Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit im 21. Jahrhundert

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Podiumsdiskussion mit Generalsekretär Kofi Annan und Nobelpreisträgern in Wien; Großveranstaltung mit Mary Robinson, Carol Bellamy, Pino Arlacchi, Wolfgang Schüssel, Benita Ferrero-Waldner, Jimmy Carter, Jelena Bonner, Wole Soyinka, Desmond Tutu, Michael Douglas

WIEN, 16. Juni (UNIS) — Fünf Jahre nach Abhaltung der UNO-Weltkonferenz für Menschenrechte in Wien im Jahr 1993 und im 50. Bestandsjahr der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte findet im Austria Center in Wien am Samstag, dem 27. Juni, ab 17.00 Uhr die “Wiener öffentliche Versammlung über Menschenrechte“ statt.

Bei diesem Großereignis werden UNO-Generalsekretär Kofi Annan, der frühere US-Präsident Jimmy Carter sowie die Friedensnobelpreisträger Wole Soyinka aus Nigeria und Erzbischof Desmond Tutu aus Südafrika das Wort ergreifen. Hollywood-Star Michael Douglas wird eine dramatisierte Fassung der Präambel zur Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte verlesen. Die insgesamt zwei Tage dauernde Veranstaltung wird sich in prominent besetzten Podiumsdiskussionen ferner mit der Herstellung rechtsstaatlicher Verhältnisse nach Konfliktfällen befassen. Sie wird gemeinsam vom Büro der Vereinten Nationen in Wien und dem österreichischen Außenministerium am 26. und 27. Juni in der UNO-City und im Austria Center durchgeführt.

Der dem Problem “Aufbau der Justiz“ in konfliktfolgenden Situationen gewidmete erste Teil der Tagung beginnt bereits am 26. Juni um 10.00 Uhr in der UNO-City mit einer feierlichen Eröffnung durch den Generaldirektor des Büros der Vereinten Nationen in Wien und Exekutivdirektor des Büros der Vereinten Nationen für Drogenkontrolle und Verbrechensverhütung (UNDCP), Pino Arlacchi, die Hochkommissarin der Vereinten Nationen für Menschenrechte, Mary Robinson, und die Staatssekretärin im österreichischen Außenministerium, Benita Ferrero-Waldner.

Der Rest des Tages ist mehreren Podiumsdiskussionen gewidmet. An der ersten zum Thema: “Aufbau eines unabhängigen Gerichtswesens: Der Fall Albanien“ nehmen unter dem Vorsitz von Generaldirektor Pino Arlacchi der albanische Justizminister Thimio Kundi (“Wiedererrichtung der Rechtsstaatlichkeit in Albanien“), der italienische Koordinator des Europarates, Giuseppe di Gennaro (“Errichtung der Rechtsstaatlichkeit: Der Fall Albanien“), der Leiter der OSZE-Vertretung in Tirana, Botschafter Daan W. Everts (“Die Schaffung von Rechtsstaatlichkeit in Albanien“), sowie der frühere österreichische Missionschef in Tirana, Botschafter Herbert Grubmayr (“Die Notwendigkeit einer politischen Stabilisierung und des politischen Dialoges“) teil.

Von 14.00 bis 16.00 Uhr folgt die Arbeitsgruppe zum Thema “Der Aufbau einer modernern Polizei: der Fall Angola“. Unter dem Vorsitz der früheren Sondervertreterin des Generalsekretärs für Angola, Dame Margaret Anstee (“Wiedererrichtung von Gesetz und Ordnung in einer kriegszerstörten Gesellschaft“), nehmen dazu Stellung: Der Sondervertreter des Generalsekretärs für Angola, Alioune B. Beye (“Die Herausforderungen und Erfolge bei der Stabilisierung und dem Wiederaufbau einer kriegszerstörten Gesellschaft“), der angolanische Innenminister Santana Andre Petra Petroff (“Der Wiederaufbau der angolanischen Polizei“) und der Konsulent des Aspen-Institutes, William G. O’Neill (“Aufbau und Reform einer modernen Polizei“).

