UNIC/148
New York, 6. Januar 1999 – Der Pressesprecher des Generalsekretärs, Fred Eckhard, gab zu der in der “Washington Post“ erhobenen Behauptung, der Generalsekretär verfüge über Beweise für eine angebliche Spionagetätigkeit der UNO-Waffenkontrollkommission im Irak für den amerikanischen Geheimdienst, folgende Erklärung ab:
Sie alle haben heute in der Washington Post den Artikel gesehen, wonach der Generalsekretär den Verdacht hege, daß die Sonderkommission der Vereinten Nationen (UNSCOM) geheimdienstliche Aufklärungstätigkeiten der Vereinigten Staaten im Irak unterstützt habe.
Ich darf Sie zunächst daran erinnern, daß der Generalsekretär keine operationelle Aufsicht über die Sonderkommission hat – dies ist eine Angelegenheit des Sicherheitsrates, denn UNSCOM ist Hilfsorgan des Rates. Der Generalsekretär verfügt daher nur über geringe detaillierte Informationen über die tägliche Arbeit der Kommission. Dem Generalsekretär war jedoch seit einigen Wochen bekannt, daß eine Reihe von Journalisten dieser Geschichte nachgegangen sind. Als er zum erstenmal von diesen Behauptungen hörte, hat er den Vorsitzenden der UNSCOM, Richard Butler, dazu befragt. Botschafter Butler hat diese Anschuldigungen mit Nachdruck zurückgewiesen.
Wir verfügen nicht nur über keine überzeugenden Beweise für diese Behauptungen, wir haben keinerlei Beweise irgendwelcher Art. Wir haben lediglich Gerüchte. Weder der Generalsekretär noch irgendeiner seiner Mitarbeiter hat Zugang zu geheimen nachrichtendienstlichen Informationen der Vereinigten Staaten, allerdings hat die UNSCOM diesen Zugang. Der Generalsekretär weist daher Charakterisierungen seines Kenntnisstandes zurück, die von sogenannten “Vertrauten“ gemacht worden sein sollen, nämlich daß er von bestimmten Dingen “überzeugt sein“ oder von bestimmten Tatsachen “Kenntnis haben“ soll, etc. Falls diese Anschuldigungen tatsächlich wahr sein sollten, wäre dies offensichtlich ein Schaden für die Abrüstungsarbeit der Vereinten Nationen im Irak und andernorts.
Schließlich behauptet die Washington Post, der Generalsekretär versuche Druck auf Richard Butler auszuüben, um diesen zum Rücktritt zu veranlassen. Das trifft nicht zu. In jedem Fall geht es hier nicht um den Vorsitzenden, sondern darum, wie die Arbeit der Abrüstung der Massenvernichtungswaffen des Irak weiter vorangebracht werden kann.