29. November 2019 – Die Lösung des israelisch-palästinensischen Konflikts bleibt eine der schwierigsten Herausforderungen für die internationale Gemeinschaft. Bedauerlicherweise gab es im vergangenen Jahr keine positiven Entwicklungen. Die Situation vor Ort verschlechtert sich weiter.
Die Intensivierung illegaler Siedlungen, der Abriss palästinensischer Häuser und das allgegenwärtige Leid im Gazastreifen müssen aufhören. Die Errichtung von Siedlungen im besetzten palästinensischen Gebiet, einschließlich Ostjerusalem, hat keine rechtliche Gültigkeit. Es ist ein offensichtlicher Verstoß gegen das Völkerrecht, wie in der Resolution 2334 des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen dargelegt ist. Gleichzeitig muss der wahllose Abschuss von Raketen und Mörsern gegen die israelische Zivilbevölkerung eingestellt werden.
Ich fordere Israelis und Palästinenser und all ihre Unterstützer auf, Schritte zu unternehmen, die das Vertrauen in die Zwei-Staaten-Lösung wiederherstellen. Es gibt keine Alternative. Es ist eine gefährliche Illusion zu glauben, dass der Konflikt auf Dauer bewältigt oder eingedämmt werden kann. Nur konstruktive Verhandlungen zwischen den Parteien in gutem Glauben, mit Unterstützung der internationalen Gemeinschaft und unter Einhaltung der langjährigen Resolutionen der Vereinten Nationen und der vereinbarten Rahmenbedingungen, werden eine gerechte und dauerhafte Lösung mit Jerusalem als Hauptstadt beider Staaten bewirken. In erster Linie sind Führungsqualitäten und politischer Wille gefragt. Die Bemühungen der Zivilgesellschaft und all jener Seiten, die versuchen, die Kluft zwischen Israelis und Palästinensern zu überbrücken, müssen ebenfalls unterstützt werden.
Bekräftigen wir an diesem Internationalen Tag der Solidarität unser Engagement für die Wahrung der Rechte des palästinensischen Volkes. Die Vereinten Nationen werden in ihrem Engagement für das palästinensische Volk nicht schwanken. Wir bemühen uns, ihre unveräußerlichen Rechte zu verwirklichen und eine Zukunft für Frieden, Gerechtigkeit, Sicherheit und Würde für Palästinenser und Israelis gleichermaßen zu schaffen.