Die dritte und letzte Podiumsdiskussion am 26. Juni findet von 15.15 bis 18.00 Uhr zum Thema “Die Bedeutung der Gesetzesreform: Der Fall Bosnien“ statt. Unter Vorsitz des Botschafters Norwegens bei der OSZE und früheren Sondervertreters des Generalsekretärs, Kai Eide, nehmen zu dieser Frage Stellung: Der Justizminister von Bosnien-Herzegowina, Mato Tadic (“Der Prozeß der Rechtsreform in Bosnien und Herzegowina“), die stellvertretende Hohe Vertreterin für Menschenrechte, Peggy Hicks (“Einbeziehung von Menschenrechtsstandards in die Rechtsreform“), Dennis McNamara vom Büro des Flüchtlingshochkommissars (UNHCR) (“Der Schutz von Flüchtlingen und Vertriebenen“) und das Mitglied des bosnischen Verfassungsgerichtes, Prof. Josef Marko (“Die Stellung des Verfassungsgerichtes in Bosnien“).

Podiumsdiskussion mit Generalsekretär Kofi Annan und Nobelpreisträgern

Am 27. Juni 1998 werden die Arbeitsgruppen fortgeführt und mit einer Zusammenfassung abgeschlossen. Von 9.30 bis 11.30 Uhr befaßt sich eine Diskussionsgruppe unter Leitung der Exekutivdirektorin des Kinderhilfswerks der Vereinten Nationen (UNICEF), Carol Bellamy (“Junge Menschen in konfliktfolgenden Situationen“) mit dem Thema “Alternative Ansätze: der Fall Mosambik“. Daran nehmen ferner teil: der stellvertretende Justizminister Mosambiks, Acucena Duarte (“Der Demokratisierungsprozeß und die Rolle der Gerichte auf der Ebene der Gemeinden“), der Innenminister von Mosambik, Joachin Bule („Gefängnisreform“), Richter Luis Mondlane vom mosambikanischen Höchstgericht (“Alternativen und Zugang zur Gerichtsbarkeit“) und der Vertreter des Entwicklungsprogramms der Vereinten Nationen (UNDP) bei der Europäischen Kommission und frühere UNDP-Vertreter in Bosnien, Erick de Mul (“Das notwendige Umfeld für die Rechtsstaatlichkeit“).

Ebenfalls in der UNO-City stellt sich anschließend von 15.00 bis 17.00 Uhr der Generalsekretär der Vereinten Nationen, Kofi Annan, zusammen mit Nobelpreisträgern und anderen Persönlichkeiten, einer Podiumsdiskussion zur Thema “Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit in den Gesellschaften des Übergangs“. Das Podium besteht aus Jelena Bonner (für den verstorbenen Andrej Sacharow), dem früheren amerikanischen Präsidenten Jimmy Carter, dem österreichischen Außenminister Wolfgang Schüssel, sowie den Nobelpreisträgern Wole Seyinka aus Nigeria und Erzbischof Desmond Tutu aus Südafrika.

“Wiener öffentliche Versammlung über Menschenrechte“

Der Höhepunkt der zweitägigen internationalen Konferenz findet im Austria Center im Rahmen einer “Wiener öffentlichen Versammlung über Menschenrechte“ mit einer Grundsatzerklärung von UNO-Generalsekretär Kofi Annan zum Thema “Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit im 21. Jahrhundert“ statt. Im Anschluß daran geben der frühere amerikanische Präsident Jimmy Carter und die Nobelpreisträger Erklärungen ab. Die Veranstaltung klingt mit der Verlesung der Präambel der Menschenrechtserklärung durch den amerikanischen Schauspieler und Regisseur Michael Douglas aus.

Musikalische Höhepunkte aus Österreich

Die Bedeutung der Veranstaltung im Austria Center wird durch die von österreichischer Seite beigesteuerten Musikdarbietungen unterstrichen. Der seit 156 Jahren bestehende “Wiener Männerchor“, unter der Leitung seines Musikdirektors und Direktors des Wiener Musikkonservatoriums, Prof. Gerhard Track, singt unter anderem Franz Schuberts “Gott in der Natur“ sowie Werke von Beethoven, Eidherr und Seiter. Der Chor wird dabei teilweise vom Viatoris Streichquartett des Wiener Musikkonservatorium begleitet. Komponisten wie Richard Wagner, Johannes Brahms, Anton Bruckner und Johann Strauss haben für diesen Chor Musikstücke komponiert. Ferner wird das Tanztheater Wien mehrmals auftreten.

Kultureller Höhepunkt und musikalisches Finale des Abends ist die Aufführung der Komposition “Diese Welt“ von Prof. Gerhard Track. Das Musikstück wird von der Staatsopernsopranistin Hilda de Groote zusammen mit dem Wiener Männerchor, dem Viatoris Streichquartett und Manfred Schiebel am Klavier dargeboten.

Die Moderation des Abends besorgen Sandra Pirez und Tammy Harrisson.