Freitag, 24 November 2017
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Generalsekretär Kofi A. Annan: Rede auf der Veranstaltung der Bertelsmann-Stiftung und der Deutschen

UNRIC/140
Sperrfrist: 10. Juli 2006, 18.00 Uhr
Es gilt das gesprochene Wort.

Was die Welt von der Gruppe der Acht
in Fragen der Entwicklung und Sicherheit erwartet

Ich danke Ihnen für die freundliche Einführung.

Und ich danke Ihnen allen dafür, dass Sie uns so herzlich willkommen geheißen haben. Meine Frau Nane und ich und mein gesamtes Team freuen uns sehr, heute bei Ihnen sein zu dürfen. Heute sind wir alle Berliner.

Es ist eine spannende Zeit, um in Deutschland zu sein. Ihr Land und meines haben etwas sehr Wichtiges gemeinsam: Wir haben gut gespielt und sind würdig aus dem Turnier ausgeschieden. Deutschland jedoch hat seinen eigenen Sieg noch drei Mal uebertroffen: Durch die ueberragende Leistung am Samstag beim Spiel in Stuttgart, indem es die bisher beste Fußball-Weltmeisterschaft überhaupt organisiert hat und indem das gesamte deutsche Volk in der Unterstützung dieses wundervollen Ereignisses vereint war.

In der Tat beneiden wir bei den Vereinten Nationen die Fußball-WM. Sie ist eines der wenigen Phänomene, das ebenso universell ist wie die Vereinten Nationen. Man könnte sie sogar als noch universeller bezeichnen, da die FIFA 207 Mitglieder hat, wir dagegen nur 192. Fußball ist das einzige wirklich globale Spiel, das in jedem Land und von Angehörigen jeder Rasse und jeder Religion gespielt wird. Jeder weiß, auf welchem Platz seine Mannschaft steht und wie sie dorthin gekommen ist. Jeder redet mit Begeisterung darüber, was seine Mannschaft gut gemacht hat und was sie hätte anders machen können.

Ich wünschte, ein solcher Wettbewerb und solche Gespräche fänden auch in der Familie der Nationen öfter statt. Die Länder stünden in einem offenen Wettkampf um den besten Tabellenrang bei der Achtung der Menschenrechte und versuchten, einander bei der Reduzierung neuer HIV-Infektionen zu übertreffen. Die Staaten würden ihre Leistungen aller Welt stolz zur Schau stellen. Die Regierungen müssten über die Maßnahmen Rechenschaft ablegen, die zu einem bestimmten Ergebnis geführt haben. Die gesamte Aufmerksamkeit der Bürger wäre darauf fixiert, wie ihr Land auf allen Gebieten, von der Überlebensrate von Kindern bis zur Sekundarschulbildung, besser werden könnte.

Aus eben diesem Grund bin ich dankbar dafür, mich heute in der Gesellschaft so engagierter Weltbürger zu befinden. Ich danke unseren beiden Gastgebern, der Deutschen Gesellschaft für die Vereinten Nationen und der Bertelsmann-Stiftung. Gesellschaften für die Vereinten Nationen sind unverzichtbare Partner der Vereinten Nationen. Ihre Informations- und Öffentlichkeitsarbeit über unsere Organisation führt den Menschen überall vor Augen, dass die Agenda der Vereinten Nationen auch ihre Agenda ist und dass die Themen, mit denen sich die Vereinten Nationen befassen, Themen sind, die alle Menschen angehen. Die Bertelsmann-Stiftung spielt eine ebenso wertvolle Rolle, indem sie durch den Einsatz und die Schaffung von Wissen und Sachverstand die öffentliche Diskussion anregt und den politischen Entscheidungsträgern fundierten Rat erteilt.

Meine Damen und Herren,

vor drei Wochen fand ein Ereignis statt, das nur wenig Aufmerksamkeit in der Weltöffentlichkeit erregte, das meines Erachtens jedoch von historischer Bedeutung war. Die ersten Mitglieder eines Kontingents deutscher Soldaten trafen als Teil der Einsatzkräfte der Europäischen Union in der Demokratischen Republik Kongo in Kinshasa ein. Ihr Auftrag besteht darin, die Vereinten Nationen während der für Ende des Monats angesetzten allgemeinen Wahlen zu unterstützen.

