UN-Generalsekretär António Guterres hat am Freitag vor dem Sicherheitsrat gesprochen und betont, dass die Souveränität, Unabhängigkeit, Einheit und territoriale Integrität der Ukraine gewahrt werden müssen.
„Nach zwei Jahren und einem Jahrzehnt seit dem Versuch Russlands, die Autonome Republik Krim und die Stadt Sewastopol illegal zu annektieren, bleibt der Krieg in der Ukraine eine offene Wunde im Herzen Europas“, sagte Guterres.
„Es ist höchste Zeit für Frieden – für gerechten Frieden, der auf der UN-Charta, dem Völkerrecht und den Resolutionen der Generalversammlung beruht“, betonte er.
In seiner Rede vor den Mitgliedern des Sicherheitsrats erinnerte Guterres an den Grundsatz der souveränen Gleichheit aller Mitglieder der Vereinten Nationen. Er wies darauf hin, dass gemäß der UN-Charta internationale Auseinandersetzungen mit friedlichen Mitteln beizulegen seien und dass alle Staaten von der Androhung oder Anwendung von Gewalt gegen die territoriale Unversehrtheit oder politische Unabhängigkeit eines anderen Staates Abstand zu nehmen haben.
Gefahr der Eskalation „sehr real“
Guterres äußerte sich sehr besorgt über die Gefahr einer Eskalation und Ausweitung des Konflikts, welche „sehr real“ sei.
Auf der ganzen Welt vertiefe Krieg die geopolitischen Gräben. Er schüre regionale Instabilität. Er verkleinere den Raum, der zur Verfügung stehe, um andere dringende globale Probleme anzugehen, mahnte Guterres.
Die Missachtung der UN-Charta sei das Problem. Ihre Einhaltung sei die Lösung, so Guterres. „Das bedeutet, die Souveränität, Unabhängigkeit, Einheit und territoriale Integrität der Ukraine innerhalb ihrer international anerkannten Grenzen zu achten. Es ist an der Zeit, sich wieder auf die Charta und auf die Achtung des Völkerrechts zu besinnen“, sagte er abschließend.
