Donnerstag, 23 November 2017
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Sicherheitsrat fordert Taliban zur unverzüglichen und bedingungslosen Umsetzung seiner Resolutionen auf

UNIC/389

NEW YORK, 18. September 2001 - Der Präsident des Sicherheitsrates, Botschafter Jean-David Levitte (Frankreich) hat die Taliban zur unverzüglichen Umsetzung der Resolutionen des Rates aufgefordert. Der Untergeneralsekretär für politische Angelegenheiten, Kieran Prendergast, hatte die Mitglieder des Sicherheitsrates zuvor eingehend über die politische, militärische und humanitäre Lage in Afghanistan und insbesondere über die harten Auswirkungen der Taliban-Herrschaft auf die afghanische Bevölkerung informiert.

„Es gibt nur eine einzige Botschaft, die der Sicherheitsrat an die Taliban zu richten hat: führen Sie unverzüglich und bedingungslos die Sicherheitsratresolutionen, und vor allem die Resolution 1333, durch“, erklärte der Ratspräsident.

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In seiner Resolution 1333 (2000) hatte der Sicherheitsrat am 19. Dezember 2000 unter Hinweis auf Kapitel VII der UNO-Charta (Zwangsmaßnahmen bei Friedensbedrohungen) die Taliban aufgefordert, internationalen Terroristen und ihren Organisationen nicht länger Zuflucht und Ausbildung zu gewähren und dafür Sorge zu tragen, dass das unter ihrer Kontrolle befindliche Hoheitsgebiet nicht für terroristische Einrichtungen und Lager oder für die Vorbereitung oder Organisation von terroristischen Handlungen gegen andere Staaten oder deren Bürger benutzt wird. Außerdem verlangte der Rat, dass die Taliban unverzüglich der schon in seiner Resolution 1267 (1999) enthaltenen Forderung nachkommen soll, Usama bin Laden an die zuständigen Behörden des Landes auszuliefern, in dem gegen ihn Anklage erhoben wird. Schließlich forderte der Rat die Taliban auf, die in dem unter ihrer Kontrolle befindlichen Hoheitsgebiet befindlichen Lager, in denen Terroristen ausgebildet werden, zu schließen. Die Vereinten Nationen sollen diese Schließungen anhand von Informationen aus den Mitgliedstaaten bestätigen.

Gleichzeitig verschärfte der Sicherheitsrat die gegen die Taliban verhängten Sanktionen und untersagte den Verkauf, die Lieferung und die Weitergabe von Rüstungsgütern, wie Waffen, Munition, Militärfahrzeuge, paramilitärische Ausrüstung und Ersatzteile, sowie technische Beratung, Hilfe oder militärische Ausbildung an die unter der Kontrolle der Taliban stehenden Gebiete und Personen. Staaten, die diplomatische Beziehungen zu den Taliban unterhalten, wurden nachdrücklich aufgefordert, das Personal der Taliban-Vertretungen beträchtlich zu reduzieren und seine Bewegungsfreiheit einzuschränken.

Weitere vom Sicherheitsrat angeordnete Maßnahmen betrafen die sofortige Schließung aller Büros der Taliban in den Mitgliedstaaten, die Schließung der Büros der Fluggesellschaft Ariana Afghan Airlines und die Verweigerung von Start-, Lande- und Überflugsrechten für alle Flugzeuge, die aus Talibangebieten kommen oder dort hin fliegen, sowie das sofortige Einfrieren der Gelder und sonstiger finanzieller Vermögenswerte von Usama bin Laden.

Außerdem verlangte der Sicherheitsrat die Einstellung aller illegalen Drogenaktivitäten und die Beseitigung des unerlaubten Anbaus von Opiummohn, aus dessen Erträgen die terroristischen Tätigkeiten der Taliban finanziert werden.

Die 26 operative Absätze umfassende Resolution 1333 befasst sich schließlich noch mit der Tätigkeit humanitärer Hilfsorganisationen in Afghanistan und dem sicheren und ungehinderten Zugang des Hilfspersonals zu allen Hilfsbedürftigen, mit der Verhängung von Einreisebeschränkungen für hohe Amtsträger der Taliban, sowie mit der Einsetzung eines Sachverständigenausschusses durch den Generalsekretär, der mit der Ausarbeitung von Empfehlungen zur Überwachung der verhängten Sanktionen beauftragt wurde.

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Hinweis für Journalisten: Den vollen Wortlaut des Textes der Resolution 1333 (2000) des Sicherheitsrates, die mit 13 Stimmen ohne Gegenstimme bei Stimmenthaltung Chinas und Malaysias angenommen wurde, finden Sie auf der Website der Vereinten Nationen unter www.un.org/Docs/scres/2000/sc2000.htm in Englisch sowie unter www.un.org/Depts/german/sr/fs_sr_res.html in Deutsch.

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