Die Ankunft deutscher Soldaten auf kongolesischem Boden eröffnet ein neues Kapitel des deutschen Engagements in der Welt auf dem Gebiet des Friedens und der Sicherheit. Zum ersten Mal nehmen deutsche Friedenssicherungskräfte an einem Einsatz in Afrika teil. Darüber hinaus setzen Deutschland und seine europäischen Verbündeten ein machtvolles Zeichen der Unterstützung für das zweitgrößte Land Afrikas – ein Land, dessen Schicksal für das gesamte Afrika südlich der Sahara von ausschlaggebender Bedeutung ist.

Allzu lange, qualvolle Jahre hindurch war ein Großteil des afrikanischen Kontinents eine Geisel des Konflikts in der Demokratischen Republik Kongo. Nun beginnt der Transformationsprozess des Landes, und es besteht greifbare Hoffnung. Wenn das kongolesische Volk Ende des Monats zu den Wahlurnen schreitet, wird es an den ersten freien und fairen Wahlen seiner Geschichte als unabhängiger Staat teilnehmen: den ersten in mehr als 40 Jahren.

Heute Nachmittag hatte ich das Privileg, das Hauptquartier der EU-Einsatzkräfte besuchen zu dürfen, und was ich dort sah, hat mich tief beeindruckt. Die Entsendung der Einsatzkräfte in die Demokratische Republik Kongo setzt mehr als nur ein politisches Signal. Die Truppe wird mit der Mission der Vereinten Nationen eng zusammenarbeiten, um zur Sicherung des kongolesischen Wahlprozesses beizutragen. Ihre Fähigkeit, Nachrichten in Echtzeit bereitzustellen und rasch einzugreifen, wenn es Zivilpersonen zu schützen gilt, wird eine wichtige Ergänzung der Fähigkeiten der Vereinten Nationen sein. Die EU-Einsatzkräfte werden in dem potenziell instabilen Umfeld der Wahlen einen dringend benötigten Sicherheitsschirm bieten und sich dabei hauptsächlich auf das Gebiet um Kinshasa konzentrieren.

Ich hoffe, dass es mit diesem Beitrag Deutschlands und seiner europäischen Partner in der Demokratischen Republik Kongo nicht getan sein wird. Nach der Schließung der Wahllokale wird den internationalen Partnern Kongos eine wichtige Rolle dabei zukommen, eine Strategie für die Zeit nach den Wahlen entwickeln und umsetzen zu helfen und den Kongolesen bei der Reform ihres Sicherheitssektors, der Ausbildung ihrer Polizei und allgemein bei der Verbesserung der Regierungsführung behilflich zu sein.

Wir dürfen in der Demokratischen Republik Kongo nicht dieselben Fehler begehen wie allzu häufig bei früheren internationalen Reaktionen auf Postkonfliktsituationen – Fehler, die auf knappe Mittel, mangelnde Koordinierung und einen überstürzten Abzug zurückzuführen waren. Allzu oft war das Ergebnis der Zusammenbruch eines mühsam errungenen Friedens, und die internationale Gemeinschaft musste wenige Jahre später erneut eingreifen. Dies ist eine Tragödie für alle Betroffenen, vor allem aber natürlich für die Bevölkerung der Länder, denen wir zu helfen versuchen.

Wir müssen vielmehr mit der Bevölkerung der Demokratischen Republik Kongo – und der Bevölkerung anderer Länder in ähnlichen Situationen – zusammenarbeiten, um eine kohärente, langfristige Strategie zu entwickeln und sicherzustellen, dass die internationale Hilfe so lange gewährt wird, wie sie benötigt wird. Genau darin besteht die Aufgabe der neuen VN-Kommission für Friedenskonsolidierung, die im vergangenen Monat entsprechend einem auf dem Weltgipfel 2005 gefassten Beschluss ihre Arbeit aufnahm.

In dem Beschluss kommt die neue, auf dem Weltgipfel formulierte Vision zum Ausdruck – eine Vision, die uns zu einem tieferen Verständnis der menschlichen Sicherheit und ihrer Bedrohungen verhilft, da sie der Entwicklung, der Sicherheit und den Menschenrechten gleiches Gewicht und gleiche Aufmerksamkeit beimisst und von der Erkenntnis geleitet ist, dass diese drei Säulen nicht nur eigenständige Ziele darstellen, sondern dass sie voneinander abhängen und einander verstärken.

