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Fakten und Zahlen
UNO-Generalsekretär Kofi Annan hat in den ersten sechs Wochen seiner Amtszeit bereits eine Reihe von Reformen in Gang gesetzt. Der Pressesprecher des Generalsekretärs hat diese Initiativen in der folgenden Hintergrundinformation zusammengefaßt:
Generalsekretär Kofi Annan geht die Reform der Vereinten Nationen auf zwei Ebenen an.
Zum einen strafft er als höchster Verwaltungsbeamter das Sekretariat im Rahmen seiner Zuständigkeiten. Er ist überzeugt, daß Reform ein Prozeß ist und kein Einzelereignis; dementsprechend führt er die Managementreform der Organisation kontinuierlich fort.
Zum anderen bemüht sich der Generalsekretär in Absprache mit den Regierungen um jene strukturellen Veränderungen in der Organisation, die nur mit Zustimmung der Mitgliedstaaten erfolgen können. Der Generalsekretär ist bereits mit den fünf Regionalgruppen zusammengetroffen. In Abstimmung mit den Regierungen und dem Präsidenten der Generalversammlung will er bis zum Spätsommer dieses Jahres ein Reformpaket fertigstellen. Er hofft, daß dieses Paket im Herbst auf der nächsten Tagung der Generalversammlung von den Regierungen gebilligt wird.
Konkrete Maßnahmen
Inzwischen hat der Generalsekretär bereits eine Reihe konkreter Maßnahmen ergriffen, um das UNO-Sekretariat zu verkleinern, zu straffen und zu konsolidieren:
1. Zu seiner persönlichen Beratung und Unterstützung hat Generalsekretär Kofi Annan den Kanadier Maurice F. Strong als Chefkoordinator für die Reformbemühungen ernannt. Zu seinem Auftrag gehört u.a. die inhaltliche Analyse der Reformstudien, die innerhalb und außerhalb des UNO-Sekretariats erstellt wurden.
2. Mit der Einsetzung einer Gruppe Richtlinienkoordination, der leitende Beamte des Sekretariats und verschiedener UNO-Fonds und -programme angehören, hat der Generalsekretär eine Art Kabinett für die oberste Verwaltung eingesetzt. In den 14-tätig stattfindenden Sitzungen dieser Gruppe führt der Generalsekretär selbst den Vorsitz. Die Gruppe ermöglicht erstmals eine wirksame Koordination zwischen den Hauptabteilungen des Sekretariats und verschiedenen Durchführungsprogrammen, wie dem Entwicklungsprogramm der Vereinten Nationen (UNDP) oder dem UNO-Kinderhilfswerk (UNICEF). Die Gruppe koordiniert den Reformprozeß, entwickelt Richtlinien, beseitigt Überschneidungen und fördert die Arbeit im Team. Das Gremium konzentriert sich auf die vom Generalsekretär bestimmten vier Schwerpunktbereiche, in denen die Vereinten Nationen ihre komparativen Vorteile nutzen können: Frieden und Sicherheit, humanitäre Angelegenheiten, wirtschaftliche und soziale Fragen, und Entwicklung. (Menschenrechtsthemen sind Teil aller vier Bereiche.) Für jeden Schwerpunkt gibt es einen Exekutivausschuß, dem die Leiter aller zuständigen Einrichtungen der Vereinten Nationen angehören. Als Entscheidungs- und Managementinstrument haben diese Ausschüsse unmittelbar Einfluß auf die Arbeit der Organisation.
3. Der Generalsekretär hat jede Hauptabteilung, jeden Fonds und jedes Programm der Vereinten Nationen angewiesen, innere Reformen in Angriff zu nehmen, mit dem Ziel, das Management zu verbessern, die Verwaltung zu vereinfachen, die Arbeitsmethoden zu modernisieren und wirksame Kostenensparungen zu erzielen.
4. Der Generalsekretär ist dabei in seinem eigenen Büro mit gutem Beispiel vorangegangen und hat drei leitende politische Beraterposten abgeschafft. Zur Teilnahme an den Sitzungen auf höchster Ebene des Sekretariats werden jetzt die Leiter der fachlichen Hauptabteilungen mit je einem Assistenten eingeladen, damit sie ständig “auf dem Laufenden“ bleiben. Die Leiter der Hauptabteilungen, und nicht mehr eigene politische Berater des Generalsekretärs, informieren jetzt den Sicherheitsrat. Dadurch soll ein eingehenderer Informationsaustausch ermöglicht werden. Diese Maßnahmen zielen vor allem darauf ab, den Mitarbeitern des Sekretariats größere Kontrolle über ihre Arbeit einzuräumen, ihnen mehr Verantwortung für ihren Geschäftsbereich zu übertragen und sie besser zu motivieren.
5. Der Generalsekretär hat eine 25prozentige Kürzung der Dokumentenproduktion für 1997 verfügt. Der maximale Seitenumfang von Sicherheitsratsdokumenten wurde von 24 auf 16 und von Generalversammlungsdokumenten von 32 auf 24 reduziert.
6. Der Generalsekretär hat in seinem Büro ein Referat für äußere Angelegenheiten geschaffen, um die allgemeine Öffentlichkeit stärker für die Arbeit der Vereinten Nationen zu interessieren. In einfachen Worten soll ihre Tätigkeit erklärt werden. Zielgruppen sind dabei die Wirtschaft, Universitäten und Hochschulen, kirchliche Gruppe, Gewerkschaften oder private Organisationen. Diese Aufgabe wurde bisher von drei leitenden Mitarbeitern des Generalsekretärs wahrgenommen.
7. Zusammenfassend kann gesagt werden, daß der Generalsekretär entschlossen ist, die Vereinten Nationen schlanker, leistungsfähiger und wirksamer zu machen, damit sie den Herausforderungen der Zeit nach dem Ende des Kalten Kriegs gerecht werden können. Das ist auch das Ziel der Mitgliedstaaten.