Donnerstag, 14 November 2019
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Dringender Bedarf an „Zurückhaltung und echtem Dialog“ im Nahen Osten, um größere Konfrontationen zu vermeiden

Viotti21. August 2019 - Die Kabinettschefin des UN-Generalsekretärs, Maria Luiza Viotti, informierte den Sicherheitsrat über die Lage im Nahen Osten und sagte am Dienstag, dass "Zurückhaltung und ein echter Dialog dringend erforderlich sind", um eine größere Konfrontation zu vermeiden. Diese hätte katastrophale Folgen, auch weit über die Region hinaus.

Sie beschrieb die Lage im Nahen Osten als "problematisch und komplex" und von langwierigen Konflikten und geopolitischen Spannungen gekennzeichnet. Insbesondere in der Straße von Hormus seien die Spannungen auf ein gefährliches Niveau gestiegen. Die mit der Schifffahrt verbundenen Rechte und Pflichten müssten auf Basis des Völkerrechts respektiert werden. Viotti bekräftigte auch die Unterstützung der Vereinten Nationen für den Gemeinsamen Umfassenden Aktionsplan (Joint Comprehensive Plan of Action, JCPOA), der häufig als iranisches Nuklearabkommen bezeichnet wird und "der einzige vereinbarte internationale Rahmen bleibt, um das iranische Nuklearprogramm in Angriff zu nehmen."

Ein gerechtes Israel-Palästina „wesentlich für die Zukunft der gesamten Region“

In Bezug auf den israelisch-palästinensischen Konflikt, welcher am längsten auf der Agenda der Vereinten Nationen für Frieden und Sicherheit ist, sagte Viotti, dass eine gerechte, für beide Seiten akzeptable Lösung für die Zukunft der gesamten Region des Nahen Ostens von wesentlicher Bedeutung ist. Die Vereinten Nationen sind bemüht eine Zwei-Staaten-Lösung zu unterstützen, die es Palästinensern und Israelis ermöglichen würde, in zwei demokratischen Staaten nebeneinander, in Frieden und innerhalb sicherer und international anerkannter Grenzen zu leben.

Agenda 2030 „untrennbar mit der Konfliktlösung verbunden“

Die Umsetzung der Agenda 2030 der Vereinten Nationen für nachhaltige Entwicklung ist nach Ansicht von Viotti unmittelbar mit der Lösung und Prävention von Konflikten verbunden. Sie wies auf die Gleichstellung der Geschlechter hin und erklärte, dass es in den letzten Jahren in der Region zwar einige bemerkenswerte Fortschritte gegeben habe, die Chancengleichheit jedoch begrenzt geblieben sei und geschlechtsspezifische Gewalt weit verbreitet sei.

Viotti erläuterte abschließend die vielfältigen Möglichkeiten, mit denen die Vereinten Nationen die zahlreichen Herausforderungen im Nahen Osten angehen, z. B. vorbeugende Diplomatie und Mediation, Bereitstellung humanitärer Hilfe und Unterstützung von Initiativen zur nachhaltigen Entwicklung.

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