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Die neuen Aufgabenstellungen der Vereinte Nationen in den neunziger Jahren

UNIC/8
17. Juni 1996
Hintergrundinformation

Mit Ende des Kalten Krieges haben sich die Vereinte Nationen in zahlreichen neuen und außergewöhnlichen Tätigkeitsbereichen engagiert: in der vorbeugende Diplomatie, der Friedenssicherung und in Programmen zur Förderung von Entwicklung und Demokratisierung, der langfristigen Garanten des Friedens. Dazu einige Beispiele:

Reform der Vereinten Nationen

  • Die Vereinten Nationen haben ihre Hauptabteilungen und Arbeitsbereiche umstrukturisiert, um den neuen Aufgabestellungen besser Rechnung tragen zu können.
  • Die Zahl der Hauptabteilungen und Büros wurde von 20 bis 12 reduziert.
  • Die Zahl der höchsten Dienstleistungen im Sekretariat wurde von 48 auf 37 gesenkt und ist damit um 40 Prozent niedriger als vor zehn Jahren.
  • Der Haushalt für die Jahre 1996-1997 liegt um 117 Millionen Dollar unter jenem des vorangegangenen Haushalts. Die Generalversammlung hat darüber hinaus zusätzliche Kürzungen in Höhe von 154 Millionen Dollar angeordnet.
  • Etwa 1.000 Dienststellen werden nicht mehr nachbesetzt. Insgesamt ist der Personalstand der Vereinten Nationen im neuen Haushalt 20 Prozent niedriger als vor zehn Jahren.
  • Ein neuer Managementplan sorgt für mehr Leitungen, Produktivität und Kostenwirksamkeit.
  • Die Koordinierung der Präsenz der Vereinten Nationen im Feld wurde durch die Aufwertung de Rolle der UN-Koordinatoren vor Ort und durch die Schaffung gemeinsamer Einrichtungen verbessert.

All dies geschah in einem Zeitraum (von 1992-1996), in dem die Vereinte Nationen 20 neue Mitgliederstaaten aufnahmen, denen technische Unterstätzung und Wahlhilfe gewährt, beim Aufbau von Institutionen geholfen und andere Dienstleistungen erbracht wurden.

Menschenrechte und humanitäre Fragen

  • Im April 1992 wurde die Hauptabteilung Humanitäre Angelegenheiten eingerichtet, die die Maßnahmen der Vereinte Nationen im humanitären Bereich koordinieren soll.
  • Im Dezember 1993 wurde die Stelle eines Hohen Kommissars der Vereinten Nationen für Menschenrechte geschaffen.
  • Obgleich der Begriff Demokratie in der UN-Charta nicht erwähnt wird, richteten die Vereinten Nationen eine Abteilung für Wahlhilfe ein, die bisher 65 Ersuchen aus Lateinamerika, Asien, Afrika, der ehemaligen Sowjetunion und Europa um Hilfe bei der Vorbereitung, Durchführung und Auswertung von Wahlen nachgekommen ist. 2.500 Beobachter wurden zu den Wahlen in Südafrika entsandt, die das Ende der Apartheid brachten.
  • Die Vereinte Nationen haben internationale Gerichte eingesetzt zur Beurteilung von Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit in Ruanda und im ehemaligen Jugoslawien.
  • Die Vereinten Nationen haben beharrlich an einer Vereinbarung mit dem Irak über „Öl gegen Nahrung“ gearbeitet, die einen Versorgung von Hunderttausenden leidenden alten Menschen, Frauen und Kindern im Irak mit Nahrung und Medikamenten ermöglichen wird.
  • Die Vereinte Nationen haben sich auf internationale Ebene (auf Konferenz von Peking und anderswo) energisch für die Frauen eingesetzt.
  • Im Sekretariat der Vereinten Nationen selbst ist der Anteil der Frauen am Personal, obgleich noch viel zu tun bleibt, auf einen Höchststand in der Geschichte der Vereinten Nationen gestiegen, nämlich auf 35 Prozent insgesamt und auf 17 Prozent in den Führungspositionen.

