Dienstag, 21 November 2017
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UN-Menschenrechtsbeauftragte kritisiert Sicherheitsrat

478153Die scheidende UN-Menschenrechtsbeauftragte Navi Pillay hat dem Sicherheitsrat der Vereinten Nationen vorgeworfen, durch Handlungsschwäche in vielen Konflikten den Verlust von Menschenleben provoziert zu haben. "Nicht immer" habe es im mächtigsten UN-Gremium eine entschlossene Entscheidung zugunsten der Beilegung von Krisen gegeben, sagte Pillay vor Vertretern der 15 Mitgliedstaaten im Sicherheitsrat. "Ich glaube fest daran, dass eine höhere Reaktionsfreudigkeit dieses Rats hunderte Leben hätte retten können", kritisierte sie. Die Menschenrechtsbeauftragte, die in den kommenden Tagen ihren Posten nach sechs Jahren aufgibt, beklagte vor allem nationale Interessen, die vorangestellt würden und sich im Veto der fünf ständigen Mitglieder äußerten. Maßnahmen auf diese Art zu blockieren, sei letztlich eine "kontraproduktive Taktik", sagte Pillay. Sie rief die im Sicherheitsrat versammelten Weltmächte dazu auf, ein "breiteres Konzept nationaler Interessen" zu entwickeln. In dem UN-Gremium waren unter anderem scharfe Resolutionen gegen Syrien am Widerstand von Russland und China gescheitert. Die USA wiederum blockierten in der Vergangenheit häufig Resolutionen, die in ihren Augen zu israelkritisch waren. UN-Generalsekretär Ban Ki-moon warnte ebenfalls, eine zu zögerliche Reaktion des Sicherheitsrats könne nicht nur zum Verlust von Menschenleben führen, sondern auch die Glaubwürdigkeit der UNO in Frage stellen. Die 15-Mitglieder des Sicherheitsrats verabschiedeten anschließend einstimmig eine Resolution zur Konfliktprävention, die unter anderem die Position des Generalsekretärs stärkt und dessen vermittelnde Funktion beim Entstehen von Krisen ausbaut.

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