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Generalsekretär Kofi A. Annan: Der Internationale Strafgerichtshof ist eine neue Waffe gegen Gräueltaten

UNIC/502

Römisches Statut tritt am 1. Juli in Kraft

NEW YORK, 1. Juli 2002 - UNO-Generalsekretär Annan hat die „historische“ Errichtung des Internationalen Strafgerichtshofs (ICC) - das erste dauerhafte Forum zur strafrechtlichen Verfolgung von Personen, die für Kriegsverbrechen verantwortlich sind - als mächtiges Instrument zur Verfolgung und Verhütung von Gräueltaten gewürdigt.

Das Inkrafttreten des Statuts des Internationalen Strafgerichtshofs „bekräftigt erneut die zentrale Bedeutung der Rechtstaatlichkeit bei internationalen Beziehungen“, sagte Annan in einer in New York veröffentlichten Stellungnahme.

„Der in Den Haag ansässige Gerichtshof enthält die Verheißung einer Welt, in der Personen, die Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen begehen, strafrechtlich verfolgt werden, wenn einzelne Staaten nicht im Stande oder nicht gewillt sind, sie vor Gericht zu bringen“, sagte der Generalsekretär. Der Internationale Strafgerichtshof werde auch als Abschreckungsmittel für zukünftige Gräueltaten dienen, fügte er hinzu.

„Ich gratuliere allen Vertragsstaaten - zur Zeit 74 - , dass sie durch ihre Ratifizierung des Statuts die Führung übernommen haben, und ich rufe alle Staaten auf, die dies bislang nicht getan haben, es so schnell wie möglich zu ratifizieren oder ihm beizutreten“, sagte Annan. „Es darf kein Nachgeben geben im Kampf gegen Straflosigkeit oder in unseren Bemühungen zur Verhinderung von Völkermord und anderen abscheulichen Verbrechen, die unter die Gerichtsbarkeit des Gerichtshof fallen.“

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