überzeichnung religiöser und kultureller Unterschiede, oder wir schaffen eine globale Weltgemeinschaft, die die Vielfalt achtet und auf universellen Werten ruht. Natürlich müssen wir uns für die zweite Alternative entscheiden. Aber das wird uns nur gelingen, wenn wir den Milliarden Menschen, die heute noch in Armut, Konflikten und Krankheit verstrickt sind, echte Hoffnung bringen.

Darum ist das derzeitige Treffen der Welthandelsorganisation so wichtig. Nie zuvor war ein Einvernehmen zwischen reichen und armen Nationen über die Regeln des Welthandelssystems so lebenswichtig wie heute. Aber noch entscheidender wird sein, wie die Mitgliedstaaten diese Organisation in den nächsten Jahren einsetzen werden.

Lassen Sie mich einige fundamentale Grundsätze nennen, auf die unsere Arbeit meiner Ansicht nach ausgerichtet sein sollte: Erstens, müssen die Vereinten Nationen stets für die Herrschaft des Rechts eintreten, ob im internationalen oder im innerstaatlichen Bereich. Zweitens, müssen wir unsere multilateralen Einrichtungen und Verfahren hoch halten und sie voll und ganz zum Einsatz bringen. Drittens, müssen die Vereinten Nationen stets den Menschen in den Mittelpunkt ihres Handelns stellen, ihn in die Lage versetzen, seine Bedürfnisse zu decken und seine vollen Möglichkeiten auszuschöpfen. Das ist nur in einer Welt wirksam agierender Staaten möglich, die für ihr Handeln auch zur Rechenschaft gezogen werden können und die ihre Souveränität zur Gewährleistung der Sicherheit ihrer Bevölkerung und zur Garantie - und nicht zur Verletzung - ihrer Rechte einsetzen. Viertens, müssen alle Akteure des internationalen Systems bei der Verfolgung der gemeinsamen Ziele zusammenarbeiten.

Die Vereinten Nationen sollten sich auf jene Bereiche konzentrieren, in denen sie einen Vorteil haben. Wo andere über mehr Erfahrung und mehr Mittel verfügen, sollte die Organisation dafür sorgen, dass diese zum gemeinsamen Wohl der Menschheit verwendet werden. Mit anderen Worten: sie muss sich um eine weitest mögliche Vielzahl von Partnern bemühen.

Schließlich müssen die Vereinten Nationen das, was sie tun, auch gut tun. Wir müssen weiter an der Verbesserung unserer Möglichkeiten arbeiten, all unseren Mitgliedern die Dienste anzubieten, die sie von uns erwarten und jenen Prioritäten nachzukommen, die sie für uns gesetzt haben.

Lassen Sie mich vier brennende Probleme nennen, bei denen unsere Mitwirkung von entscheidender Bedeutung ist:

Erstens, die Beseitigung der extremen Armut. In der Millenniumserklärung haben die Staats- und Regierungschefs beschlossen, den Anteil der Weltbevölkerung mit weniger als einem Dollar Einkommen pro Tag, der Hunger leidet und für den gesundes Trinkwasser entweder nicht verfügbar oder nicht erschwinglich ist, bis zum Jahr 2015 zu halbieren.

Die Erreichung dieses Ziels ist eine gemeinsame Aufgabe. Viel muss dazu auch von den Entwicklungsländern selbst beigetragen werden. Aber bis diese Länder in der Lage sind, aus den Marktchancen wirklichen Nutzen zu ziehen, brauchen sie großzügige Hilfe von den Industriestaaten. Ich werde alles in meinen Kräften Stehende tun, um dafür zu sorgen, dass diese grundlegende Frage angegangen wird.

Zweitens, werde ich mein Engagement für den Kampf gegen HIV/Aids verstärken. Die Staats- und Regierungschefs haben versprochen, der weiteren Ausbreitung dieser Seuche Einhalt zu gebieten und für eine Trendumkehr bis zum Jahr 2015 zu sorgen. Wenn wir dieses Versprechen wirklich einhalten wollen, dann müssen wir dieser Frage in den nächsten Jahren absolute Priorität einräumen.

