Neue Reforminitiativen von UNO-Generalsekretär Kofi Annan

UNIC/42

UNO-Generalsekretär Kofi Annan hat gestern in New York neue Initiativen im Rahmen seines umfassenden “zweigleisigen“ Reformprogramms für die Vereinten Nationen angekündigt. Die eine Gruppe der Maßnahmen (“Track One“) umfaßt Managementreformen, die in den direkten Zuständigkeitsbereich des Generalsekretärs fallen. Die zweite Gruppe der Reformen (“Track Two“) soll in einem langfristigen Aktionsplan über grundsätzliche Fragen der Aufgabenstellung der Vereinten Nationen in Absprache mit den Mitgliedstaaten der UNO festgelegt werden.

Bei der Vorstellung seiner neuen Reforminitiativen betonte Generalsekretär Kofi Annan erneut, daß Reform “kein Selbstzweck“ sei, sondern “ein machtvolles Instrument zur Stärkung der Organisation“. Die eingeleiteten Managementreformen sollen dazu beitragen, die Organisation in ein Instrument zu verwandeln, das der internationalen Staatengemeinschaft noch wirksamer als bisher dienen kann, erklärte der Generalsekretär. Er sei stolz auf das bisher Erreichte aber auch überzeugt davon, daß die Vereinten Nationen in dieser Zeit der Herausforderungen und Erwartungen “noch effizienter noch mehr Gutes leisten können“.

Neue Reformmaßnahmen (“Track One“)

1.   Budgetkürzungen: Der Zweijahreshaushalt für 1998-1999 wird um $ 123 Million gekürzt.

2.   Personalkürzungen: Neue Leistungssteigerungen sollen den Abbau von 1.000 Dienststellen ermöglichen.

3.   Senkung der Verwaltungskosten: Derzeit werden 38% der Mittel der Vereinten Nationen für Verwaltungsaufgaben verwendet. Der Generalsekretär will diesen Kostenanteil bis zum Jahr 2001 auf 25%, d.h. um ein Drittel reduzieren und die dadurch freiwerdenden Mittel den wirtschaftlichen und sozialen Programmen zur Unterstützung der Entwicklungsländer zuführen.

4.   Verbesserung der Integration der UN-Präsenz auf Landesebene: Durch die Stärkung der Rolle des UNO-Koordinators vor Ort (Resident Coordinator) als Leiter des jeweiligen UNO-Teams in einem Land und durch die Schaffung gemeinsamer Programme und Dienstleistungen sollen die Vereinten Nationen bei der Programmplanung und -durchführung einheitlich auftreten und gegenüber der Gastregierung als eine integrierte Organisation agieren anstatt mit einer Vielzahl von Agenturen.

5.   Zusammenlegung der Hauptabteilungen für wirtschaftliche und soziale Fragen: Zur Zeit sind die wirtschaftlichen und sozialen Aufgaben der Vereinten Nationen auf drei Hauptabteilungen aufgeteilt. Diese Aufgaben sollen nunmehr in einer einzigen Hauptabteilung zusammengefaßt werden. Die dadurch erzielten Einsparungen sollen auch den wirtschaftlichen und sozialen Hilfsprogrammen zufließen.

6.   Straffung der technischen Unterstützungsdienste: Zur Stärkung der Einheitlichkeit, Qualität und Leistungsfähigkeit der Sekretariatsdienste für zwischenstaatliche Gremien sollen diese Dienste in einer neuen Hauptabteilung für Angelegenheiten der Generalversammlung und Konferenzdienste zusammengefaßt werden.

7.   Neuorientierung der Hauptabteilung Presse und Information: Die Hauptabteilung Presse und Information soll in ein neues Büro für Kommunikation und Mediendienste umgewandelt werden. Ihr neuer Auftrag umfaßt die Bereitstellung relevanter und aktueller Informationsdienste für Regierungen, Medien und Gesellschaft.

8.   Zusammenlegung von Verwaltungs-, Finanz-, Personal-, Beschaffungs- und anderen Diensten: In bestimmten Bereichen kann die Zusammenlegung dieser Dienste zu beachtlichen Kosteneinsparungen führen. Dabei soll der Grundsatz der Delegierung von Verantwortung auf die effizienteste Managementebene berücksichtigt werden.

9.   Schaffung eines UNO-Verhaltenskodex: Ein neuer Verhaltenskodex für Mitarbeiter der Vereinten Nationen wurde ausgearbeitet, der eine Verpflichtung zur bestmöglichen Leistung sowie den Grundsatz der persönlichen Verantwortlichkeit bei der Ausübung eines Amtes und die Forderung nach Offenlegung der finanziellen Verhältnisse leitender Beamter der Organisation enthält.

10.   Reduzierung der Dokumentenproduktion: Der Generalsekretär hat eine 25prozentige Kürzung des Umfangs der vom UNO-Sekretariat hergestellten Dokumente verfügt.

Langfristige Initiativen (“Track Two“)

In Absprache mit den Mitgliedstaaten soll in den kommenden Monaten ein langfristiges Reformpaket geschnürt werden, das der Generalsekretär im Juli vorlegen will.

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(Nähere Einzelheiten zu den gestern vorgelegten Reformmaßnahmen, siehe Fakten & Zahlen, UNIC/43 vom 18. März 1997. Den vollständigen Text des Reformplans des Generalsekretärs finden Sie auch im Internet unter: http://www.un.org/reform.)