Mittwoch, 22 November 2017
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UN schaffen Untersuchungskommission für Eritrea

484393Der UN-Menschenrechtsrat hat die Schaffung einer Untersuchungskommission für Eritrea beschlossen. Es ist nach Syrien und Nordkorea die dritte Konfliktregion, für welche das UN-Gremium in Genf eine Kommission einsetzt. Die Untersuchungskommission für das Land im Nordosten Afrikas soll ihren ersten Bericht bis März 2015 erstellen. Der Vorschlag von Frankreich und Somalia zur Schaffung der Eritrea-Kommission wurde im Rat ohne Abstimmung angenommen, gegen Vorbehalte Chinas, Russlands, Pakistans und Venezuelas. Der UN-Menschenrechtsrat verurteilte die anhaltenden und systematischen Verletzungen der Menschenrechte durch die eritreischen Behörden. Insbesondere erwähnte das Gremium in seiner Erklärung zu Eritrea willkürliche und aussergerichtliche Hinrichtungen, Folter und unhaltbare Haftbedingungen. Der Rat forderte ein Ende der Praxis des zeitlich nicht begrenzten Militärdienstes und der Schüsse an der Grenze, mit welchen die Eritreer vor einer Flucht abgeschreckt werden sollten. An der Grenze werde geschossen, um zu töten, heisst es in der UN-Erklärung. Seit Jahresbeginn fliehen jeden Monat laut der UN fast 4000 Personen aus Eritrea. Sie wollten der brutalen Unterdrückung und Zwangsarbeit entkommen, hiess es. Etliche stellen in der Schweiz Asylgesuche. Im vergangenen Jahr standen die Gesuche von Flüchtlingen aus Eritrea an erster Stelle. Auch in diesem Jahr waren es bereits wieder Hunderte.

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