Drittens, werde ich den Schwerpunkt unserer Arbeit auf die Verhinderung tödlicher Konflikte nicht nur beibehalten sondern weiter verstärken. Wir dürfen nicht passiv warten, bis Krisen ausbrechen, sondern müssen die Probleme an der Wurzel der politischen Gewalt anpacken. Wir brauchen Regierungssysteme, in denen Meinungsfreiheit und soziale Gerechtigkeit gefördert und bürgerliche Freiheiten und Minderheitenrechte geschützt werden. Wir müssen die schweren Ungleichgewichte in der Chancengleichheit angehen, die eine so tiefe Kluft zwischen den Menschen in den verschiedenen Teilen der Welt - und manchmal auch unter verschiedenen Gesellschaftsschichten ein und desgleichen Landes - aufreißen. Viertens, nehme ich das in der Millenniumserklärung abgegebene Versprechen sehr ernst, „unsere Kinder und Kindeskinder aus der Gefahr zu befreien, auf einem Planeten leben zu müssen, der durch menschliches Handeln nicht wiedergutzumachende Schäden davongetragen hat und dessen Ressourcen ihren Bedarf nicht länger decken können“. Wir müssen die Frage der Nachhaltigkeit dort hinstellen, wo sie hingehört, nämlich ins Zentrum der politischen Entscheidungsfindung.

Der gemeinsame Faden, der all diese Fragen verbindet, ist die notwendige Achtung grundlegender Menschenrechte. Und Afrika ist die Region, in der all diese Fragen die größten Probleme aufwerfen. Ich bin fest entschlossen, die Menschenrechte noch stärker in jeden Bereich unserer Arbeit zu verankern. Und ausgehend von der Millenniumserklärung will ich dafür sorgen, dass die Vereinten Nationen die von den afrikanischen Spitzenpolitikern in ihrer Neuen Partnerschaft für afrikanische Entwicklung selbst gesetzten Prioritäten voll und ganz unterstützen.

Es ist ganz unvermeidlich, dass wir uns in den nächsten fünf Jahren tagein und tagaus mit all diesen Fragen befassen werden. Ich möchte dennoch zwei Ereignisse im kommenden Jahr besonders hervorheben: die Konferenz über Entwicklungsfinanzierung im März und den Weltgipfel über nachhaltige Entwicklung im September.

Sorgfältig vorbereitet und durchgeführt könnten diese Treffen einen echten Wendepunkt in unserem Kampf um die Beseitigung der Armut und um die Verwirklichung einer echten nachhaltigen Entwicklung bringen. Ich werde mich mit aller Kraft für einen Erfolg dieser Treffen einsetzen und ich möchte Sie alle dazu einladen, das gleiche zu tun.

Lassen Sie mich jetzt zum letzten meiner grundlegenden Prinzipien kommen: dem Grundsatz, dass die Vereinten Nationen, das, was sie tun, auch gut tun müssen.
In meiner ersten Amtszeit habe ich mich gemeinsam mit Ihnen bemüht, die Effizienz und Koordination des Sekretariats zu verbessern und innerhalb des Systems der Vereinten Nationen für eine stärkere Kohärenz zu sorgen. Haben wir hier einiges erreicht? Ja, das haben wir.

Unsere Organisation steht heute besser und effektiver da als vor fünf Jahren. Und ihre finanzielle Lage hat sich zu guter Letzt verbessert, dank der vollen Zahlung der Mitgliedsbeiträge durch viele Mitgliedstaaten und der beträchtlichen Nachzahlung ausstehender Beträge durch einige andere. Lassen Sie uns die Organisation in Zukunft auf einer sicheren finanziellen Grundlage halten.

Aber haben wir es auch geschafft, den Völkern der Welt das wirksame Instrument an die Hand zu geben, das sie brauchen? Nein, das haben wir nicht. Wir müssen uns neuerlich zusammensetzen und über unsere Arbeitsweise und darüber nachdenken, ob unser System den gestellten Aufgaben gewachsen ist. Verwenden wir wirklich all unsere Mittel und Energien auf die Prioritäten, die Sie uns gestellt haben?

Wie kann der Beitrag der Zivilgesellschaft - einschließlich der Wirtschaft - besser organisiert werden?

Wie können die Vereinten Nationen in jedem Land, in dem sie tätig sind, als gemeinsame Organisation wirksamer auftreten?

Wie können wir sicherstellen, dass wir nicht nur die bestmöglichen Mitarbeiter erhalten, sondern dass die Mitarbeiter auf allen Ebenen auch zum kreativen Denken und Handeln angeregt werden?

Das klingt vielleicht etwas prosaisch am Schluss, aber die Menschen in aller Welt werden uns letztendlich daran messen, wie wir konkrete Aufgaben erfüllen können: nicht an unseren wohlklingenden Reden oder an der Anzahl der Beschlüsse, die wir fassen, sondern daran, welche Qualität diese Beschlüsse haben und welche Dienstleistungen wir anbieten.

Um all jener willen, die wir zu retten hoffen - ob vom Terrorismus oder vom Krieg, von Armut, Krankheit oder Umweltverschlechterung - wollen wir uns fest vornehmen, dass das Beste gerade gut genug ist. Dazu wollen wir uns rüsten, damit wir in Zukunft auch das Beste geben können.

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