Dienstag, 21 November 2017
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Die Vereinten Nationen während der Amtszeit von Generalsekretär Kofi Annan: 1997 – 2006

Hintergrundinformation

Ein Überblick

New York/Vereinte Nationen – Wie die Staats- und Regierungschefs auf dem Weltgipfel im Jahre 2005 anerkannt haben, sind Friede und Sicherheit, Entwicklung und Menschenrechte die drei miteinander verbundenen und sich gegenseitig stärkenden Pfeiler des Systems der Vereinten Nationen. Während die Arbeit in jedem der Bereiche für sich selbst genommen von herausragender Bedeutung ist, nimmt die Wechselbeziehung zwischen ihnen beständig zu. In den letzten zehn Jahren, in denen die Anforderungen stark anstiegen, wurde die UNO zunehmend ein wichtiger operationeller Akteur in jedem der drei Bereiche weltweit. Zur selben Zeit haben die Vereinten Nationen weitreichendere Reformen unternommen, als jemals in ihrer Geschichte zuvor, die erwarteten Dienstleistungen effizienter und effektiver zu machen. Diese Hintergrundinformation bietet einige Meilensteine und Fakten aus jedem der drei Bereiche.

Frieden und Sicherheit

Die Vereinten Nationen sind auf neue bzw. erheblich gestiegene Herausforderungen eingegangen, vor allem beim Zusammenbruch der öffentlichen Ordnung in gescheiterten Staaten und des internationalen Terrorismus.

Friedenserhaltung

Das System der Friedenserhaltung ist entscheidend gestärkt worden in Folge der Empfehlungen der Sachverständigengruppe für die Friedensmissionen der Vereinten Nationen (Brahimi-Gruppe) im Jahr 2000, um die UNO in die Lage zu versetzen, die dramatisch angestiegene Aufgabenlast durch zunehmend komplexere und vielschichtigere Einsätze durchzuführen.

Heute beträgt die Personalstärke mehr als 90.000 Friedenssoldaten und zivile Mitarbeiter in 18 Missionen. Zum Vergleich: 1997 waren es 15 Missionen mit einer Personalstärke von 20.000.

Der Jahreshaushalt für Friedenserhaltung ist von etwa einer Milliarde US-Dollar im Jahr 1997 auf fünf Milliarden US-Dollar im Jahr 2006 angewachsen.

Friedenskonsolidierung

Die Kommission für Friedenskonsolidierung und das Büro zur Unterstützung der Friedenskonsolidierung wurden, wie vom Generalsekretär vorgeschlagen, im Jahr 2005 gegründet, um Ländern während der Übergangsphase vom Krieg zum Frieden zu helfen.

Der Friedenskonsolidierungsfonds wurde im Jahr 2006 eingerichtet und umfasst derzeit ein Volumen von 180 Millionen US-Dollar.

Terrorismusbekämpfung

Die Resolutionen Nr. 1267, 1373 und 1540 des Sicherheitsrats schufen eine neue Architektur der Terrorismusbekämpfung: Resolution Nr. 1267 von 1999 setzte die Sanktionen gegen Al-Qaida und die Taliban fest. Resolution Nr. 1373 von 2001 begründete den Ausschuss zur Bekämpfung des Terrorismus, und Resolution Nr. 1540 von 2004 lieferte die Voraussetzungen, um Terroristen daran zu hindern, Massenvernichtungswaffen zu erwerben.

Die Staats- und Regierungschefs verurteilen im Ergebnisdokument des Weltgipfels 2005 Terrorismus „in all seinen Formen und Ausprägungen, der von wem auch immer, wo auch immer und zu welchem Zweck auch immer verübt wird.“

Die Generalversammlung 2006 nahm die erste weltweite Strategie zur Terrorismusbekämpfung an, die auf den vom Generalsekretär vorgeschlagenen Elementen beruht.

