UN-Generalsekretär António Guterres:
Unsere gemeinsame Agenda – Kurzdossier 5:
Ein Globaler Digitalpakt: Eine offene, freie und sichere digitale Zukunft für alle
Zusammenfassung: Die Herausforderungen, vor denen wir stehen, lassen sich nur durch stärkere internationale Zusammenarbeit bewältigen. Der Zukunftsgipfel im Jahr 2024 bietet die Chance, multi- laterale Lösungen für eine bessere Zukunft zu vereinbaren und die globale Ordnungspolitik für die heutigen und die kommenden Generationen zu stärken (Resolution 76/307 der Generalversammlung). In meiner Eigenschaft als Generalsekretär bin ich gebeten worden, zu den Gipfelvorbereitungen Beiträge in Form von handlungsorientierten Empfehlungen zu leisten, die auf den Vorschlägen in meinem Bericht Unsere gemeinsame Agenda (A/75/982) aufbauen, der seinerseits eine Antwort auf die Erklärung zum fünfundsiebzigsten Jahrestag des Bestehens der Vereinten Nationen (Resolution 75/1 der Generalversammlung) war. Dieses Kurzdossier ist ein solcher Beitrag. Es entwickelt die in Unserer gemeinsamen Agenda erstmals vorgestellten Ideen weiter, berücksichtigt spätere Handlungsanleitungen der Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen und mehr als ein Jahr zwischenstaatlicher Konsultationen sowie Konsultationen mit einer Vielzahl von Interessenträgern und beruht auf den Zielen und Grundsätzen der Charta der Vereinten Nationen, der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte und anderen internationalen Rechtsinstrumenten.
Dieses Kurzdossier regt zur Ausarbeitung eines Globalen Digitalpakts an, der die Grundsätze, Ziele und Maßnahmen für eine offene, freie, sichere und den Menschen in den Mittelpunkt stellende digitale Zukunft formuliert – eine Zukunft, die auf den allgemeinen Menschenrechten beruht und in der die Ziele für nachhaltige Entwicklung erreichbar sind. Es skizziert Bereiche, in denen dringender Bedarf an einer interessenträgerübergreifenden digitalen Zusammenarbeit besteht, und erläutert, wie ein Globaler Digitalpakt dazu beitragen kann, die in der Erklärung zum fünfundsiebzigsten Jahrestag des Bestehens der Vereinten Nationen (Resolution der Generalversammlung 75/1) enthaltene Verpflichtung zur „Schaffung einer gemeinsamen Vision digitaler Zusammenarbeit“ durch die Erarbeitung eines inklusiven globalen Rahmens zu erfüllen. Ein solcher Rahmen ist unverzichtbar für die von einer Vielzahl von Interessenträgern getragenen Maßnahmen, die erforderlich sind, um die Spaltung in den Bereichen Digitales, Daten und Innovation zu überwinden, sowie für die Schaffung der Lenkungsstrukturen, die eine nachhaltige digitale Zukunft erfordert.
