Die Vereinten Nationen fordern eine gerechte Welt zum Internationalen Tag der Demokratie

Die Vereinten Nationen feiern am Dienstag den jährlichen Internationalen Tag der Demokratie und forderten die Staats- und Regierungschefs der Welt auf, eine gleichberechtigte, integrative und nachhaltige Welt unter uneingeschränkter Achtung der Menschenrechte aufzubauen.

Vor dem Hintergrund der Coronavirus-Pandemie unterstrich UN-Generalsekretär António Guterres die Bedeutung der Demokratie für die Gewährleistung des freien Informationsflusses, die Beteiligung an Entscheidungsprozessen und die Rechenschaftspflicht für die Reaktion auf COVID-19.

„Seit Beginn der Krise haben wir in einer Reihe von Ländern gesehen, dass dieser Notfall zur Einschränkung demokratischer Prozesse und des bürgerlichen Raums eingesetzt wurde“, sagte Guterres in seiner Erklärung zum Internationalen Tag der Demokratie.

„Dies ist besonders gefährlich an Orten, an denen die Wurzeln der Demokratie nicht tief und die institutionellen Kontrollen schwach sind“, fügte er hinzu.

Guterres betonte auch, dass die Krise die seit langem vernachlässigten Ungerechtigkeiten in den Vordergrund gerückt und verschärft habe – von unzureichenden Gesundheitssystemen über Lücken im Sozialschutz bis hin zu digitalen Spaltungen und ungleichem Zugang zu Bildung; von Umweltzerstörung bis hin zu Rassendiskriminierung und Gewalt gegen Frauen.

„Zusammen mit dem Verlust von Menschenleben sind diese Ungleichheiten selbst eine Bedrohung für die Demokratie“, sagte er.

Lange vor der Pandemie nahm die Frustration zu und das Vertrauen in die Behörden nahm ab, und der Mangel an Möglichkeiten führte zu wirtschaftlichem Unbehagen und sozialen Unruhen, fuhr Guterres fort und fügte hinzu, dass die Regierungen mehr tun müssen, um den Menschen zuzuhören, die Veränderungen fordern, und neue Kanäle für den Dialog und die Achtung der friedlichen Versammlungsfreiheit zu öffnen.

„Lassen Sie uns an diesem Internationalen Tag der Demokratie diesen entscheidenden Moment nutzen, um eine gleichberechtigte, integrative und nachhaltige Welt mit voller Achtung der Menschenrechte aufzubauen“, forderte er.