Diplomatische Initiativen

  • Förderung des Übergangs zu demokratischer Regierungsführung in Nigeria (1998).
  • Einwilligung Indonesiens zur Volksabstimmung in Osttimor (1999) und der UNO-Mission, die den Weg zur Unabhängigkeit des Landes bereitete (2002).
  • Demarkation der Blauen Linie und Bestätigung des israelischen Rückzugs aus dem Libanon (2000).
  • Schlichtung zwischen Nigeria und Kamerun über die Bakassi-Halbinsel (2006).
  • Aufhebung der israelischen Seeblockade gegen den Libanon (2006).

Afrika

Friedensoperationen wurden in elf afrikanischen Ländern durchgeführt: Angola, Burundi, Elfenbeinküste, Demokratische Republik Kongo, Eritrea und Äthiopien, Liberia, Sierra Leone, Sudan, Westsahara und Zentralafrikanische Republik.

Regionale Bemühungen auf den Gebieten Frieden und Sicherheit, inklusive der Missionen der Afrikanischen Union in Burundi (2003) und Sudan (2004) wurden unterstützt.

Mehr als zwölf Milliarden US-Dollar wurden als humanitäre Hilfe durch das System der Vereinten Nationen und seine Partner in 28 afrikanischen Staaten seit 1997 bereitgestellt.

Entwicklung

Die Vereinten Nationen sind den ungleichen Auswirkungen der Globalisierung entgegengetreten, schmiedeten globalen Konsens über einen Rahmen für ausgewogene und nachhaltige Entwicklungsmaßnahmen sowie über Solidarität und Zusammenarbeit angesichts weltweiter Herausforderungen wie Klimawandel und großflächige Epidemien.

Entwicklungszusammenarbeit

Die Gründung der Entwicklungsgruppe der Vereinten Nationen im Jahr 1997 führte zu größerer Kohärenz und Koordination beim Kampf der UNO gegen Armut.

Die Staats- und Regierungschefs stimmten im Jahr 2000 den Millenniums-Entwicklungszielen zu, die vom Generalsekretär vorgelegt wurden und einen gemeinsamen, zeitgebundenen, integrierten und messbaren Rahmen für Entwicklungszusammenarbeit setzten.

Die Internationale Konferenz über Entwicklungsfinanzierung im Jahr 2002 erzielte ein Nord-Süd-Abkommen über Entwicklungsprinzipien („Monterrey-Konsens“) und brachte eine Partnerschaft zur Erreichung international vereinbarter Entwicklungsziele in Gang.

Der langfristige Abwärtstrend offizieller Entwicklungshilfe wurde in Folge des Monterrey-Konsenses umgekehrt. Mehr als 50 Milliarden US-Dollar pro Jahr an neuen Finanzmitteln wurden im Vorfeld des Weltgipfels von 2005 zugesagt.

Gesundheit

Der Globale Fonds zur Bekämpfung von AIDS, Tuberkulose und Malaria wurde im Jahr 2001 unter der Schirmherrschaft des Generalsekretärs eingerichtet und hat bis heute Beiträge in Höhe von 5,5 Milliarden US-Dollar erhalten.

Das Gemeinsame Programm der Vereinten Nationen für HIV/AIDS (UNAIDS) bezieht 29 Organisationen der Vereinten Nationen in einem systemweiten integrierten Plan ein und ist in 75 Ländern tätig.

Das im Jahr 2005 neugeschaffene Amt eines Koordinators des UNO-Systems leitet die weltweiten Maßnahmen gegen den Ausbruch der Vogelgrippe in Asien und in Afrika südlich der Sahara.

Umweltpolitische Nachhaltigkeit

Auf dem Weltgipfel über nachhaltige Entwicklung in Johannesburg wurden im Jahr 2002 Verpflichtungen auf Ziele in den Bereichen Wasser- und Sanitärversorgung, Energie und Gesundheit eingegangen.

Im Jahr 2005 trat das Kyoto-Protokoll des Rahmenübereinkommens der Vereinten Nationen über Klimaänderung in Kraft.