Wenn Frieden und die Achtung der Menschenwürde erst einmal Fuß gefasst haben, werden Investitionen und Wohlstand folgen. Investitionen und wirtschaftlicher Fortschritt wiederum sorgen dafür, dass der Frieden eher Wurzeln schlägt und dass die Menschen eher in der Lage sind, ihre Rechte zu verteidigen.

Wenn wir einen Schritt zurücktreten und das Gesamtbild betrachten, sehen wir, dass die entwickelten Länder inzwischen wirklich beginnen, ihr Handeln an diesem Verständnis auszurichten – an der Überzeugung, dass keine Nation wirklich sicher sein kann, solange unser Planet von extremer Armut, sozialer und wirtschaftlicher Ungerechtigkeit, Krankheit und Umweltzerstörung heimgesucht wird.

Deutschland und andere führende Mächte haben in bisher nicht dagewesener Weise bei der weltweiten Förderung der Entwicklungsagenda die Führung übernommen. Nach dem G8-Gipfel im Juli und dem Weltgipfel im September letzten Jahres zeigt sich endlich das Engagement, das wir viele Jahre lang erstrebt hatten.

Vierzehn afrikanischen Ländern wurden ihre Schulden gänzlich erlassen, und acht weitere kamen in den Genuss teilweiser, aber immer noch umfangreicher Schuldenerleichterungen.

Die führenden Politiker der Welt haben ihre Unterstützung für die in dem Konsens von Monterrey verankerte weltweite Entwicklungspartnerschaft bekräftigt. Für die kommenden Jahre wurde eine Verdoppelung der Hilfe für Afrika zugesagt.

Dabei handelt es sich keineswegs nur um leere Versprechungen. Bereits im vergangenen Jahr betrug die öffentliche Entwicklungshilfe erstmals mehr als 100 Milliarden Dollar, der höchste Anteil am Bruttonationaleinkommen seit 1992.

Wir schreiben jetzt das Jahr 2006, ein Jahr, in dem, wie Bundeskanzlerin Merkel bemerkte, eine Zielmarke einzuhalten ist. In diesem Jahr müssen alle europäischen Länder ihrer Verpflichtung nachkommen, die öffentliche Entwicklungshilfe auf mindestens 0,33 Prozent des Nationaleinkommens anzuheben. Ich bin zuversichtlich, dass Deutschland selbst sich nicht nur dieser Herausforderung stellen wird, sondern auch einen klaren Zeitplan für die Einhaltung seiner neuerlichen Zusage vorlegen wird, 0,7 Prozent des Nationaleinkommens für die öffentliche Entwicklungshilfe bereitzustellen.

Vor allem gilt es indessen, Fortschritte auf dem Gebiet des Handels zu erzielen. Das Ziel der Entwicklungshilfe besteht klarerweise darin, Länder zur Entwicklung zu befähigen, und wenn sie keine faire Chance erhalten, am Wettbewerb auf den Weltmärkten, einschließlich der Märkte der reichen Länder und einschließlich der Märkte für Fertigerzeugnisse, teilzunehmen, werden sie dazu nicht in der Lage sein.

Die jüngsten ernsten Rückschläge bei den Verhandlungen in Doha haben einige Teilnehmer zu der Erwägung veranlasst, sich mit weniger als einer echten Entwicklungsrunde zufriedenzugeben. Das darf nicht geschehen. Wir müssen weiter die Entschlossenheit und den politischen Mut aufbringen, die notwendig sind, um die Gespräche bis Ende des Jahres zum Abschluss zu bringen.

Wenn ich nächste Woche am G8-Gipfel in St. Petersburg teilnehme, werde ich die politischen Führer auffordern, kühne Maßnahmen zu treffen, um sicherzustellen, dass die Doha-Runde ein Erfolg wird und den Entwicklungsländern wirkliche Vorteile bringt. Die Länder mit mittlerem Einkommen müssen echten Marktzugang für Güter und Dienstleistungen erhalten und ihrerseits bereit sein, diesen zu gewähren, und der den am wenigsten entwickelten Ländern versprochene zoll- und quotenfreie Zugang muss umfassende Realität werden. Außerdem ist es höchste Zeit, alle Subventionen abzuschaffen, die für arme Länder zu unfairen Wettbewerbsbedingungen gegenüber reicheren Ländern führen.

