Für die geteilte Mittelmeerinsel Zypern ist weiter keine politische Lösung in Sicht. Der jüngste Vermittlungsversuch von UN-Generalsekretär António Guterres scheiterte in Genf.
Die Positionen der griechisch- und der türkisch-zyprischen Seite seien so weit voneinander entfernt, dass nicht einmal formelle Verhandlungen aufgenommen werden können, räumte Guterres am Donnerstag ein. Die Mittelmeerinsel ist seit fast 50 Jahren geteilt. Alle bisherigen Bemühungen zur Überwindung der Teilung sind gescheitert, zuletzt 2017 in Crans Montana in der Schweiz.
Die türkisch-zyprische Seite sehe nach vielen Jahren fruchtloser Verhandlungen einzig die endgültige Teilung der Insel in zwei Staaten als Lösung, sagte Guterres. Die griechisch-zyprische Seite wolle dagegen weiter über eine Föderation mit zwei Bundesstaaten verhandeln. Die Überwindung der Teilung ist auch das Ziel der bisherigen UN-Resolutionen.
„Ich gebe nicht auf“, sagte Guterres. Er werde in zwei bis drei Monaten eine neue informelle Gesprächsrunde einberufen, wieder auch mit Vertretern Griechenlands, der Türkei und Großbritanniens. Zypern war bis 1960 britische Kolonie. Guterres blieb Optimist: „Die Quadratur des Kreises ist in der Geometrie unmöglich, aber sehr verbreitet in der Politik“, sagte er.
Der Präsident der Republik Zypern, Nikos Anastasiades, sagte, eine Zwei-Staaten-Lösung könne es nicht geben. Der Vorschlag liege auch außerhalb aller UN-Resolutionen. Die griechischen Zyprer seien weiterhin bereit, auf Grundlage jener UN-Resolutionen zu verhandeln, die eine Föderation zwischen zwei Bundesstaaten vorsehen. Der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu sagte dagegen auf einer Pressekonferenz mit dem nordzyprischen Präsidenten Ersin Tatar, Ankara werde die Forderung einer Zwei-Staaten-Lösung weiter unterstützen. Bei den Gesprächen in Genf habe Anastasiades keine neue Vision bieten können, kritisierte er.
Zypern ist seit einem griechischen Putsch und einer türkischen Militärintervention 1974 in einen größeren griechisch-zyprischen Teil im Süden und einen kleineren türkisch-zyprischen Teil im Norden geteilt. Nordzypern wird als Staat nur von der Türkei anerkannt. Die EU nahm ganz Zypern 2004 als Mitglied auf. Das EU-Recht und Regelwerk gilt aber – solange es keine Lösung gibt – nur im Süden.
