Die UN-Generalversammlung hat gestern den 11. Juli zum Internationalen Tag des Gedenkens an den Völkermord in Srebrenica 1995 erklärt, bei dem mindestens 8.372 Menschen getötet, Tausende vertrieben und ganze Gemeinden zerstört wurden.
Mit der Verabschiedung einer gleichnamigen Resolution forderte die Generalversammlung den UN-Generalsekretär außerdem auf, in Vorbereitung auf den 30. Jahrestag im nächsten Jahr ein Programm zur Aufklärung zum Völkermord von Srebrenica aufzustellen.
Ferner verurteilte die Generalversammlung jegliche Leugnung des Völkermordes von Srebrenica als historisches Ereignis und forderte die UN-Mitgliedstaaten auf, die festgestellten Fakten zu bewahren, auch durch ihre Bildungssysteme, um Leugnung und Verzerrung sowie jegliches Vorkommen eines Völkermords in der Zukunft zu verhindern.
Der von Deutschland und Ruanda unterstützte Text wurde mit einer Stimmenmehrheit von 84 Nationen bei 19 Gegenstimmen und 68 Enthaltungen angenommen.
UN-Hochkommissar für Menschenrechte Volker Türk begrüßte die Resolution als „weitere Anerkennung“ der Opfer und Überlebenden und ihres Strebens nach Gerechtigkeit, Wahrheit und Garantien der Nichtwiederholung.
„Die Resolution ist umso wichtiger angesichts des anhaltenden Revisionismus, der Leugnung des Völkermordes von Srebrenica und der Hassreden hochrangiger politischer Führungspersönlichkeiten in Bosnien und Herzegowina sowie in den Nachbarländern“, sagte er in einer Erklärung.
Türk unterstrich auch die Verantwortung der politischen Führung in der Region, einen konstruktiven Dialog zu führen, um friedliche Gesellschaften aufzubauen, „in denen Menschen sicher und frei leben können, ohne Diskriminierung oder Angst vor Konflikten und Gewalt“.
Bei der Vorstellung des Resolutionsentwurfs sagte Botschafterin und Ständige Vertreterin Deutschlands bei den Vereinten Nationen Antje Leendertse, dass es bei der Initiative darum gehe, die Opfer zu ehren und Überlebende zu unterstützen, „die immer noch mit den Narben dieser schicksalhaften Zeit leben“.
Der serbische Präsident Aleksandar Vučić bezeichnete den Text als „hochgradig politisiert“, welcher „die Büchse der Pandora“ öffne. Der Resolutionsentwurf sei von den Verfassern „verheimlicht“ worden, sagte er und fügte hinzu, dass es ihm an einem inklusiven Prozess fehle, verglichen mit der „Resolution für Ruanda“, die auf „sehr transparente Weise“ vorbereitet worden sei.
