Dienstag, 21 November 2017
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UN-Resolution fordert Schutz der Privatsphäre im digitalen Zeitalter

524774Die Generalversammlung hat einstimmig eine Resolution gegen Spionage im Internet beschlossen. Das unter Federführung Deutschlands und Brasiliens ausgearbeitete Papier rückt den Schutz der Privatsphäre im digitalen Zeitalter in den Mittelpunkt. Es ist eine direkte Reaktion auf die Spionageaffäre des US-Geheimdienstes NSA. Die USA oder ein anderes Land werden in dem Papier allerdings nicht genannt. Auf Drängen der USA und anderer Staaten war das Dokument abgeschwächt worden. Die Überwachung des Internetverkehrs wird zum Beispiel nicht mehr in jedem Falle als Menschenrechtsverletzung betrachtet. Deutsche Diplomaten äußerten sich dennoch zufrieden. "Zum ersten Mal stellt diese Resolution im Rahmen der Vereinten Nationen fest, dass die gleichen Rechte, die Menschen offline haben, auch online geschützt werden müssen", sagte der deutsche UN-Botschafter Peter Wittig. Der Text mache außerdem deutlich, dass "ungesetzliche und willkürliche Überwachung" die Rechte auf Privatsphäre und Meinungsfreiheit verletzen kann. Die brasilianische UN-Botschafterin Antonio Patriota sagte: "Jeder muss das Internet nutzen können, ohne dabei Furcht haben zu müssen."

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