UNIC/110
Erklärung zum Internationalen Tag zur Unterstützung der Opfer von Folter – 26. Juni 1998
NEW YORK, 26. Juni – In diesem Jahr wird der Internationale Tag zur Unterstützung der Opfer der Folter zum ersten Mal begangen. Die Generalversammlung der Vereinten Nationen hatte den Tag am 12. Dezember 1997 ausgerufen, um auf das Problem der Folter aufmerksam zu machen und die Abschaffung der Folter weltweit voranzutreiben. Zu diesem Tag hat Generalsekretär Kofi Annan folgende Erklärung veröffentlicht:
An diesem Tag zeigen wir unsere Achtung gegenüber denjenigen, die das Unvorstellbare erlitten haben. Dieser Tag bietet der Welt die Gelegenheit, gegen das Unaussprechliche zu protestieren. Es ist seit langem überfällig, einen Tag der Erinnerung und Unterstützung der vielen Opfer und Überlebenden von Folter weltweit zu widmen.
Der 26. Juni wurde nicht zufällig ausgewählt. Genau an diesem Tag vor 11 Jahren ist die Konvention gegen Folter in Kraft getreten. Am gleichen Tag vor 53 Jahren wurde auch die Charta der Vereinten Nationen unterzeichnet – das erste internationale Instrument, das die Mitgliedsstaaten verpflichtet, sich für die Achtung der Menschenrechte einzusetzen und sie zu fördern.
Heute ehren wir auch all jene, die uneigennützig dafür gearbeitet haben, die Leiden der Folteropfer auf der ganzen Welt zu lindern und sie bei ihrem Genesungsprozeß zu unterstützen. Diese Anstrengungen von Regierungen, Organisationen und Einzelpersonen verdienen den Dank der Vereinten Nationen.
Die Vereinten Nationen haben sich seit ihrer Gründung bemüht, die Folter auszurotten. Zahlreiche juristische und politische Mittel wurden bestimmt, genehmigt und umgesetzt. Die Charta war das erste internationale Instrument, das eine besondere Kommission zur Förderung der Menschenrechte gefordert hat. Eine der ersten Aufgaben dieser Kommission war es, eine Erklärung der Rechte zu entwerfen.
Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte, deren 50. Geburtstag wir dieses Jahr feiern, beinhaltet das erste internationale Folterverbot. Artikel 5 besagt: “Niemand darf der Folter oder grausamer, unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe unterworfen werden“.
Seither haben verschiedene internationale Konventionen dieses Verbot erneuert, erweitert und in das Völkerrecht integriert. Die UNO-Staatenkonferenz zur Errichtung eines internationalen Strafgerichtshofes, die derzeit in Rom stattfindet, beschäftigt sich mit Vorschlägen für ein Mandat, auch bei Folter tätig zu werden.
Aber so wie die Dinge stehen, gibt es leider bis heute noch keine Sanktionen auf internationaler Ebene.
Mehr als 100 Staaten haben die Konvention gegen Folter ratifiziert. Dies bedeutet, daß sie sich verpflichtet haben, effektive Maßnahmen zu ergreifen, um Folter zu verhindern und sicherzustellen, daß jegliche Folter als Verbrechen unter das nationale Strafgesetz fällt. Auf nationaler Ebene beinhalten Verfassung, Strafrecht, Gesetze und Regeln häufig ein Folterverbot.
Trotzdem wird sogar aus diesen Ländern über Folterungen berichtet.
Daher hat die internationale Gemeinschaft, zehn Jahre nach Inkrafttreten der Konvention gegen Folter, die Notwendigkeit erkannt, noch stärker auf dieses grauenhafte Phänomen aufmerksam zu machen.
Die Vereinten Nationen wurden gegründet, um den Glauben an die Würde und den Wert des Menschen zu bekräftigen; um bessere Lebensstandards in größerer Freiheit zu schaffen. Dieses Versprechen können wir jedoch nicht einmal annäherungsweise erfüllen, wenn wir die Geisel der Folter nicht aus der Welt schaffen. Daher sollten wir diesen Tag nutzen. Heute rufen die Vereinten Nationen alle Regierungen und Mitglieder der Zivilgesellschaft dazu auf, jedes Jahr aktiv zu werden, und Folter und Folterer auf internationaler, regionaler, nationaler und kommunaler Ebene, in Städten und Dörfern, auf beruflicher, familiärer und persönlicher Ebene zu bekämpfen.
Die Vereinten Nationen werden jeden Schritt auf diesem Weg unterstützen, bis zu dem Tag, an dem die Folter endgültig in die dunkelsten Kapitel unserer Geschichte verbannt worden sein wird.
* * * * *
Hinweis für Journalisten:
Auf Anfrage erhalten Sie beim Informationszentrum der Vereinten Nationen (UNIC) in Bonn englische Hintergrundinformationen zum Internationalen Tag der Vereinten Nationen zur Unterstützung der Opfer der Folter. Für weitere Informationen wenden Sie sich bitte an Frau Ann Marie Erb, Development and Human Rights Section, UN Department of Public Information, Tel. 001-212-963-3581 oder besuchen Sie die UN Homepage unter: http://www.un.org