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UN begehen Nelson-Mandela-Tag: Bekenntnis zum Kampf für Gleichheit

Nelson Mandela18. Juli 2018 – Die Vereinten Nationen erinnern an den ehemaligen südafrikanischen Präsidenten Nelson Mandela. Er wurde heute vor 100 Jahren geboren.

“Mandela war ein herausragender, globaler Fürsprecher für Gerechtigkeit und Gleichheit”, sagte UN-Generalsekretär António Guterres in seiner Video-Botschaft zum Internationalen Nelson-Mandela-Tag.

“Er begeisterte die Welt durch seinen Mut und sein Mitgefühl. Er war viele Jahre inhaftiert. Aber er wurde nie zum Gefangenen seiner Vergangenheit”, betont Guterres. “Stattdessen strömte seine Energie in Aussöhnung und seine Vision eines friedlichen, multiethnischen, demokratischen Südafrika."
 
“Selten hat ein Mensch in der Geschichte so viel getan, um die Träume der Menschen zu fördern und sie zum Handeln zu bewegen”, fuhr der Generalsekretär fort. “Dieser Kampf für Gleichheit, Würde und Gerechtigkeit geht weiter.”
 
In Anerkennung seines weltweiten Beitrags für Frieden und Freiheit hatte die UN-Generalversammlung im November 2009 den jährlichen Internationalen Nelson-Mandela-Tag am 18. Juli eingeführt.

Mandela war der erste demokratisch gewählte Präsident Südafrikas und das erste schwarze Staatsoberhaupt. Er verbrachte 27 Jahre unter dem Vorwurf der Sabotage im Gefängnis, bevor er freigelassen und schließlich zum Präsidenten gewählt worden war.
 
Im Dezember 2015 entschied die UN-Generalversammlung den Umfang des Internationalen Nelson-Mandela-Tags auszuweiten. Um die humanitären Bedingungen für Inhaftierte zu fördern, verabschiedete sie die überarbeiteten Mindestgrundsätze der Vereinten Nationen für die Behandlung der Gefangenen (Nelson-Mandela-Regeln), die das absolute Verbot von Folter und Misshandlungen sowie klare Regeln für Isolierhaft beinhalten.

UN-ECOSOC Präsidentin: “Fortschritte wurden erzielt, aber nicht in ausreichender Geschwindigkeit, um die SDGs zu verwirklichen

Bildschirmfoto 2018 07 17 um 09.40.1717. Juli 2018 – Bei der Eröffnung des Ministertreffens des Hochrangigen Politischen Forums (High Level Political Forum, HLPF) für nachhaltige Entwicklung sowie des hochrangigen Segments des Wirtschafts- und Sozialrates (ESCOSOC) am Montag haben zentrale Akteure aus der ganzen Welt die Frage diskutiert, wie die Dynamik zur Umsetzung der Agenda 2030 auch langfristig aufrechterhalten und in die Realität übertragen werden kann. 

Die Präsidentin des ECOSOC, Marie Chatardová, betonte, trotz erster positiver Ergebnisse müsse das Engagement für die Umsetzung der Ziele für nachhaltige Entwicklung (Sustainable Development Goals, SDGs) auch in den kommenden Jahren fortgeführt werden. Sie forderte führende Politiker weltweit auf, ihren politischen Einsatz für die in Agenda 2019 festgelegten Ziele beim erneuten Zusammentreffen des HLPF im September zu bekräftigen. 

„Wir haben keine Zeit zu verlieren“, bekräftigte auch Miroslav Lajčák, Präsident der Generalversammlung. In Kernpunkten wie der Bekämpfung von extremer Armut, Innovationen im Gesundheitssektor sowie in den Bereichen Kinderarbeit und Schulbildung seien zentrale Erfolge erzielt worden. 

„Die großen Herausforderungen liegen jedoch noch vor uns“, sagte Lajčák und verwies auf die weltweiten Asymmetrien in der Verteilung der erzielten Gewinne. Diese würden weiterhin nicht allen zugutekommen. „Immer noch sterben Menschen an heilbaren Krankheiten. Jedem sechsten Menschen steht weiterhin kein sauberes Trinkwasser zur Verfügung. Frauen und Mädchen bleiben weltweit ausgeschlossen und unterdrückt. Und: Der Planet schmilzt buchstäblich.“

Nicht zuletzt hob Lajčák vor diesem Hintergrund auch die politische Bedeutung der Agenda 2030 hervor: „Die Welt wäre ein beängstigender Ort ohne die Agenda 2030 und die SDGs.“ Ohne die 17 Ziele hätten „Unilateralismus, Protektionismus und Extremismus eine noch größere Anziehungskraft.“ 

„Historischer Moment“: Erste globale Vereinbarung der Vereinten Nationen zu Migration

global compact of migration16. Juli 2018 – Zum ersten Mal in der Geschichte haben die UN-Mitgliedsstaaten einer allumfassenden weltweiten Vereinbarung zugestimmt, um internationale Migration besser zu steuern, Herausforderungen zu meistern, die Rechte von Migranten zu stärken und eine nachhaltige Entwicklung zu fördern.

