Donnerstag, 23 November 2017
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Sicherheitsrat: Russland und China blockieren Syrien-Resolution

SECCChina RussiaTrotz wiederholter Appelle führender UN-Mitarbeiter haben Russland und China am Donnerstag eine Resolution zum syrischen Bürgerkrieg blockiert. Das Veto der beiden ständigen Mitglieder des Sicherheitsrates verhinderte, dass der Internationale Strafgerichtshof sich mit der Gewalt in dem Land befassen kann. Der von Frankreich vorgelegte Resolutionsentwurf, dem alle anderen 13 Sicherheitsratsmitglieder zustimmten, hatte Untersuchungen gegen die syrische Regierung, aber auch gegen die Rebellen gefordert. „Das syrische Volk hat ein grundlegendes Recht auf Gerechtigkeit. Die Vereinten Nationen und ihre Mitgliedstaaten haben die grundlegende Pflicht, dieses Recht zu verteidigen“, so der stellvertretende UN-Generalsekretär Jan Eliasson vor der Abstimmung.

Eine Resolution des Sicherheitsrates ist notwendig, da Syrien nicht Mitglied des Internationalen Strafgerichtshofes ist. Das Gericht in Den Haag kann daher nicht von sich aus aktiv werden.

Weitere Informationen finden Sie (in englischer Sprache) hier: http://www.un.org/apps/news/story.asp?NewsID=47860#.U3782MLwAy8

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