Im Jahr 2003 trat das Übereinkommen von Cartagena über biologische Vielfalt in Kraft.

Menschenrechte, Rechtsstaatlichkeit und humanitäre Hilfe

Die Vereinten Nationen verteidigten die Rechte von Individuen und ergriffen auf ihre Bedürfnisse ausgerichtete Maßnahmen in einer Welt, in der internationale Beziehungen nicht länger die Angelegenheit von Staaten alleine sind, sondern ebenso die Menschen – wie schon in den einführenden Worten der Charta der Vereinten Nationen vermerkt – einbeziehen.

Menschenrechte

Im Jahr 2004 wurde der Aktionsplan der Vereinten Nationen für die Verhütung von Völkermord beschlossen und ein Sonderberater des Generalsekretärs für die Verhütung von Völkermord ernannt.

Im Jahr 2005 stimmte der Weltgipfel der Verdoppelung des Haushalts des Amts des Hohen Kommissars für Menschenrechte für die nächsten fünf Jahre zu.

Von 1996 bis 2006 nahm die Zahl der Länder, in denen der Hohe Kommissar für Menschenrechte mit einem Büro vertreten ist, von 14 auf 40 zu.

Im Jahr 2005 nahmen alle Regierungen der Welt die Verpflichtung zur “Verantwortung zum Schutz” der Zivilbevölkerung vor Völkermord, Kriegsverbrechen, ethnischer Säuberung und Verbrechen gegen die Menschlichkeit an.

Im Jahr 2006 wurde der Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen gegründet, der die diskreditierte Menschenrechtskommission ersetzt.

Rechtsstaatlichkeit

Im Jahr 2002 trat das Statut von Rom des Internationalen Strafgerichtshofes in Kraft.

Zum ersten Mal wurden Völkermord sowie Vergewaltigung als Kriegsverbrechen erfolgreich international verfolgt,  inklusive der Verurteilung eines früheren Regierungschefs.

Der Sondergerichtshof für Sierra Leone und die Außerordentlichen Gerichtskammern in Kambodscha wurden gegründet.

Seit letztem Jahr wird die Ermordung des früheren libanesischen Premierministers Rafik Hariri untersucht.

66 multilaterale Verträge wurden geschlossen, darunter das Protokoll von Cartagena über biologische Sicherheit, das Fakultativprotokoll zum Übereinkommen gegen Folter, zwei Fakultativprotokolle zum Übereinkommen über die Rechte des Kindes sowie drei internationale Übereinkommen gegen Terrorismus.

Demokratie

Die Vereinten Nationen leisteten Wahlunterstützung in 75 Ländern, darunter in Afghanistan, Burundi, Demokratische Republik Kongo, Irak, Liberia und Palästina.

Der Demokratiefonds der Vereinten Nationen erhielt Beiträge bzw. Zusagen in Höhe von mehr als 50 Millionen US-Dollar.

Humanitäre Hilfe

Im Jahr 1996 belief sich das Volumen der Hilfsaufrufe auf 1,8 Milliarden US-Dollar und half 17 Millionen Menschen. Im Jahr 2006 erzielten die Hilfsaufrufe 4,7 Milliarden US-Dollar zur Unterstützung von 31 Millionen Menschen.

Die Zahl der humanitären Büros stieg von zwölf mit 114 Mitarbeitern im Jahr 1997 auf 43 mit 815 Mitarbeitern im Jahr 2005. Die Hilfsmaßnahmen konnten so verbessert werden bei Katastrophen wie dem Wirbelsturm Mitch in Zentralamerika (1998), den Überschwemmungen in Mosambik (2000), dem Erbeben im iranischen Bam (2003), dem Tsunami im Indischen Ozean (2004) und dem Erdbeben im Nordwesten Pakistans (2005).