Entwicklung

  • Die Vereinte Nationen haben eine integrierte Entwicklungskonzeption erarbeiten, die Entwicklung als disziplinübergreifenden Prozess begreift, der Frieden, Wirtschaftswachstum, Umwelt, soziale Gerechtigkeit, Demokratie und gute Staatsführung in sich vereint.
  • Eine Reihe von Konferenzen und Tagungen haben das Problembewusstsein der Weltöffentlichkeit verstärkt für bestimmte Themen geweckt, namentlich die UN-Konferenz über Umwelt und Entwicklung (Rio 1992), die Weltkonferenz über Menschenrechte (Wien 1993), die UN-Konferenz über die nachhaltige Entwicklung der kleinen Inselstaaten unter den Entwicklungsländern (Barbados 1994), die Weltkonferenz über Katastrophenvorsorge (Yokohama 1994), die Internationale Konferenz über Bevölkerung (Kairo 1994), die Welt-Ministerkonferenz über grenzüberschreitende organisierte Kriminalität (Neapel 1994), der Weltgipfel für soziale Entwicklung (Kopenhagen 1995), die Vierte Weltfrauenkonferenz (Peking 1995), UNCTAD IX (Midrand 1996) und die UN-Konferenz über Wohn- und Siedlungswesen, HABITAT II (Istanbul 1996).
  • Diese Konferenzen erbrachten u.a. verbindliche Übereinkommen über die Umwelt, die Anerkennung der Entwicklung als Menschenrecht, die Verpflichtung von 118 Staats- und Regierungschefs zur Beseitigung von Armut, Arbeitslosigkeit und sozialer Ausgrenzung, sowie die von 30.000 Vertretern nichtstaatlicher Organisationen und führenden Persönlichkeiten der Welt eingegangene Verpflichtung, die Frau wirtschaftlich, sozial, politisch und kulturell zu fördern.
  • Die Vereinten Nationen haben auf tragischer Vernachlässigung Afrikas in den Medien und in internationalen Foren, wie G-7, aufmerksam gemacht. Zu den UN-Initiativen für Afrika zählen auch die Neue Agenda für die Entwicklung Afrikas und die am 15. März 1996 vom Generalsekretär eingeleitete Systemweite Initiative für Afrika.

Vorbeugende Diplomatie

  • Die Vereinten Nationen haben die vorrangige Bedeutung der vorbeugende Diplomatie herausgestellt.
  • Vorbeugende und stille Diplomatie war erfolgreich bei der Beilegung von Problemen zwischen Libyen und Tschad, Jemen und Eritrea, Nigeria und Kamerun, sowie zwischen Griechenland und der ehemaligen Jugoslawischen Republik Mazedonien.

Friedenssicherung

  • Seit 1992 haben die Vereinten Nationen 17 neue Friedenssicherungseinsätze unterkommen. Während es in Somalia uns Bosnien Rückschläge gab, konnten in Ländern wie Kambodscha, El Salvador, Haiti, Mosambik und Angola Erfolge verzeichnet werden. Derzeit sind 16 Friedenseinsätze im Gang.
  • Es hat sich eine neue Sicht von Friedenssicherungseinsätzen herausgebildet, die über das traditionelle Dazwischentreten leicht bewaffneter Truppen zwischen zwei Armeen hinausgeht. Wie die Erfahrungen der Vereinten Nationen seit 1992 zeigen, werden die Friedenssicherungseinsätze immer komplexer und vielgestaltiger und vereinen in sich Elemente der traditionellen Friedenssicherung, den Schutz humanitärer Konvois, humanitäre Nothilfemaßnahmen, Wahlhilfe und die Unterstützung bei der Demobilisierung der Kriegführenden, bei der Minenräumung und beim Wiederaufbau vom Krieg zerstörter Infrastrukturen.
  • Seit 1992 hat die in Kapitel VIII der Charta vorgesehene Zusammenarbeit zwischen den Vereinten Nationen und den regionalen Organisationen bei den Friedenseinsätzen ständig zugenommen.

Friedenskonsolidierung

  • Sobald kriegführende Parteien übereinkommen, die Feindseligkeiten einstellen, beginnen die Vereinten Nationen mit ihren friedenskonsolidierenden Maßnahmen, wie Demobilisierung von Armeen, Einsammlung von Waffen, Wiederaufbau der Infrastruktur oder Umschulung von Polizeikräften.
  • Tausende von Minen in aller Welt, wie beispielsweise in Kambodscha und im ehemaligen Jugoslawien, sind das schreckliche Vermächtnis der Kriege und fordern Tausende unschuldige Opfer.
  • Der Generalsekretär der Vereinten Nationen war der erste, der ein weltweites Verbot der Herstellung von Landminen und des Handels damit gefordert hat. Als Ausdruck seiner persönlichen Entschlossenheit, der Geißel der Landminen ein Ende zu machen, hat er innerhalb der Hauptabteilung Humanitäre Angelegenheiten eine Gruppe Minenräumung eingerichtet, die technische Hilfe gewähren und vor Ort bei Minenräumung und Beseitigung anderer, noch nicht explodierter Kampfmittel behilflich sein soll.

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