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UNO-Generalsekretär Kofi Annan: „Folter ist ein Instrument des Terrors“

UNRIC/99

Erklärung zum Tag der Menschenrechte, 10. Dezember 2005

VEREINTE NATIONEN/NEW YORK, 8. Dezember 2005 –  57 Jahre nach Verabschiedung der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte, die alle Formen von Folter, grausamer, unmenschlicher und erniedrigender Behandlung oder Strafe untersagt, ist Folter nach wie vor allgemein verbreitet. Das ist inakzeptabel. In letzter Zeit ist ein besonders beunruhigender Trend zu beobachten, nämlich dass Staaten Ausnahmen vom Verbot der Folter aufgrund der eigenen nationalen Sicherheitsvorstellungen fordern.

Lassen Sie uns eines klarstellen: Folter kann niemals ein Instrument zur Bekämpfung von Terror sein, denn Folter ist ein Instrument des Terrors.

Das Verbot der Folter ist im internationalen Recht fest etabliert. Es ist genauso unzweideutig wie uneingeschränkt. Es ist bindend für alle Staaten und für die Gebiete, die unter ihrer Rechtsgewalt oder effektiven Kontrolle stehen. Es findet unter allen Umständen Anwendung – in Zeiten des Friedens wie des Kriegs. Ebensowenig ist Folter statthaft, wenn sie anders genannt wird: Grausame und unmenschliche Behandlung ist illegal, unabhängig von dem Namen, dem man ihr gibt.

Die Staaten müssen das Verbot anerkennen und energisch die Straffreiheit von Folterern bekämpfen. Wer sich irgendeine Form von Folter und anderer grausamer, unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung ausdenkt, genehmigt oder ausübt, soll nicht unbestraft bleiben. Ebensowenig darf irgendein Staat Folter durch eine dritte Partei dulden. Das bedeutet, dass niemals eine Person einem anderen Staat überstellt werden darf, wenn die Gefahr der Folter besteht.

Die internationale Gemeinschaft muss mit Nachdruck und einer Stimme gegen Folter in allen seinen Formen sprechen. Heute rufe ich alle Staaten auf, die das Übereinkommen gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe und ebenso das Fakultativprotokoll zum Übereinkommen gegen Folter nicht ratifiziert haben, dies zu tun. Ich rufe alle Staaten auf, dem Sonderberichterstatter der Vereinten Nationen über Folter freien Zugang zu Gefangenen zu erlauben. Ungehinderter Zugang ist ein wesentlicher Schutz für Menschen, die die Isolation besonders für Missbrauch verwundbar macht. Zusammen müssen wir misbrauchten Gefangenen genauso wie allen Opfern und Überlebenden von Folter eine Stimme geben und Recht verschaffen.

Die Menschheit steht heute vor ernsten Herausforderungen. Die Bedrohung des Terrors ist real und unmittelbar. Aber die Furcht vor Terroristen kann niemals die Übernahme ihrer Methoden rechtfertigen. Auch können wir nicht zufrieden sein mit der weiten Verbreitung von grausamer und unmenschlicher Strafe, die in so vielen unseren Gesellschaften überproportional gerade die verwundbarsten Menschen trifft – die Gefangenen, die politisch Machtlosen und die wirtschaftlich Benachteiligten. Statt dessen müssen wir auf dieses Übel überall da reagieren, wo wir es antreffen, indem wir die grundlegensten Werte der Menschheit bekräftigen.

Heute am Tag der Menschenrechte lassen Sie uns den Prinzipien der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte neu verpflichten und erneut der Aufgabe widmen, die Geißel der Folter vom Angesicht der Erde zu tilgen.

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