Eine unabhängige UN-Gutachterin hat Israel bei dem militärischen Vorgehen gegen die militant-islamistische Hamas zum Schutz von Zivilisten ermahnt. Die Terrorattacken der Hamas stellten mindestens Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit dar, doch sei Israel qua Völkerrecht verpflichtet, in seiner Reaktion darauf den Schutz der Zivilbevölkerung zu gewährleisten, erklärte die Sonderberichterstatterin Fionnuala Ní Aoláin am Montag vor Reportern im UN-Hauptquartier in New York. Dies bedeute, dass Israel keine Schulen, Krankenhäuser und Menschen ins Visier nehmen dürfe, die vor Gewalt flüchteten. Denn wenn diese Regeln des humanitären Völkerrechts gebrochen würden, „sind wir ebenfalls im Territorium von Kriegsverbrechen“.
Gemäß der Genfer Konventionen über Regeln der Kriegsführung müssten im Übrigen nicht nur Israel und die Hamas das humanitäre Völkerrecht einhalten, betonte Ní Aoláin, die als UN-Sonderberichterstatterin für den Schutz der Menschenrechte bei der Terrorismusbekämpfung tätig ist. Auch jene „mit Einfluss“ auf die Konfliktparteien stünden in der Pflicht, zu gewährleisten, dass das Kriegsvölkerrecht geachtet werde – und die Parteien an dessen Einhaltung erinnern.
Im Gaza-Krieg bisher 29 UN-Mitarbeiter getötet
Seit Beginn des Kriegs zwischen Israel und der im Gazastreifen herrschenden Hamas sind dort bisher mindestens 29 Mitarbeiter der Vereinten Nationen getötet worden. Das bestätigte eine Sprecherin des UN-Palästinenserhilfswerks UNRWA am Montag. Am Sonntag seien zwölf weitere Todesopfer aus dem Kreis der UN-Mitarbeiter bestätigt worden, womit die Zahl auf 29 gestiegen sei.
