Zum Auftakt der 47. Sitzung des UN-Menschenrechtsrates hat die Hochkommissarin für Menschenrechte, Michelle Bachelet, einen globalen Überblick über Menschenrechtsverletzungen gegeben. „Um sich von der weitreichendsten und schwerwiegendsten Kaskade von Menschenrechtsverletzungen zu erholen, die wir zu unseren Lebzeiten erlebt haben, brauchen wir eine lebensverändernde Vision und konzertierte Aktionen“, sagte die ehemalige chilenische Präsidentin bei der Eröffnung der Tagung. Ausdrücklich benannte sie unter anderen die Situation in China, Russland, Belarus, Äthiopien und Myanmar.
In ihrer Rede sagte Bachelet, sie sei „zutiefst beunruhigt“ über Berichte über „schwere Verstöße“ in der äthiopischen Region Tigray. Es gebe dort außergerichtliche Hinrichtungen, willkürliche Verhaftungen und Inhaftierungen, sexuelle Gewalt gegen Kinder und Erwachsene sowie Zwangsvertreibungen. Und ihr lägen glaubwürdige Berichte vor, dass Soldaten aus dem Nachbarland Eritrea immer noch in der Region operierten.
Angesichts von weiteren Berichten über massive Verletzungen der Menschenrechte gegen die muslimische Minderheit der Uiguren in China forderte Bachelet von Peking Zugang für UN-Beobachter zur Region Xinjiang. Auch das umstrittene chinesische Sicherheitsgesetz für die Sonderverwaltungszone Hongkong verletzt nach Einschätzung der UN-Kommissarin die Menschenwürde. Viele Anhänger der Demokratiebewegung würden dadurch willkürlich kriminalisiert.