Dies sind einige der wichtigsten Schritte, die unternommen werden müssen, damit arme und ausgegrenzte Menschen, insbesondere in den am wenigsten entwickelten Ländern, sich aus der Armut befreien können – Schritte, die gleichzeitig Wohlstand und Chancen für die Menschen in der ganzen Welt fördern würden.

Ich zähle darauf, dass Deutschland seine Führungsrolle – sowohl in der Europäischen Union als auch in der Gruppe der Acht – nutzt, um sicherzustellen, dass diese Schritte unternommen werden. Ich glaube, dass Deutschland verstanden hat, dass die Welt die Millenniums-Entwicklungsziele nicht erreichen wird, wenn wir das in Ziel 8 beschriebene Versprechen der Partnerschaft – auf dem Gebiet der Entwicklungshilfe, der Schuldenerleichterung und des Handels – nicht vollständig einlösen.

Im Koalitionsvertrag der deutschen Bundesregierung wird ausdrücklich auf die Notwendigkeit hingewiesen, Agrarsubventionen zu kürzen und für eine kohärente Politik zu sorgen, die die Förderung der Entwicklung begünstigt.

Eine Führungsrolle Deutschlands ist auch bei einem der Hauptthemen des für die kommende Woche anberaumten Gipfeltreffens erforderlich, nämlich der Energiesicherheit.

Meiner Meinung nach ist es unerlässlich, dass die G8 sich besonders auf zwei Aspekte dieses Themas konzentriert, deren Konsequenzen über die Grenzen ihrer Länder weit hinausgehen.

Zunächst ist es äußerst wichtig, darüber nachzudenken, was Energiesicherheit für die Menschen bedeutet, die in den Entwicklungsländern leben. Mehr als anderthalb Milliarden dieser Menschen leben ohne jeglichen Strom, während viele von denen, die Zugang zu Stromversorgung haben, von häufigen Stromausfällen betroffen sind, die durch unzureichende Erzeugungskapazität und defekte Stromnetze verursacht werden.

Ohne eine zuverlässigere Energieversorgung sind diese Menschen zu dauerhafter Armut verurteilt. Studien zufolge müssen die Entwicklungsländer ihre Stromerzeugungskapazität nahezu verdoppeln, wenn sie die Millenniums-Entwicklungsziele erreichen wollen.

Zweitens können wir Energiesicherheit nur herbeiführen, wenn wir gegen die Folgen des Energieverbrauchs für die Umwelt vorgehen, insbesondere unsere derzeit übergroße, hartnäckige Abhängigkeit von fossilen Brennstoffen. Durch die Produktion von Treibhausgasen und anderen Schadstoffen beeinträchtigen diese Brennstoffe die Nachhaltigkeit des Lebens selbst. Unsere Abhängigkeit von ihnen gefährdet die Zukunft der Menschheit selbst.

Meine Damen und Herren,

der wissenschaftliche Konsens ist erdrückend klar: der Klimawandel findet statt, und die Menschen tragen dazu bei. Zwar werden wir fast alle betroffen sein, doch sind es vor allem arme Menschen, die gefährdet sind und den Großteil des Schadens davontragen werden, insbesondere bei einem Anstieg des Meeresspiegels und einer Zunahme extremer Wetterereignisse. Für die in den niedrig gelegenen Gebieten der Entwicklungsländer lebenden Menschen ist die Energiesicherheit untrennbar mit den Folgen des Energieverbrauchs für die Umwelt verbunden.

Natürlich sind diese beiden Aspekte miteinander verknüpft. Die Notwendigkeit, die Energieversorgung auszubauen, um die Armut zu bekämpfen, könnte einen Teufelskreis in Gang setzen, der zu immer gravierenderen Auswirkungen auf die Gesundheit und die Umwelt führt.

Das muss jedoch nicht geschehen. Fossile Brennstoffe können sauberer oder sogar sauber werden. Die Energieeffizienz lässt sich erheblich verbessern, im Verkehr, in Gebäuden, in Geräten und in der Industrie. Erneuerbare Energiequellen können weitaus wirksamer genutzt werden. All dies hätte beträchtliche Vorteile für die Wirtschaft, die Gesundheit und die Umwelt.

