UN-Generalsekretär besorgt über Aushöhlung der Menschenrechte

Die Menschenrechte sind nach den Worten von UN-Generalsekretär António Guterres weltweit unter Beschuss. Guterres äußerte sich am Montag in Genf tief besorgt und rief die Welt zu einem gemeinsamen Aktionsplan auf. „So, wie wir keine Unterschiede zwischen Menschen machen dürfen, können wir auch bei den Menschenrechten nicht nur einige herauspicken“, sagte Guterres zum Auftakt der Sitzung des UN-Menschenrechtsrats. Menschenrechte müssten in den Mittelpunkt allen Tuns gerückt werden, forderte er.

„Es macht sich eine verdrehte politische Arithmetik breit: entzweit die Menschen und gewinnt dadurch Stimmen“, kritisierte Guterres. „Die Rechtsgrundsätze werden ausgehöhlt.“ Er verwies auf Unterdrückung und Gewalt gegen Frauen, Flüchtlinge, Migranten und Menschenrechtsaktivisten. Die Zahl der Hungernden steige, die Jugendarbeitslosigkeit sei viel zu hoch.Der Klimawandel sei die größte Bedrohung für das Überleben der Menschheit.

Er geißelte den Vorwand mancher Regierungen, bei Kritik an der Menschenrechtslage auf die nationale Staatshoheit zu verweisen und sich gegen Einmischung zu verwahren. „Wir müssen den falschen Zwiespalt zwischen Menschenrechten und nationaler Souveränität überwinden“, sagte Guterres. Beides gehe Hand in Hand. „Der Einsatz für Menschenrechte stärkt Staaten und ihre Gesellschaften, das festigt die Souveränität.“

Die Vereinten Nationen wollen künftig Menschenrechtsverletzer öfter beim Namen nennen. Vertreter der Zivilgesellschaft und Minderjährige sollen stärker in die Arbeit eingebunden werden. Die UN werden laut Guterres auf die Einhaltung der Menschenrechte auch online sowie den Schutz von persönlichen Daten pochen