Im Jahr 2006 wurde der Zentrale Fonds für die Reaktion auf Notsituationen eingerichtet, der unmittelbare Reaktion auf unvorhersehbaren Katastrophen erlaubt. 40 Geber haben dem Fonds 264 Millionen US-Dollar zugesagt.

Stärkung der Vereinten Nationen

Die Vereinten Nationen haben ihre Mechanismen und Strategien den Anforderungen eines neuen Zeitalters angepasst.

Managementreform

Im Jahr 1997 wurde ein ergebnisorientierter Haushalt eingeführt, UNO-Büros zusammengelegt, 1.000 Dienstposten gestrichen und die Stelle des Stellvertretenden Generalsekretärs geschaffen.

Zur Verbesserung der systemweiten Kohärenz wurde 1997 die Hochrangige Managementgruppe, die die Leiter der Fonds, Organisationen und Programme der Vereinten Nationen umfasst, eingerichtet.

Die Kohärenz auf Länderebene wurde 1997 gestärkt, inklusive einer Reorganisation der UNO-Vertretungen vor Ort, die zur Schaffung der Länderteams führte.

Management und Entscheidungsfindung wie in Kabinetten wurden durch die Schaffung eines Grundsatzausschusses eingeführt.

Im Jahr 2005 wurde ein Ethikbüro eingerichtet und der Schutz von Informanten eingeführt.

Erweiterung des Wirkungsrahmens der Vereinten Nationen

Im Jahr 1998 wurde der UNO-Fonds für internationale Partnerschaften eingerichtet, der fast eine Milliarde US-Dollar für UNO-Programme zur Verfügung stellte.

Mit Schaffung des Globalen Pakts im Jahr 2000 wird die Privatwirtschaft einbezogen. Mehr als 3.000 Unternehmen in mehr als 100 Staaten sind ihm beigetreten.

Die Millenniumserklärung vom Jahr 2000 hat alle Völker der Welt gefordert. Der Zivilgesellschaft wurde eine gewichtigere Stimme bei UNO-Konferenzen und bei den Vereinten Nationen selbst gegeben.

Erweiterung der Rolle der UNO bei Schlüsselfragen

Förderung der Frau:
1997 wurde eine Frau die erste Stellvertretende Generalsekretärin. Im Jahr 2000 wurde die bahnbrechende Resolution Nr. 1325 des UNO-Sicherheitsrates über Frauen, Frieden und Sicherheit verabschiedet. Aktuell sind 184 Staaten Vertragsparteien des Übereinkommens über die Beseitigung der Diskriminierung der Frau.

Förderung der Toleranz:
Im Jahr 2004 wurde die Seminarreihe „Intoleranz verlernen“ über Islamophobie, Antisemitismus, die Rolle der Medien und Völkermord gestartet. Im Jahr 2005 wurde die Initiative „Allianz der Kulturen“ zur Überbrückung kultureller und religiöser Klüfte ins Leben gerufen. Die Resolution Nr. 60/7 der Generalversammlung aus dem Jahr 2005 setzt den 27. Januar als jährlichen Gedenktag für Opfer des Holocaust fest.

Migration:
Auf Grundlage der vom Generalsekretär einberufenen Weltkommission über internationale Migration im Jahr 2003, erzielte der erste Hochrangige Dialog über Migration der Generalversammlung im Jahr 2006 breite Unterstützung für das vorgeschlagene Weltforum über Migration und Entwicklung.

Generalsekretär Kofi Annan

1987-1990 Beigeordneter Generalsekretär für Personalmanagement und Sicherheitskoordinator des UNO-Systems
1990-1992 Beigeordneter Generalsekretär für Programmplanung, Haushalt und Finanzen, sowie Controller
1993-1997 Untergeneralsekretär für Friedenserhaltende Einsätze
seit 1. Januar 1997 Generalsekretär
2001 Auszeichnung mit dem Friedensnobelpreis gemeinsam mit der Organisation

Pressekontakt:
Tim Wall, Department of Public Information
Tel. +1 212 963-5851
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