Es waren diese Überlegungen, auf Grund deren Deutschland und seine G8-Partner im vergangenen Jahr den Aktionsplan von Gleneagles zu Klimawandel, sauberer Energie und nachhaltiger Entwicklung verabschiedeten. In dem Plan wird anerkannt, dass den entwickelten Ländern, insbesondere den größten unter ihnen, eine besondere Verantwortung zukommt. Sie sind die Hauptkonsumenten fossiler Brennstoffe und die Hauptemittenten von Treibhausgasen. Und sie verfügen über die meisten Ressourcen zur Unterstützung von Forschung und Entwicklung.

Gemeinsam verfügen wir durchaus über das Wissen und die Ressourcen, um sowohl die Armut zu besiegen, die das Leben so vieler Menschen überschattet, als auch unseren Planeten und sein Klima zu schützen. Was uns bislang fehlt, ist der Wille, dieses Wissen und diese Ressourcen richtig einzusetzen. Auf dem Gipfeltreffen in der kommenden Woche können und müssen wir damit beginnen, dies zu ändern.

Meine lieben Freunde,

wir müssen den Blick auch auf das nächste Jahr richten. 2007 wird für Deutschland zu einem entscheidenden Jahr, da es sowohl die Präsidentschaft der Europäischen Union als auch den Vorsitz der Gruppe der Acht übernimmt.

In dieses Jahr fällt auch die Halbzeitüberprüfung der Millenniums-Entwicklungsziele, die bis 2015 zu erreichen sind.

Während die Frist für die Millenniums-Entwicklungsziele zur Hälfte verstrichen sein wird, werden wir die Ziele nicht annähernd zur Hälfte verwirklicht haben.

Gewiss, wir sind ein gutes Stück vorangekommen. Das weltweite Auftreten von extremer Armut ist zurückgegangen, und bei einigen Zielen wurden enorme Fortschritte erzielt, insbesondere in Asien. Auch in Afrika waren die Millenniums-Entwicklungsziele ein Ansporn für die Regierungen, und eine Reihe von Ländern liegt bei der Verwirklichung mehrerer Ziele – von der Verringerung der Müttersterblichkeit bis zur Versorgung mit sicherem Trinkwasser – auf Kurs.

Die afrikanischen Länder erkennen zunehmend, dass die Partnerschaft Afrikas mit der übrigen Welt auf soliden Fortschritten und auf der Überwachung der Leistung von Gebern wie auch Empfängern beruhen muss. Sie wissen, dass sich die Herbeiführung der Entwicklung auf das Bewusstsein der gemeinsamen Verantwortung und ein Gefühl des gegenseitigen Vertrauens gründet.

Nach wie vor sind jedoch gewaltige Hindernisse zu überwinden, um die Millenniums-Entwicklungsziele bis 2015 zu erreichen. Aus jüngsten Studien geht hervor, dass in Subsahara-Afrika heute etwa 140 Millionen mehr Menschen unter extremer Armut leiden als vor 15 Jahren.

Ob es Afrika nun gelingt, diesen Trend umzukehren und dem Ziel der Halbierung der extremen Armut näher zu kommen, wird in hohem Maße von der Führungsrolle Deutschlands im nächsten Jahr abhängen. In Anbetracht Ihres immer größeren Engagements in der Welt habe ich keine Zweifel, dass Sie dieser Aufgabe gewachsen sein werden.

Eine derartige Führungsrolle einzunehmen, erwarten von Ihnen nicht nur die Männer, Frauen und Kinder der Entwicklungsländer, sondern auch die Öffentlichkeit in Ihrem Land. Davon konnten wir uns angesichts der nachhaltigen Unterstützung für die Millenniums-Entwicklungsziele, die das deutsche Volk durch zahlreiche, der Millenniums-Kampagne der Vereinten Nationen partnerschaftlich angeschlossene Freiwilligengruppen bekundet hat, selbst überzeugen.

Diese Stimmen sind Ausdruck einer wachsenden Bewegung. Sie verlangen, dass man ihnen zuhört.

Ich danke Ihnen, dass Sie heute mir zugehört haben. Lassen Sie mich nun Ihre Fragen beantworten. Vielen Dank.

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