Nach mehr als einem Jahr der Diskussionen und Beratungen wurde der Text des Globalen Pakts für eine sichere, geordnete und reguläre Migration am Freitag fertiggestellt.

In einer Stellungnahme begrüßte UN-Generalsekretär António Guterres die Vereinbarung als eine „bedeutende Errungenschaft“. Laut Guterres „reflektiert sie das gemeinsame Verständnis der Regierungen, dass grenzüberschreitende Migration natürlich ein internationales Phänomen ist, und dass die effektive Steuerung und Gestaltung von Migration der internationalen Kooperationen bedarf, damit die positiven Auswirkungen für alle sichergestellt werden können“. Sie bestätige außerdem, dass jeder Mensch das Recht auf Sicherheit, Würde und Schutz hat.

„Diese Rahmenvereinbarung beinhaltet eine Reihe von Zielen, Aktionen und Methoden zur Implementierung, Nachbereitung und Prüfung, die alle darauf abzielen, eine sichere, geordnete und reguläre Migration zu ermöglichen und dabei das Ausmaß irregulärer Migration zu reduzieren“, so Guterres weiter.

Miroslav Lajčák, Präsident der Generalversammlung, sprach von einem „historischen Moment“ und betonte das enorme Potential der Vereinbarung. „Im Dezember wird sie offiziell den ersten Regulierungsrahmen für Migration darstellen, den die Welt je gesehen hat.“

„Diese Vereinbarung demonstriert das Potential des Multilateralismus: unsere Fähigkeit, gemeinsam an Herausforderungen zu arbeiten, die eine globale Kollaboration benötigen – ganz gleich, wie kompliziert und umstritten diese sind,“ bekräftigte am Freitag die stellvertretende UN-Generalsekretärin Amina Mohammed.

Laut der UN-Sonderrepräsentantin für Internationale Migration, Louise Arbour, dürften die chaotischen und gefährlichen, ausbeuterischen Aspekte der Migration nicht das „neue Normal“ werden. „Die Implementierung der Vereinbarung wird Sicherheit, Ordnung, ökonomische Vorteile für jeden bringen“, betonte sie.

Der Globale Pakt für Migration wird am 10. und 11. Dezember 2018 offiziell von den UN-Mitgliedsstaaten bei einer zwischenstaatlichen Konferenz in Marrakesch, Marokko, verabschiedet. Arbour wird Generalsekretärin der Konferenz sein.

„Multilateralismus in Aktion“, sagt UN-Generalsekretär im Vorfeld der erwarteten Einigung über den Migrationspakt

13.07.201813. Juli 2018 – Die Verhandlungen der UN-Generalversammlung zum Globalen Pakt für sichere, geordnete und reguläre Migration (Global Compact on Migration, GCM) gehen in New York in die finale Runde. Die formelle Verabschiedung des Vertrages wird für Dezember 2018 in Marrakesch erwartet.  

Vor diesem Hintergrund betonte UN-Generalsekretär António Guterres in einer Pressekonferenz in New York gestern das „immense Potential“ einer geordneten Migrationspolitik, auch um die Risiken für Millionen von Menschen ohne Dokumente und Aufenthaltsstatus zu senken. 

„Migration ist ein positives globales Phänomen“, sagte Guterres auf einer Pressekonferenz im UN-Hauptquartier. Dies gelte auch in wirtschaftlicher Hinsicht: „Migration ist ein bemerkenswerter Motor für Wachstum.“ 

Der GCM bietet die Gelegenheit, die Steuerung von Migration zu verbessern, die Herausforderungen von Migration gemeinsam zu bewältigen und den Beitrag von Migration zu einer nachhaltigen Entwicklung zu stärken. 

In diesem Kontext richtet sich der Globale Pakt auf drei Kernziele: Erstens, die nationale Entwicklungspolitik und die internationale Entwicklungszusammenarbeit neu auszurichten, um dem Themenfeld Migration Rechnung zu tragen. Zweitens, die internationale Zusammenarbeit gegen Schleuser und Menschenhändler zu stärken und ihre Opfer zu schützen. Drittens sind Staaten weltweit aufgefordert, die Möglichkeiten legaler Migrationswege auszuweiten. 

„Schmuggel und Menschenhandel sind kriminelle Aktivitäten, nicht aber Migration“, betonte Guterres in diesem Zusammenhang. 

Am 19. September 2016 hatten sich die Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen in ihrer ‚New Yorker Erklärung‘ auf die Erarbeitung des globalen Rahmenwerkes geeinigt. Der GCM wird das erste zwischenstaatlich, unter der Schirmherrschaft der Vereinten Nationen, ausgehandelte Abkommen sein, welches alle Dimensionen internationaler Migration ganzheitlich und umfassend regelt. 

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UN-Generalsekretär António Guterres: Erklärung zum Nelson-Mandela-Tag, 18. Juli 2018

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