UN-Generalversammlung: Dringlichkeitssitzung zur Ukraine

Die Generalversammlung der Vereinten Nationen wird sich in einer seltenen Dringlichkeitssitzung mit dem Krieg Russlands gegen die Ukraine beschäftigen.

Mit großer Mehrheit hatte der Sicherheitsrat dafür gestimmt, den Beschluss weiter an die Generalversammlung zu leiten: Elf Länder votierten mit Ja, Russland dagegen – China enthielt sich zusammen mit Indien und den Vereinigten Arabischen Emiraten. „Russland kann die Welt nicht daran hindern, zusammenzukommen, um seine Invasion in der Ukraine zu verurteilen“, sagte die britische UN-Botschafterin Barbara Woodward.

Der ukrainische UN-Botschafter Serhij Kyslyzja bat um eine Abhaltung der Krisensitzung auf Grundlage der Resolution „Vereinigung für Frieden“. Diese wurde von den USA initiiert und im November 1950 angenommen, um Vetos der damaligen Sowjetunion während des Korea-Krieges zu umgehen. Die Resolution gibt der Generalversammlung die Befugnis zu Dringlichkeitssitzungen, wenn der Sicherheitsrat aus Mangel an Konsens unter seinen mit Vetomacht ausgestatteten ständigen Mitgliedern – USA, Russland, China, Großbritannien und Frankreich – handlungsunfähig ist.