Donnerstag, 23 November 2017
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UN-Menschenrechtskommissar appelliert an die EU, humanere Maßnahmen für Migration zu finden

Flüchtlinge11. März 2016 (UNRIC) – Der Hohe Kommissar der Vereinten Nationen für Menschenrechte, Zeid Ra’ad Al Hussein, hat seine Sorge über die sehr verletzliche Situation von Flüchtlingen und Migranten wiederholt. Er forderte die EU auf, ​bei ihrem Gipfel kommende Woche ein „humaneres“ Maßnahmenpaket zu verabschieden.

Vor dem Menschenrechtsrat in Genf stellte der Hohe Kommissar fest, dass allein in den ersten zwei Monaten diesen Jahres mehr als 400 Menschen bei dem Versuch, Europa zu erreichen, gestorben seien. Zwar lobte er die Bemühungen Deutschlands und Griechenlands zur Eindämmung der humanitären Krise, doch ​lasse der Entwurf einer Vereinbarung zwischen den Mitgliedstaaten der EU und der Türkei ernsthafte Fragen entstehen. Zeid Ra’ad Al Hussein verlieh seiner Befürchtung Ausdruck, dass diese Regelung zu kollektiven und willkürlichen Ausweisungen führen könne. Grenzschließungen, die nicht auf die besondere Situation einzelner Personen Rücksicht nähmen, verstößen gegen Unions- und Völkerrecht. Die Staaten der EU sollten stattdessen auf ihrem Gipfel am 17. März humanere Maßnahmen beschließen, die im Einklang mit den Menschenrechten stehen müssten.

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