Dienstag, 21 November 2017
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UN-Sicherheitsrat erreicht keine Einigung über Waffenstillstand in Aleppo

706549Syria6. Dezember 2016 – Während der gestrigen Sitzung des UN-Sicherheitsrates ist es den Mitgliedern des Rates nicht gelungen, eine Resolution für einen Waffenstillstand in Aleppo zu verabschieden. Ein entsprechender Entwurf hatte eine einwöchige Feuerpause vorgesehen, um die umkämpfte syrische Stadt mit dringend benötigten Hilfsgütern zu versorgen.
Der gemeinsame Resolutionsvorschlag von Ägypten, Neuseeland und Spanien wurde durch das negative Votum von Russland und China abgelehnt. Jede negative Stimmgabe durch ein ständiges Mitglied des Sicherheitsrats kann die Verabschiedung einer Resolution verhindern.
Der Fehlschlag folgt damit früheren ergebnislosen Versuchen im Sicherheitsrat, dem Blutvergießen in Aleppo ein Ende zu bereiten. Bereits am 8. Oktober waren zwei Resolutionen an den Vetos der Mitgliedsstaaten gescheitert.
In dem jetzt abgelehnten Vorschlag hieß es wörtlich, dass „alle Parteien des syrischen Konflikts 24 Stunden nach Annahme der Resolution die Kampfhandlungen in Aleppo für sieben Tage einstellen (...) um die Lieferung von Hilfsgütern zu ermöglichen“. Der Entwurf hatte außerdem vorgesehen, den Waffenstillstand periodisch um weitere Wochen zu verlängern.

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