78. Generaldebatte beginnt in New York

Russland Menschenrechte Ukraine

In New York beginnt heute die 78. Generaldebatte der UN-Vollversammlung.

Am ersten Tag des einwöchigen Treffens der Staatengemeinschaft werden unter anderem US-Präsident Biden, der ukrainische Staatschef Selenskyj und Bundeskanzler Scholz Reden halten. Selenskyj hatte im vergangenen Jahr angesichts des russischen Angriffskriegs gegen sein Land nur eine Videobotschaft abgegeben. Er wird sich nun vor Ort an die Vertreter der 193 UN-Mitgliedstaaten wenden. Insgesamt sollen rund eine Woche lang mehr als 140 Staats- und Regierungschefs Reden halten.
Russlands Krieg gegen die Ukraine dürfte eines der wichtigsten Themen der Generaldebatte werden. Bundesaußenministerin Baerbock verlangte vor der Debatte ein starkes Zeichen der Völkergemeinschaft gegen Russlands Präsidenten Putin. Gerade in diesen Zeiten, wo der russische Präsident nicht nur die europäische Friedensordnung attackiere, sondern die Charta der Vereinten Nationen, könne es in den Vereinten Nationen kein business as usual geben, sagte Baerbock.
Feier zu 50-jähriger UNO-Mitgliedschaft Deutschlands

Mit einer festlichen Zeremonie hat Deutschland seine 50-jährige Mitgliedschaft bei den Vereinten Nationen gefeiert.

Bundeskanzler Scholz sagte bei der Veranstaltung am UN-Sitz in New York, Deutschland habe eine Lektion aus den vergangenen 50 Jahren Mitgliedschaft gelernt: Auch tiefe Gräben könnten überwunden werden, wenn man mit Mut, Kreativität und mit einem unerschütterlichen Bekenntnis zu den Prinzipien der Vereinten Nationen zusammenarbeite.
Die Bundesrepublik Deutschland und die DDR wurden 1973 gleichzeitig Teil der Weltorganisation. Der Bundeskanzler erinnerte in seiner Festrede daran, dass ein Ende des Kalten Krieges mit einem wiedervereinten Deutschland damals eine Utopie in weiter Ferne gewesen sei.
Scholz würdigte auch die Rolle des früheren Bundeskanzlers Brandt, der den UN-Beitritt beider deutscher Staaten mit seiner Entspannungspolitik gegenüber der DDR, der Sowjetunion und anderen osteuropäischen Ländern vorbereitet hatte.