Dienstag, 20 November 2018
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China rühmt sich mit Fortschritt bei Menschenrechten trotz Druck bezüglich Gefangenenlagers

China, Menschenrechte, UPR6. November 2018 - Die UN überprüfen dieses Jahr den Status der Menschenrechte in China. Die Volksrepublik verkündete in diesem Zusammenhang, ländliche Armut bis 2020 beenden zu wollen. Gleichzeitig steht das Land in der Kritik, angeblich religiöse und ethnische Minderheiten willkürlich in Lagern gefangen zu halten.

Bei der Versammlung in Genf am Montag zur Überprüfung der Menschenrechtslage (UPR) in China kritisierte eine Vielzahl der Mitgliedsstaaten China für die willkürliche Inhaftierung religiöser und ethnischer Minderheiten in Lagern in der westlichen Provinz Xinjiang.

Australien verlangte ein Ende der Inhaftierungen und sprach sich für eine unabhängige Beurteilung der Situation vor Ort durch die UN und Journalisten aus. Auch die USA forderten die sofortige Freilassung „hunderter, tausender, vielleicht Millionen Gefangener“. Über ein Dutzend anderer Länder, darunter Frankreich, Deutschland und die Schweiz, sprachen das Thema an. Insgesamt richteten 150 Länder Fragen und Kommentare an China – das ist die stärkste Beteiligung bislang während dieser UPR.

Die chinesische Delegation erklärte daraufhin, dass die Zentren lediglich Menschen, „die zu terroristischen Aktivitäten verlockt“ worden seien, Alternativen zu Terrorismus und Extremismus aufzeigten. Sie erhielten dort umsonst eine Berufsausbildung und Sprachunterricht. Die Herangehensweise hätte nichts mit Religion zu tun, beharrte der chinesische Sprecher.

Der Vorsitzende der chinesischen Delegation und Vize-Außenminister, Le Yucheng, wies auf die „bemerkenswerte Entwicklung“ der Menschenrechtslage in China nach „vier Jahrzehnten wirtschaftlicher Reform und Öffnung“ hin: „Knapp 1,4 Milliarden Menschen haben sich erfolgreich aus der Armut befreit (…) Wir haben die größten Bildungs-, Sozialversicherungs- und Gesundheitssysteme der Welt entwickelt. Außerdem fördern wir die ökologische Nachhaltigkeit und arbeiten gezielt daran, die Luftverschmutzung zu kontrollieren. (…) Bis 2020 erwarten wir, dass die gesamte ländliche Bevölkerung der Armut entkommen kann.“

Während mehrere Länder die Verbesserung wirtschaftlicher Rechte in China begrüßten, warnte unter anderem das Vereinigte Königreich vor einer Verschlechterung der politischen und Bürgerrechte, wie dem Recht auf Versammlung, Meinungs- und Religionsfreiheit.

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