Dienstag, 21 November 2017
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Achtung der Menschenrechte ist sicherste Grundlage für einen gerechten und dauerhaften Frieden

UNIC/309

Erklärung der Hohen Kommissarin der Vereinten Nationen für Menschenrechte, Mary Robinson, zum Tag der Menschenrechte - 10. Dezember 2000

GENF, 8. Dezember 2000 – Alljährlich gedenken wir am Tag der Menschenrechte all jener, die auf lokaler, nationaler, regionaler und internationaler Ebene für die Menschenrechte tätig sind. Die Gemeinschaft der Menschenrechtsaktivisten nimmt ständig zu und umfaßt heute Menschen aus allen Gesellschaftsschichten. In diesem Jahr hat der Generalsekretär erstmals einen Sonderbeauftragten zur Lage der Personen, die sich für die Menschenrechte einsetzen ernannt – eine willkommene Anerkennung der wichtigen Rolle und des Mutes, sowie der Gefahren, denen diese bei ihrer Tätigkeit oft ausgesetzt sind.

Die Hoffnung, das neue Jahrhundert werde einen radikalen Neubeginn für die Achtung der Menschenrechte bringen, hat sich bis jetzt noch nicht erfüllt. Erfahrungen, die ich in diesem Jahr persönlich mit der Lage der Menschenrechte in Tschetschenien, in Ost-Timor, in der Demokratischen Republik Kongo und in Kolumbien gemacht habe, haben mir in aller Deutlichkeit vor Augen geführt, vor welchen Herausforderungen wir hier noch stehen.

Den stärksten und zutiefst bewegenden Eindruck, den ich von meinem jüngsten Besuch in Israel und in den besetzten palästinensischen Gebieten mitnahm, war, dass es hier zwei Völker gibt, die durch Geschichte und Geografie verbunden und heute trotzdem durch eine breite und wachsende Kluft in den Vorstellungen voneinander getrennt sind. Ich hörte zwei unterschiedliche Darstellungen: während die eine Seite verständlicherweise Sicherheitsbedenken vortrug, berichtete die andere über das Leid täglicher Erniedrigungen durch kleinliche Diskriminierungen und über die Ohnmacht angesichts einer Besetzung, die jetzt durch exzessive Gewaltanwendung noch verschärft wurde. Ich habe angeregt, dass eine internationale Beobachterpräsenz in den besetzten palästinensischen Gebieten geschaffen wird, um den täglichen Kreislauf der Gewalt - der Begräbnisse auf beiden Seiten bringt - zu durchbrechen und die Wiederaufnahme des Dialoges zu fördern.

Ich bin überzeugt davon, dass der Weg in eine friedliche, stabile Zukunft für den Nahen Osten nur darin liegen kann, dass alle Beteiligten gemäß den Erfordernissen der internationalen Menschenrechte und des internationalen humanitären Rechts handeln. Aber gerade das ist der Kernpunkt der Herausforderungen in jeder Region der Welt: eine Kultur der Menschenrechte durch Menschenrechtserziehung und –ausbildung zu verankern, Institutionen für den Ausbau der Rechtsstaatlichkeit und der Justiz zu unterstützen und für die nationale Umsetzung der internationalen Menschenrechtsnormen und –standards zu sorgen. Diesen Aufgaben muss eine wesentlich höhere Priorität eingeräumt werden, nicht zuletzt sind dafür auch mehr Mittel und eine bessere Koordinierung der Bemühungen der UNO-Organisationen und - programme sowie der regionalen Organisationen erforderlich. Vor allem aber gilt es, mehr Schwergewicht auf die Verhinderung von Menschenrechtsverletzungen zu legen, bevor diese tatsächlich passieren.

Die Erklärung des Millenniumsgipfels forderte „einen gerechten und dauerhaften Frieden in aller Welt, im Einklang mit den Zielen und Grundsätzen der Charta der Vereinten Nationen“. Ich bin zutiefst davon überzeugt, dass die Achtung der Menschenrechte die sicherste Grundlage für die Erreichung dieses Zieles darstellt. Ein praktischer Schritt in diese Richtung, den wir alle gehen können, ist die Verschärfung des Kampfes gegen Rassismus, rassische Diskriminierung, Fremdenhaß und ähnliche Formen der Intoleranz, in denen viele Konflikte wurzeln. Mit der Vorbereitung der Weltkonferenz gegen Rassismus, die kommenden September in Durban, Südafrika stattfinden wird, bietet sich uns eine einzigartige Gelegenheit, den Kampf gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit erneut aufzunehmen. Nutzen wir diese Chance, um einen echten Wandel in den Einstellungen und in den Strategien zur Bekämpfung des Rassismus herbeizuführen. Dies wäre ein praktischer Beitrag zur Schaffung eines dauerhaften Friedens und einer wirklichen Kultur der Menschenrechte.

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