Dienstag, 16 Juli 2019
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UN-Kommissarin konstatiert zunehmenden Fremdenhass in Europa

478153Die UN-Hochkommissarin für Menschenrechte, Navi Pillay, hat vor wachsendem Fremdenhass in der Europäischen Union gewarnt. Selbst in gefestigten Demokratien drohe die politische Rhetorik von Extremisten den Kampf gegen Diskriminierung aufzuweichen. Pillay verwies auf die Erfolge ausländerfeindlicher Parteien bei der Europawahl. Im neuen Europaparlament werde nun zum Beispiel ein deutscher Politiker sitzen, der erklärt habe, Europa müsse "ein Kontinent der weissen Menschen bleiben", sagte Pillay am Dienstag bei der Eröffnung der 26. Sitzung des UNO-Menschenrechtsrates in Genf. Damit spielte sie auf eine Äusserung des Ex-Chefs der rechtsextremen NPD, Udo Voigt, an, der seine Partei nun als Abgeordneter in Strassburg und Brüssel vertritt. Zugleich verwies Pillay auf die rechtsextreme Front National in Frankreich, deren Chefin Marine Le Pen auf der Strasse betende Muslime mit der Okkupation durch die Nazis verglichen habe. Es sei beunruhigend, wie in vielen Staaten Westeuropas politische Äusserungen zunehmen, "die in ausländerfeindlichen und rassistischen Gefühlen sowie religiöser Intoleranz wurzeln". Religiös oder ethnisch motivierte Gewalttaten wie der Angriff mit vier Toten im Jüdischen Museum in Brüssel im vergangenen Monat seien nicht ohne Bezug zu diesem Klima des Extremismus, warnte Pillay.

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