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UN-Sicherheitsrat: Ban begrüßt Verschärfung der Sanktionen gegen Nordkorea

DPRK SC 665980 20164. März 2016 (UNRIC) – Der UN-Sicherheitsrat hat vorgestern Resolution 2270 (2016) verabschiedet, die auf die Verschärfung und Ausweitung der Sanktionen gegen die Demokratische Volksrepublik Korea (DVRK) abzielt. Mit dem einstimmigen Beschluss reagierten die 15 Mitglieder des UN-Sicherheitsrats auf den Kernwaffenversuch Nordkoreas vom 6. Januar und den Abschuss einer ballistischen Rakete vom 7. Feburar.

UN-Generalsekretär Ban Ki-Moon begrüßte dieses Vorgehen. Die wiederholten Provokationen durch Nordkorea stellten schwere Verstöße gegen das Völkerrecht dar und gefährdeten darüber hinaus die globale Sicherheit. Die internationale Gemeinschaft habe Nordkorea mit dieser Resolution an seine völkerrechtlichen Verpflichtungen erinnern müssen.

Das 19-seitige Papier dehnt das bestehende Handelsembargo auf Rohstoffe wie Kohle, Eisen, Gold, seltene Erden etc., außerdem auf kleine und ​l​eichte Waffen aus. Mit der neuen Resolution müssen Importe aus und Exporte nach Nordkorea nun auch ohne begründeten Verdacht kontrolliert werden. Zusätzlich wurden die Konten von 13 Individuen und 12 nordkoreanischen Einrichtungen gesperrt. Die Sanktionen richten sich ausdrücklich nicht gegen die Zivilbevölkerung Nordkoreas.

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