11. Dezember 2019 – UN-Sonderberichterstatterin für Myanmar, Yanghee Lee, berichtete gestern, dass Feindseligkeiten im Internet gegen Aktivisten seit der Ankündigung des Gerichtsverfahrens im vergangenen Monat zugenommen haben.
Die Expertin rief den Staat dazu auf, Maßnahmen zu ergreifen, damit keine Vergeltungsmaßnahmen “gegen eine Gruppe oder Personen ergriffen werden, die sich für Gerechtigkeit und Rechenschaftspflicht in Myanmar einsetzen”.
„Missbräuchliche Sprache zirkuliert weiterhin in den Sozialen Medien und richtet sich an die ethnischen Minderheiten Myanmars, einschließlich der Rohingya, sowie an Menschenrechtsaktivisten, Frauen und andere Personen. Diese Botschaften sollen Hass und Angst schüren und können verheerende Auswirkungen haben.“
Die sozialen Medien spielten beim Ausbruch der Gewalt in den Jahren 2016 und 2017 eine große Rolle. Lee appellierte an die Social Media-Unternehmen, ihrer Verantwortung für die Achtung der Menschenrechte gerecht zu werden. Sie sollen sicherstellen, dass ihre Plattformen nicht zur Förderung von Hass oder zur Anstachelung von Gewalt genutzt werden.
Der Prozess vor dem Internationalen Gerichtshof begann am Dienstag. Die Nobelpreisträgerin und Myanmars zivile Anführerin Aung San Suu Kyi, war vor Gericht anwesend, um das Land gegen Vorwürfe des Völkermords zu verteidigen. Sie soll heute vor Gericht aussagen.
Auch der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) hat eine Untersuchung wegen mutmaßlicher Verbrechen gegen die Rohingya genehmigt, während in Argentinien nach dem Prinzip der universellen Gerichtsbarkeit Strafanzeige wegen Völkermordes und Verbrechen gegen die Menschlichkeit erstattet wurde.
