Das UN-Menschenrechtsbüro (OHCHR) hat wegen der Verhaftung des russischen Oppositionsaktivisten Alexei Nawalny Alarm geschlagen und seine sofortige Freilassung gefordert.
Das OHCHR sagte, dass es von der Verhaftung „zutiefst beunruhigt“ sei und forderte die Regierung auf, sein Recht auf ein ordnungsgemäßes Verfahren zu respektieren.
Berichten zufolge wurde Nawalny am Sonntag nach seiner Rückkehr aus Deutschland nach Moskau festgenommen. Er hatte sich in Deutschland erholt, nachdem er angeblich mit einem Novichok-Nervenagenten vergiftet worden war.
In einer Erklärung begrüßten zwei unabhängige UN-Menschenrechtsexperten die Tapferkeit des Antikorruptionsaktivisten und forderten Russland auf, ihn freizulassen und gleichzeitig dafür zu sorgen, dass sein Leben und sein Wohlergehen geschützt werden.
Agnes Callamard, die Sonderberichterstatterin für außergerichtliche, standrechtliche oder willkürliche Hinrichtungen und die Sonderberichterstatterin für Meinungsfreiheit Irene Khan sagten, es sei „entsetzlich, dass Nawalny wegen Verstoßes gegen Bewährungsauflagen verhaftet wurde. Die Behörden wussten schließlich, dass er mehrere Monate in Deutschland gewesen war, um sich von einem Anschlag zu erholen.“
OHCHR sagte in der Pressemitteilung, dass die Verhaftung von Nawalny im Zusammenhang mit mutmaßlichen Verstößen gegen eine Bewährungsstrafe in einem Verfahren abliefen, dass 2018 vom Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte als willkürlich und unfair eingestuft wurde.
Der Strafvollstreckungsdienst Russlands sagte in einer Erklärung, dass Nawalny ohne triftigen Grund regelmäßige Check-ins verpasst habe, die für seine Bewährungsstrafe erforderlich seien.
Im August letzten Jahres wurde Nawalny an Bord eines Inlandsfluges nach Moskau schwer krank. Nachdem er zwei Wochen im Koma gelegen hatte, wurde er zur Behandlung nach Berlin gebracht. Einige Wochen später berichtete die Bundesregierung, dass toxikologische Tests ergeben hatten, dass er mit einem Novichok-Nervenagent vergiftet worden war.
