UN-Sonderberichterstatterin wirft Israel Völkerrechtsverstöße vor

UN-Sonderberichterstatterin Francesca Albanese

Die UN-Sonderberichterstatterin für die Palästinensergebiete, Francesca Albanese, hat Israel beim Krieg im Gazastreifen Verstöße gegen das Völkerrecht vorgeworfen. „Israel hat eine Reihe von Dingen getan, die höchst illegal, höchst rechtswidrig sind“, sagte die italienische Juristin bei einer Pressekonferenz in Madrid.

So müsse zwischen Kämpfern und der Zivilbevölkerung unterschieden werden, sagte Albanese weiter. „Stattdessen hat es mehr als 100 Tage unerbittlicher Bombardierungen gegeben.“ In den ersten beiden Kriegswochen seien 6.000 Bomben pro Woche eingesetzt worden, und das in dicht besiedelten Gebieten.

Außerdem seien zahlreiche Krankenhäuser in dem Palästinensergebiet „geschlossen, bombardiert oder von der Armee eingenommen“ worden, sagte die UN-Sonderberichterstatterin weiter. Menschen würden sterben, weil es keine ausreichende medizinische Versorgung gebe.

Als „schockierend“ bezeichnete Albanese die Zahl der Kinder, denen Gliedmaßen amputiert werden mussten. In den ersten beiden Kriegsmonaten seien an tausend Kindern ohne Betäubung Amputationen vorgenommen worden. „Das ist eine Monstrosität.“

Mögliche Verbrechen gegen die Menschlichkeit

Albanese betonte, dass sie Gewalt vonseiten der islamistischen Palästinenserorganisation Hamas „scharf“ verurteile. Sie sprach von Kriegsverbrechen und möglichen Verbrechen gegen die Menschlichkeit, betonte aber zugleich: „Nichts rechtfertigt, was Israel getan hat.“

Wegen des Gaza-Kriegs riefen Mexiko und Chile den Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag dazu auf, zu möglichen Kriegsverbrechen zu ermitteln. Dabei sei es unerheblich, ob solche Kriegsverbrechen von Israel oder von Palästinensern begangen worden seien, sagte der chilenische Außenminister Alberto van Klaveren. Südafrika wirft Israel Völkermord vor und verklagt das Land vor dem Internationalen Gerichtshof in Den Haag. Israel hat die Vorwürfe zurückgewiesen.