Keine Einigung auf Verbot von autonomen Waffen

Die Diskussion über ein Verbot von autonomen Waffen ist vertagt. Die zuständige UN-Konferenz, die das Übereinkommen über konventionelle Waffen überprüft (CCW), hat das Thema nach ihrer Tagung vorige Woche in Genf für nächstes Jahr vorgesehen, dann sollen Vorschläge geprüft und mögliche Vorkehrungen ausgearbeitet werden.

Bei den Vereinten Nationen wird das Thema seit etwa 2014 diskutiert, im November 2017 trafen sich zum ersten Mal Regierungsvertreter formell als Expertengruppe innerhalb der CCW, auch als Reaktion auf die Gründung der Initiative Stop Killer Robots. Die deutsche Bundesregierung setzt sich für die Regulierung autonomer Waffensysteme ein.

UN-Generalsekretär António Guterres hatte in einem Grußwort an die Konferenz betont, sie müsse ihre Arbeit zum Thema Waffen beschleunigen, die Menschen ohne menschliche Einmischung töten können. Dabei hatte er bedauert, dass die Gruppe Regierungsexperten in diesem Jahr vorab dazu nicht vorangekommen sei. Nach der Konferenz in Genf wurde das Thema nun erneut einer Regierungskommission überwiesen.

Das Übereinkommen der Vereinten Nationen über bestimmte konventionelle Waffen wurde bisher von 50 Staaten unterzeichnet, es trat am 2. Dezember 1983 in Kraft. Darin wird der Einsatz von Waffen verboten oder eingeschränkt, die Kämpfern unnötiges oder ungerechtfertigtes Leid zufügen oder wahllos Zivilisten treffen könnten wie zum Beispiel Minen oder Sprengfallen. 1998 wurden beispielsweise blendende Laserwaffen in die Konvention aufgenommen.